Grenzen des Westens
Nach der gescheiterten Offensive 2023 gingen Waffenlieferungen der NATO-Länder an die Ukraine spürbar zurück. Die aggressivsten Scharfmacher werfen dem Westen inzwischen einen Mangel an Willen …
„Die Welt braucht mehr Europa.“ Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin, im September 2019 (Foto: European Parliament / Flickr / CC BY 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
„Die Welt braucht mehr Europa.“ Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin, im September 2019 (Foto: European Parliament / Flickr / CC BY 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Alte Muster: eine Traditionslinie
Anfang des Monats wurde die neue Ausgabe der „Marxistischen Blätter“ ausgeliefert. Das Heft widmet sich den beiden Jahrestagen der Gründung der zwei deutschen Staaten nach …
Gut organisiert und wütend
Den Bauernprotesten im Dezember folgte zu Jahresbeginn ein halber Rückzieher der Regierung: Die Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge bleibt. Die Agrardiesel-Rückvergütung fällt nicht sofort …
Der vereitelte Waffenstillstand
Zu den historischen Tatsachen, über die die NATO-Medien schweigen, gehören die Friedensverhandlungen zwischen der ukrainischen und der russischen Regierung im Frühjahr 2022 in Belarus und …
Der Wind dreht sich
„Free Palestine“ kann zur größten internationalen antiimperialistischen Massenbewegung seit der Zeit der Vietnam-Solidarität werden. Die Bewegung begann kraftvoll. Sie erfasst den „globalen Süden“ wie die …
Wie den Ukraine-Krieg beenden?
Die ukrainische Offensive zur „Rückeroberung der Krim“ läuft länger als vier Monate und kommt nicht vom Fleck. Die Berichte hiesiger Medien werden langsam nüchterner. Gabor …
Unipolar, bipolar oder multipolar?
In der „Nationalen Sicherheitsstrategie“, über die die BRD neuerdings verfügt, steht: „Wir leben in einem Zeitalter wachsender Multipolarität und zunehmender systemischer Rivalität.“ „Zeit“-Autor Jörg Lau …
Niger folgt Mali und Burkina Faso
Während des Russland-Afrika-Gipfels in Sankt Petersburg setzten Militärs in Niger den 2021 gewählten Präsidenten Bazoum ab. Zur Begründung verwiesen sie auf die schlechte Sicherheitslage des …
Zeit der Enttäuschungen
Der Gipfel in Vilnius werde „die Erwartungen unserer Gesellschaft enttäuschen“, erklärte Kirill Budanow, ukrainischer Geheimdienstchef, im Interview mit „The Times“. Enttäuschung auch an der Front. …
Kosovo hui, Krim pfui?
Unruhen im Norden des Kosovo wecken die Erinnerung an den Jugoslawienkrieg. Nach der NATO-Aggression mit monatelangen Bombardements beschloss der UN-Sicherheitsrat im Juni 1999 die Resolution …
Realisten fordern Plan B
„Die Ukraine ist ungenügend vorbereitet auf ihre große Offensive, aber sie hat keine Wahl“, schreibt Mark Galeotti in der Londoner „Times“ (30. April). Präsident Selenski habe …
Reisen nach Peking
Eigentlich wollte Macron Scholz schon im November 2022 nach China begleiten. Scholz und seine Wirtschaftsdelegation traten die laut „Tagesschau“ „umstrittene Reise“ aber lieber ohne Macron …
Hart aber schwer zu glauben
Am 25. Februar war in Berlin eine große, von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht initiierte Demonstration für Waffenstillstand statt Waffenlieferungen in die Ukraine. „Hart aber fair“ …
In Treue fest
„Für Deutschland bedeutet Erlösung + Sicherheit = Europa + Amerika.“ So Brzezinski 1997 in seinem Buch „The Great Chessboard“. „Erlösung = Europa“ besagt: Als EU …
Stichwort Transatlantismus
Anfang 1972 beschloss eine Innenministerkonferenz Berufsverbote für DKP-Mitglieder. Im April 1972 scheiterte das Misstrauensvotum gegen die Regierung Brandt. Im Mai ratifizierte der Bundestag die Verträge …