China statt Deutschland
Beate Landefeld Italien stieg in das Projekt der Neuen Seidenstraße ein (Belt and Road Initiative = BRI). Chinas Präsident Xi kam dazu nach Rom. Er …
Bescheidener Spielraum
2019 und 2020 gehört die Bundesrepublik zu den zehn nichtständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats, ebenso wie Belgien. Zusammen mit den ständigen Mitgliedern Frankreich und Britannien sind …
Rechtsbeugung ohne Skrupel
Beate Landefeld Beim laufenden Putschversuch in Venezuela will die internationale Konterrevolution mit dem selbsternannten Interimspräsidenten Guaidó eine Gegenregierung installieren. Mit Wirtschaftskrieg, politischem Druck der USA, …
Freie Fahrt für nukleares Wettrüsten?
Beate Landefeld Der INF-Vertrag von 1987 zwischen den USA und der UdSSR verbietet landgestützte atomare Mittelstrecken-Raketensysteme der Reichweiten 500 bis 5 500 km. Er stoppte …
Poroschenko eskaliert. Angela soll es richten
Laut Umfrage eines Kiewer Instituts sind 75 Prozent der Ukrainer der Meinung, das Land entwickele sich in die falsche Richtung. Tatsächlich sind die wirtschaftlichen und …
Falsche Zuschreibungen
Beate Landefeld Söder tönte nach der Bayernwahl, er wolle nicht mit den Grünen koalieren. Vielmehr wolle er mit den Freien Wählern eine „bürgerliche Regierung“ bilden. …
Ungeliebte GroKo
Zum „Deutschlandtag“ traf sich Anfang Oktober die Junge Union. Der ungeduldige Nachwuchs der Hauptpartei des Monopolkapitals CDU/CSU forderte für künftige Bundeskanzler eine Amtszeitbegrenzung von drei …
Diesseits von Afrika
Beate Landefeld Ende August bereiste Angela Merkel erneut Afrika. Offizieller Zweck ihrer Reise nach Senegal, Ghana und Nigeria waren Absprachen, wie sich die Migration nach …
Linke Machtoption?
Beate Landefeld „Die Idee ist gut. Der Zeitpunkt ist richtig gewählt. Das Bedürfnis nach tiefgreifender Veränderung ist riesig“, schreiben der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, die Linke …
Kein Ersatz in Sicht
Beate Landefeld Die CDU/CSU als Hauptpartei des deutschen Monopolkapitals erweist sich seit Jahrzehnten als fähig, den Konsens einer Bevölkerungsmehrheit dafür zu organisieren, dass sich beim …
Merkel wird „sprechfähig“ und antwortet Macron
Beate Landefeld Das Festhalten der EU am von Trump aufgekündigten Iran-Deal wird unterlaufen. Angefangen mit Total und Siemens bekennt ein Großkonzern nach dem anderen, sich …
Die Angst vor chinesischen Handys
Beate Landefeld Der ägyptische Marxist Samir Amin nannte 1998 fünf Monopolstellungen, durch die die Vormachtstellung des US-geführten Westens geprägt sei: (1) das Monopol der neuen …
Ein Menetekel
Beate Landefeld Am ersten Märzsonntag 2018 endete der 22. Parteitag der DKP. Eine an Sensationen reiche Woche endete. Leserforen waren voll vom Streit, den die …
Der Schrumpfkurs
Beate Landefeld Von 1990 bis 2003, als die Agenda 2010 beschlossen wurde, sank die Mitgliederzahl der SPD um ungefähr 20 000 jährlich von 943 402 …
Was Herrn Steltzner missfällt
In jüngster Zeit nehmen Alarmrufe der Freunde der Kapitalherrschaft über die angebliche Bedrohung unserer Lebensweise durch den chinesischen Kommunismus zu. Sigmar Gabriel versuchte vergeblich in …