Geheimnisenthüller
Der Prozess wegen „Geheimnisverrats“ gegen Michael Gerber (DKP), Ratsmitglied der Stadt Bottrop, lässt tief in das Demokratieverständnis der herrschenden Klasse blicken. Demokratie unter kapitalistischen Bedingungen …
DKP-Ratsherr steht in Bottrop wegen „Geheimnisverrats“ vor Gericht
„Damit man draußen sieht, was drinnen vorgeht!“
In Bottrop muss sich am Donnerstag (nach Redaktionsschluss) ein Mitglied des Stadtrates vor Gericht verantworten. DKP-Ratsherr Michael Gerber soll Geschäftsgeheimnisse des städtischen Entsorgungsbetriebes „Best“ verraten …
Fluchtursachen bekämpfen statt Abschottung
DGB kritisiert Masterplan
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) veröffentlichte Ende letzter Woche eine Bewertung des „Masterplans Migration“. Der DGB-Bundesvorstand will damit „eine erste Bewertung (vornehmen), die weder einen Anspruch …
SPD versteht keinen Spaß
Mehr Informationen zum Verein „aktion ./. arbeitsunrecht e. V. – Initiative für Demokratie in Wirtschaft & Betrieb“ findet man unter www.aktion.arbeitsunrecht.de.Im Papyrossa-Verlag ist von Werner Rügemer und Elmar Wigand …
20 000 Menschen demonstrierten in Düsseldorf gegen das neue Polizeigesetz für Nordrhein-Westfalen
#NoPolGNRW
Ein breites Bündnis aus Parteien, Verbänden und Gruppen hatte unter dem Hashtag #NoPolGNRW zu einer Demonstration gegen das geplante Polizeigesetz am vergangenen Samstag in der …
20 Prozent mehr Mindestlohn
Die Kommunisten in Luxemburg wollen im Wahlkampf für die Interessen der Lohnabhängigen kämpfen. Die UZ sprach darüber mit Ali Ruckert, Vorsitzender der Kommunistischen Partei Luxemburgs …
„Deine Stimme für eine konsequente Opposition“ – Luxemburger Kommunisten treten zu Parlamentswahlen an
Deng Stëmm fir eng konsequent Oppositioun
Die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) tritt am 14. Oktober in allen vier Wahlbezirken mit eigenen Listen zu den Parlamentswahlen an. Den Umfragen nach liegt der Einzug …
Unerwünschtes Ergebnis
Die ResMed Deutschland GmbH ist die Vertriebs- und Servicegesellschaft für das Fachhandelsgeschäft des US-amerikanischen Medizintechnikherstellers ResMed Inc. mit Sitz in San Diego, USA. ResMed wirkt …
Bundesländer verschärfen ihre Polizeigesetze
PAG ist überall
Die Landesregierungen, unabhängig von welchen Parteien sie gestellt werden, arbeiten an neuen, repressiveren Polizeigesetzen. Bis auf Thüringen beabsichtigen alle Bundesländer die Grundsätze des bürgerlichen Staates …
Generalaussprache im Bundestag – Soziale Themen kommen nicht vor
Kapital gehätschelt
Während sich viele bürgerliche Medien bei der vergangenen Generalaussprache im Bundestag auf den kalkulierten Ausrutscher der AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel warfen und nicht mehr konnten als …
Der Besuch der Gedenkstätte Ernst Thälmann in Hamburg lohnt sich
In der Ernst-Thälmann-Stadt
Hamburgs unsterblicher Arbeitersohn, Ernst Thälmann, war von 1925 bis 1944 Vorsitzender der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und 1925 bis zu dessen Verbot 1929 Vorsitzender des …
Konsum statt Gedenken?
UZ: 2009 hat der CDU-geführte Senat das Stadthaus, die ehemalige Polizeizentrale für Norddeutschland, an die Quantum verkauft. Quantum verpflichtete sich, dort eine 750 Quadratmeter große …
Das Stadthaus in Hamburg tut sich schwer mit seiner Vergangenheit
Vom Terror zur Luxusmeile
Das Stadthaus wurde an die Immobilienfirma Quantum veräußert, welche einen umfassenden Umbau vornahm. So wurde das gesamte Gebäude entkernt und neu aufgebaut und der im …
Nazis identifiziert
UZ: Was ist am 30. April in Fulda geschehen?Andreas Goerke: Neonazis haben Jagd auf Jugendliche gemacht, sie angegriffen und geschlagen. Der Hintergrund ist folgender: In Fulda …
Der letzte Betriebsrat
Kölner Fahrradkuriere haben einen Betriebsrat beim Lieferservice „Deliveroo“ erkämpft (UZ vom 16. Februar 2018). Jetzt läuft der befristete Vertrag von Orry Mittenmayer, dem letzten Betriebsrat, aus, …