Politische Flirts
Noch ist völlig unklar, ob die Große Koaliation die nächsten Monate übersteht. Angesichts der anstehenden Landtagswahlen lassen die Umfragewerte für die Unionsparteien, SPD und für …
Gefahr für die Wirtschaft
Am Vorabend wollte man sich noch im „Sodom und Gomorra“ in der Torstraße vergnügen, am nächsten Tag – weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit – im Steigenberger-Hotel am …
Sparen bei den Flüchtlingen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will sparen. Nicht nur bei der Bildung. Die Unterstützung des Bundes für Länder und Kommunen zur Integration von Flüchtlingen soll gekürzt …
Bei der Rüstung sind sie fix
Am Mittwoch der vorigen Woche billigte das Bundeskabinett die Eckwerte für den Haushalt 2020 und die Finanzplanung bis 2023. Neue Schulden soll es weiterhin nicht …
Nur ein „Spaltpilz“?
Klein ist die Truppe. Manche nennen sie – angesichts von über 400000 CDU- und 170000 CSU-Mitgliedern – mit ihren gegenwärtig rund 2 000 Mitgliedern politisch unbedeutend. …
Ruf ruiniert
Gegen die Naturschützer des „ World Wildlife Fund For Nature“ (WWF) wurden in der vorigen Woche schwere Vorwürfe erhoben. Das US-Online-Magazin „Buzzfeed“ beschuldigt aktuell den …
Finanziell aushungern
Das Finanzamt Frankfurt entzog im Jahr 2014 „Attac“ die Gemeinnützigkeit. „Attac“ wehrte sich und das Hessische Finanzgericht widersprach der Entscheidung des Finanzamtes. In der vorigen …
Das Rückwirkungsverbot stört
Seit US-Präsident Donald Trump Mitte Februar die europäische Staaten aufgefordert hatte, die in Nordsyrien inhaftierten IS-Kämpfer, die aus anderen Ländern stammen, zurückzuholen und gedroht hatte, …
![Die SPD baut um und keiner will dem Vorhaben trauen. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/spd-sh/31785788544/] SPD Schleswig-Holstein[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/spd-will-das-rad-zurueckdrehen.jpg "SPD will das Rad zurückdrehen - SPD, Wirtschaftsweisen - Politik")
Die SPD baut um und keiner will dem Vorhaben trauen.
(Foto: SPD Schleswig-Holstein / Lizenz: CC BY 2.0)
Die SPD baut um und keiner will dem Vorhaben trauen. (Foto: SPD Schleswig-Holstein / Lizenz: CC BY 2.0)
SPD will das Rad zurückdrehen
Knapp eine Woche nach Verkündung ihres Sozialstaats-Konzepts scheint die SPD im leichten Aufwind. Laut aktuellen Umfragen von Emnid und Forsa hat sie in der Gunst …
Linksruck der Sozialdemokraten?
Die SPD will vor den Europa- und wichtigen Landtagswahlen endlich den „Sozialstaat“ „erneuern“, oder, wie die Parteivorsitzende Andrea Nahles am 6. Februar in der „Berliner Zeitung“ …
Wahlkampfmanöver
Im Interesse des Kapitals
Die EU ist in der Krise. Ökonomisch. Politisch. Und das nicht erst, seitdem der Brexit immer näher rückt. Zunehmend mehr Menschen in den Mitgliedsländern nehmen …
![Scheinbar ist es friedlich: Agitation für die Wahl zur Nationalversammlung 1919. Die Schauspielerin Senta Söneland, eine Kämpferin für das Frauenwahlrecht, wirbt am Bahnhof Zoo in Berlin für die Wahl zur Nationalversammlung. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/Category:Reichstag_elections_1919?uselang=de#/media/File:Bundesarchiv_Bild_183-18594-0048,_Werbung_f%C3%BCr_die_Wahl_zur_Nationalversammlung.jpg]Bundesarchiv, Bild 183-18594-0048 / Gircke, W.[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/unter-schutz-von-freikorps-und-reichswehr.jpg "Unter „Schutz“ von Freikorps und Reichswehr - 100 Jahre Novemberrevolution, Nationalversammlung, Theorie & Geschichte - Politik")
Scheinbar ist es friedlich: Agitation für die Wahl zur Nationalversammlung 1919. Die Schauspielerin Senta Söneland, eine Kämpferin für das Frauenwahlrecht, wirbt am Bahnhof Zoo in Berlin für die Wahl zur Nationalversammlung.
(Foto: Bundesarchiv, Bild 183-18594-0048 / Gircke, W. / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Scheinbar ist es friedlich: Agitation für die Wahl zur Nationalversammlung 1919. Die Schauspielerin Senta Söneland, eine Kämpferin für das Frauenwahlrecht, wirbt am Bahnhof Zoo in Berlin für die Wahl zur Nationalversammlung. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-18594-0048 / Gircke, W. / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Unter „Schutz“ von Freikorps und Reichswehr
Die revolutionären Kräfte erlitten in den Januarkämpfen in einer ihrer Hochburgen, in Berlin, eine bittere Niederlage. Am 10. Januar begann bei Berlin-Spandau der erste entscheidende Gegenschlag. …
Industrie und Militär sollen profitieren
Eigentlich gibt es mit der ESA, der European Space Agency, bereits seit vielen Jahren eine „europäische“ Raumfahrtorganisation. Sie ist laut Statut im Zusammenhang mit europäischen …
![Über 10000 Menschen demonstrierten gegen den AfD-Parteitag in Köln 2017 (Bild), in Riesa waren es über 1 000. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:K%C3%B6ln_stellt_sich_quer_-_Tanz_die_AfD_-2843.jpg]Elke Wetzig[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/fuer-einen-dexit-gibt-es-noch-kein-datum.jpg "Für einen „Dexit“ gibt es (noch) kein Datum - AfD, EU - Politik")
Über 10000 Menschen demonstrierten gegen den AfD-Parteitag in Köln 2017 (Bild), in Riesa waren es über 1 000.
(Foto: Elke Wetzig / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Über 10000 Menschen demonstrierten gegen den AfD-Parteitag in Köln 2017 (Bild), in Riesa waren es über 1 000. (Foto: Elke Wetzig / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Für einen „Dexit“ gibt es (noch) kein Datum
Am Montag ging der Europawahl-Parteitag der AfD zu Ende. 500 Delegierte stimmten in Riesa viele Stunden lang in einem komplizierten Verfahren über die weitere Besetzung …