In bester Tradition
Darauf hat die deutsche Öffentlichkeit gewartet. Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung brachte zum Jahresende einen Sammelband mit 24 Variationen heraus mit dem Titel „Operation Zeitenwende – eine …
Das verflixte Jahr 2029
„Om krisen eller kriget kommer“ („Wenn Krise oder Krieg kommt“) heißt die Broschüre, die das schwedische Zivilschutzministerium (MSB) im November vergangenen Jahres an alle schwedischen …
Das Recht und die Staatsräson
I. Am 24. Dezember legte das Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA) der Vereinten Nationen seinen 249. Bericht zur humanitären Lage im Gaza-Streifen …
Die Lügen der Scharfmacher
„Nach Assad-Sturz in Syrien: Merz fordert Aufnahmestopp und verlangt Rückführungen“, meldete der „Münchner Merkur“ am 16. Dezember. Friedrich Merz (CDU) ist nicht nur Kanzleraspirant, sondern …
Panzer-Milliarden unterm Baum
Welch Gleichklang: Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) schlägt „ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Staat und Industrie auf, ganz im Sinne der Zeitenwende“. Ihm zur …
Wem vertraut das Kapital?
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt im Bundestag die Vertrauensfrage. Was steckt hinter dem Instrument, mit dem nach Vertrauen gefragt wird, um Misstrauen zu ernten? Wer …
General Carsten Breuer (rechts) hat für alles eine Erklärung. Hier im Gespräch mit US-General Ben Hodges bei einer Übung in Hohenfels im November 2017. (Foto: 7th Army Training Command / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
General Carsten Breuer (rechts) hat für alles eine Erklärung. Hier im Gespräch mit US-General Ben Hodges bei einer Übung in Hohenfels im November 2017. (Foto: 7th Army Training Command / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
„Hybrider Zustand“
Es ist noch dunkel in Vilnius, als plötzlich in der Nähe des Flughafens ein ohrenbetäubender Krach zu hören ist. Kurz darauf wird der Himmel von …
Bröckelnde Säulen
Zu den „unerschütterlichen Säulen“ unseres Rechtsstaats zählt die Rechtsklarheit. Auf der Seite „Wir feiern 75 Jahre Grundgesetz“ des Bundesjustizministeriums wird erläutert, weshalb sie unverzichtbar sei: …
Haftbefehl für Netanjahu
Ihre Entscheidung ging wie ein Lauffeuer um die Welt. Die Richterinnen der 1. Ermittlungsstrafkammer des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Iulia Antoanella Motoc (Rumänien), Reine Alapini-Gansou (Benin) …
Verräterische Jugendfotos: Im Jahr 2016 war Haldenwang noch Vizepräsident des Verfassungsschutzes, aber schon beliebtes Motiv vor CDU-Stellwänden. (Foto: Christliches Medienmagazin pro / flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Verräterische Jugendfotos: Im Jahr 2016 war Haldenwang noch Vizepräsident des Verfassungsschutzes, aber schon beliebtes Motiv vor CDU-Stellwänden. (Foto: Christliches Medienmagazin pro / flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Vom Oberspitzel zum Hinterbänkler
Der Chef von 4.200 Inlandsspitzeln nimmt seinen Hut. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, auf den Fluren seines Kölner Bundesamtes von Mitarbeitern gern hinter vorgehaltener Hand als der …
Freispruch nach Geständnis
Am 11. Oktober kam es zum Freispruch. Dann begannen die Proteste am Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem (Pfalz). 800 Demonstranten waren es, die am 19. Oktober gegen das Urteil des …
Aufgeben ist keine Option
„Niemand soll hungern, ohne zu frieren“ – bereits der Titel des neuen Sachbuchs von Wolfgang Bittner ist ein gelungener sprachlicher Kunstgriff: Er verbalisiert den Verfall öffentlich …
Dokumentation des Völkermords
Am 28. Oktober verabschiedete das israelische Parlament, die Knesset, mit 92 von 120 Stimmen das Verbot sämtlicher Aktivitäten des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA). Im Gazastreifen sind rund zwei …
NATO? Welche NATO?
Auch Abschreiben will gelernt sein. Am 15. Oktober meldete das Verteidigungsministerium „Pistorius weiht neues maritimes Hauptquartier für die NATO ein“. Wie gewohnt plapperte die Hauptstadtpresse die …
Niemals nie sagen
Für die deutschen Geheimdienste ist es zum liebgewordenen Ritual geworden. Jedes Jahr in der zweiten Oktoberwoche treffen die Chefs und Chefinnen des Bundesnachrichtendienstes (BND), des …