Zetkin bleibt ohne Knoten
Am Donnerstag hat der Tübinger Gemeinderat beschlossen, die Clara-Zetkin-Straße nicht mit einem „Knoten“ zu versehen. Mit diesen „Knoten“ aus dem 3D-Drucker werden die Schilder von …
Vorzeitiges Weihnachtsgeschenk
Zum 1. Januar 2024 erhöht die Bundesregierung den Mehrwertsteuersatz auf Gas und Strom wieder von 7 auf 19 Prozent. Das treibt Familien an den Rand …
Auf die Straße für Frieden in Palästina
Verboten und massiver Repression zum Trotz haben Tausende Menschen in Deutschland am vergangenen Wochenende für ein Ende der Gewalt gegen Palästina demonstriert (UZ vom 27. …
„Tatsächliche Bedrohung jüdischen Lebens in Deutschland ins Gegenteil verkehrt“
Mehr als 100 in Deutschland lebende jüdische Wissenschaftler, Künstler und Schriftsteller fordern in einem offenen Brief die Einhaltung der grundgesetzlich verbrieften Rechte auf freie Meinungsäußerung …
Wer wenig hat, zahlt mehr
Rund 895,7 Milliarden Euro Steuern haben Bund, Länder und Gemeinden im Jahr 2022 eingenommen. Das waren 62,5 Milliarden Euro oder 7,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Die höchsten …
Inflation sinkt, Preise steigen
Die offizielle Inflationsrate in Deutschland bleibt hoch. Im September lag sie bei 4,5 Prozent. Sie ist deshalb „gesunken“, wie Medien berichten, weil sie im Vormonat bei …
Schließung von DuMont Druck
In Köln haben Beschäftigte am Dienstag eine Kundgebung vor dem DuMont-Haus durchgeführt. Aufgerufen hatten der Betriebsrat von Dumont Druck und ver.di. Der Zeitungsdruck war in …
Absurde Umfrage
Der Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks behauptet, dass laut eigener Umfrage in 28,4 Prozent der Unternehmen der Branche bereits mehrere Beschäftigte mit konkretem Verweis auf das Bürgergeld gekündigt …
Sperrklausel beklagt
Der Verein „Mehr Demokratie“ hat Verfassungsbeschwerde gegen die 5-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen eingelegt. Die Beschwerde sei als Bürgerklage konzipiert und werde von 4.242 Menschen unterstützt, wie …
Bildungswende gefordert
Am vergangenen Wochenende hat die Bundesschülerkonferenz den Bildungskongress 2023 veranstaltet und ein Forderungspapier für eine „radikale Bildungswende“ vorgelegt. „Jahrzehntelang hat die Politik es verpennt, die …
Staatsferne verfehlt
Die Intendantin des „Rundfunk Berlin-Brandenburg“ (rbb) Ulrike Demmer hat den neuen Entwurf für einen Rundfunkstaatsvertrag in Berlin und Brandenburg kritisiert. Im Hauptausschuss des Brandenburger Landtages …
Olivgrüner Strukturwandel
Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Stationierung weiterer Bundeswehreinheiten in Sachsen angekündigt. Der Minister bezeichnete das Engagement des Bundeslandes für die Truppe als „vorbildlich“. Die …
Immer auf Seiten der Gewalt
Mit dem erneuten Aufflammen der Gewalt in Nahost positionierte sich die Bundesregierung unmittelbar an der Seite Israels. Das Land habe das Recht, sich zu verteidigen, …
Treffen der Kommunisten
In der türkischen Stadt Izmir ging am Sonntag das 23. Internationale Treffen Kommunistischer und Arbeiterparteien zu Ende. Mehr als 120 Delegierte von 68 Parteien von allen …
Wahl in Argentinien
Überraschend hat der Regierungskandidat Sergio Massa die erste Runde der Präsidentenwahl in Argentinien gewonnen. Der von der linken Unión por la Patria (Union für das …