Gerechte Triage gibt es nicht
Die Abgeordneten, die im Bundestag dem neuen Infektionsschutzänderungsgesetz, dem Triage-Gesetz, zugestimmt haben, nehmen den Tod von Menschen billigend in Kauf. Das nennt man juristisch „bedingter …
Teurer Rüstungswahn
Bei den Anschaffungskosten der genannten Waffensysteme ist zu berücksichtigen, dass die Betriebskosten (Unterhaltung et cetera) hinzuaddiert werden müssen. Das ergibt das tatsächliche Gesamtbild von Rüstungswahn und …
Völlig absurd
Die Situation ist wieder einmal völlig absurd. Die westlichen Mainstreammedien springen im Dreieck. Die einen hier in der BRD voller Schadenfreude und Besserwisserei angesichts wachsender …
Die Faust nicht nur in der Tasche ballen
Letztes Jahr starb Willi Hoffmeister. Jetzt ist im Neue-Impulse-Verlag ein Buch über ihn erschienen. „Der Stahlarbeiter Willi Hoffmeister (1933-2021) war ein außergewöhnlich engagierter, motivierender und …
Offener Brief an „Umverteilen“
Am 12. November demonstrierten knapp 5.000 Menschen in Berlin gegen Preissteigerungen. Aufgerufen hatte das Bündnis „Umverteilen“, ein Zusammenschluss von 50 Organisationen von Attac über „Vegans …
Protestieren statt Frieren!
Protestaktion am 10. Dezember ab 15 Uhr in Rostock Reutershagen In Deutschland bahnt sich eine soziale und wirtschaftliche Katastrophe an. Die Preise schießen durch die Decke, …
10,5 Prozent mindestens 500 Euro – Zu teuer?
Die DKP-Zeitung „Rote Spritze – Information des Branchenaktivs Gesundheitswesen der DKP“ aus Baden-Württemberg befasst sich mit Tarifabschlüssen und Tarifkämpfen in Angesicht von Wirtschaftskrieg und Krise. …
15 Prozent Forderung zugestellt
Die Gewerkschaft ver.di fordert 15 Prozent mehr Lohn für die 160.000 Tarifbeschäftigten der Deutschen Post AG. Auch die Ausbildungsvergütungen und Studierendenentgelte sollen steigen: in jedem …
Gegen die Eskalation des Krieges nach Berlin
„Den dritten Weltkrieg stoppen. – jetzt“. Das Motto der Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung „junge Welt“ in Berlin umreißt die drängendste Aufgabe. Der neue Kalte Krieg der NATO-Staaten …
Drei Erkenntnisse aus 77 Tagen Streik
Fast schon unscheinbar und versteckt taucht im Haushaltsplanentwurf der Landesregierung NRW für das Jahr 2023 unter der Kennziffer 671 12 ein neuer Haushaltsposten auf: 60 …
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit kein Thema
Zum Ende des Jahres laufen die Tarifverträge in der „Branche“ Leiharbeit aus. Am 24. November (nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe) finden deshalb Verhandlungen statt, die von …
Warten aufs Wohngeld
Kommunen und Sozialexperten erwarten erhebliche Verzögerungen bei der Bearbeitung von Wohngeldanträgen. Ursache ist die Wohngeldreform der Ampel-Koalition, die mit einer deutlichen Ausweitung der Anspruchsberechtigten einhergeht. …
Arme Studenten
Wer studiert, ist in Deutschland einem erhöhten Armutsrisiko ausgesetzt. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, gelten 37,9 Prozent der Studierenden als armutsgefährdet. Studentinnen und Studenten, die …
Ungleiche Weihnachten
Beschäftigte in Ostdeutschland bekommen seltener Weihnachtsgeld. Das ergab eine Umfrage des Internetportals „Lohnspiegel.de“. Während nur 43 Prozent der ostdeutschen Befragten angaben, ein Weihnachtsgeld zu erhalten, …