Kilinc spricht vor Auschwitz-Überlebenden in Moskau
Am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar hielt Liane Kilinc (DKP), Vorsitzende des Vereins „Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe“, eine …
Neuer MES-Vorstand
Die Marx-Engels-Stiftung (MES) hat auf ihrer Jahresmitgliederversammlung In Wuppertal einen neuen Vorstand gewählt. Der 16-köpfige Vorstand kürte einstimmig Dr. Manfred Sohn zu ihrem Vorsitzenden. Aufgabe …
Kriegsminister positioniert sich
Der neue Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) sagte der „Süddeutschen Zeitung“, er halte das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Aufrüstung der Bundeswehr für nicht …
Habeck rügt Umweltaktivisten
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) forderte nach den Protesten rund um die Räumung des Braunkohleorts Lützerath die Aktivistinnen und Aktivisten auf, sich von Gewalt zu …
Ausbau der Hackerbehörde
Die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) soll jetzt ein eigenes Gesetz erhalten. Die 2017 per Ministererlass geschaffene Behörde zur Entwicklung von technischen Gerätschaften …
Berlin darf wählen
Die Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kann wie geplant am 12. Februar stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag gegen die geplante vollständige Wiederholung der Wahl …
Bundesarchiv überfordert
Bei der virtuellen Rekonstruktion der Akten des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR komme man nicht voran, sagte der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann. Die Konsequenz …
In Peru flauen die Proteste trotz der scharfen Repressionen nicht ab. (Foto: Candy Sotomayor / Wikimedia / CC BY-SA 4.0)
In Peru flauen die Proteste trotz der scharfen Repressionen nicht ab. (Foto: Candy Sotomayor / Wikimedia / CC BY-SA 4.0)
Kekse gegen Panzer
Nunmehr 50 Tage sind vergangen, seit die peruanische Rechte Pedro Castillo seines Amtes enthoben und Dina Boluarte als Präsidentin eingesetzt hat – breite Proteste für sofortige …
Die Pioniere sind zurück
Am 19. Mai 2022 leitete die russische Staatsduma ein Gesetzgebungsverfahren zur Gründung einer staatlichen russischen Jugendorganisation ein. Das Datum war nicht zufällig gewählt worden, denn der …
USA sind schuld am Krieg
Die chinesische Regierung sieht die Verantwortung des Krieges in der Ukraine bei den USA. Wie die Sprecherin des Außenministeriums Mao Ning am Montag in Peking …
Schüsse in Swasiland
Nach einer friedlichen Demonstration in Swasiland haben Polizisten vor dem Polizeipräsidium von Manzini das Feuer auf Aktivisten eröffnet. Mhlonishwa Mtsetfwa, Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen …
Ein General als Präsident
Der ehemalige NATO-General Petr Pavel hat die Präsidentschaftswahl in Tschechien gewonnen. Pavel war von 2015 bis 2018 der Leiter des NATO-Militärausschusses und warb im Wahlkampf …
Drohnenangriff im Iran
In der Nacht zum Sonntag wurde eine Produktionsstätte des iranischen Verteidigungsministeriums mit mehreren Drohnen angegriffen. Das „Wall Street Journal“ berichtete unter Berufung auf anonyme Quellen, …
Reisewarnung
Nach der Ermordung von mehreren Menschen bei Schusswaffen-Angriffen in den USA hat Chinas Außenministerium zu besonderer Vorsicht und Wachsamkeit aufgerufen. Chinesische Staatsbürger in den USA …
90 Sekunden bis Mitternacht?
Die russische Lenkwaffenfregatte „Admiral Gorschkow“ befindet sich mitten im Atlantik und nimmt angeblich Kurs auf die Ostküste der Vereinigten Staaten. Das ist Teil einer geplanten …