Tote im Irak
Bei Protesten gegen die Regierung im Irak sind erneut mehrere Menschen ums Leben gekommen. Im Süden des Landes wurden in der Nähe der Stadt Basra …
OPCW-Chef verteidigt Bericht
Der Chef der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) hat einen Bericht seiner Experten zu einem kontrovers diskutierten Giftgasangriff in Syrien vehement verteidigt. Es …
Gegen Gewalt gegen Frauen
Zehntausende Menschen haben in Frankreich gegen Gewalt protestiert, die sich gegen Frauen richtet. Zahlreiche Teilnehmer in Paris trugen am Samstag lila Spruchbänder oder Plakate. Proteste …
Assange in Lebensgefahr
Mehr als 60 Ärzte haben laut britischen Medienberichten dringend eine medizinische Behandlung von Wikileaks-Gründer Julian Assange gefordert. Der 48-Jährige, der derzeit in Britannien im Gefängnis …
Proteste in Kolumbien
Nach Massenprotesten und schweren Zusammenstößen in Kolumbien hat Präsident Duque ein „nationales Gespräch“ mit Amtsträgern und Vertretern der Zivilgesellschaft angekündigt. Nach Redaktionsschluss der UZ sollte …
Wahl in Hongkong
Bei den Bezirksratswahlen in Chinas Sonderverwaltungsregion hat das von der Protestbewegung getragene prowestliche Lager breite Rückendeckung erhalten. Nach vorläufigen Ergebnissen vom Montag nahmen prowestliche Parteien …
Noch ein Milliardär
Der Milliardär und frühere New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg will US-Präsident Donald Trump bei der Wahl 2020 herausfordern. Er kündigte am Sonntag an, offiziell ins …
Gespensterjagd?
Tiefer Staat“, das klingt nach Verschwörungstheorie oder – wie Arnold Schölzel in der jW schrieb –, wer ihm nachspürt, der jagt ein Gespenst. Am 16. November suchten sieben …
Ökonomische Herrschaftsverhältnisse und „Verschwörungen“
Grundlegend für die Existenzweise des Staates in kapitalistischen Ländern ist die ökonomische Herrschaft des Kapitals. Sie führt dazu, dass in allen politischen Fragen, welche die …
„Rage Against The Machine“ wollen mit ihrem Comeback 2020 in den US-Präsidentschaftswahlkampf eingreifen.
(Foto: Penner / Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
„Rage Against The Machine“ wollen mit ihrem Comeback 2020 in den US-Präsidentschaftswahlkampf eingreifen. (Foto: Penner / Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Wahlkampfmusik?
Ein Foto von den Protesten in Chile, darunter fünf Termine im März und April 2020, allesamt in den USA – so kündigte die Band „Rage Against …
Der rote Kanal
Phantom RAF Einen ganzen Abend lang beschäftigen sich drei Dokumentationen mit der Geschichte, den Taten und den vielen offenen Fragen, die sich um diese Terrorgruppe …
Marktwirtschaft mit Tonnenideologie verteidigt
(…) Die wiedergegebenen Punkte der Besprechung zu China sind inhaltlich schwach und zeigen keinen inhaltlichen Fokus auf die Fragen, die notwendig wären, wie wir Kommunistinnen …
Unverständlich
Ich wundere mich doch sehr, dass ausgerechnet ein sehr problematisches Urteil des EuGH, das die Kennzeichnungspflicht von Waren aus den besetzten Gebieten in Israel vorschreibt, …
Nach Art. 139 GG behandeln
Der Kommentar über die „Willigen Helfer“ hat eine Diskussion ausgelöst. Zu Recht auch der Widerspruch von H.-P. Brenner, der Esther Bejarano zitiert, die das Wesen …
Staatstragend
Ohne Steuern kein Staat. Ohne Staat keine Steuer. Karl Marx bezeichnete die Steuern als das „ökonomische Dasein des Staates“ (MEW 4, 348). Der Staat als …