Sag mir, wo du stehst
Zu #aufstehen und zur antimonopolistischen Strategie der DKP Als die Website der Initiative #aufstehen Anfang August online ging, konnte sie nach nur drei Tagen über …
Generalstreik in Israel
Mit einem Generalstreik haben israelische Araber am vergangenen Montag an den Tod von 13 Demonstranten bei Unruhen im Jahre 2000 erinnert. Außerdem protestierten sie damit …
… und das Volk Argentiniens ist auf der Straße
Macri tanzt in New York
Am 24. September tanzte Mauricio Macri, der Staatspräsident Argentiniens, mit der Vizedirektorin des „Atlantic Council“, der Macri wegen „seines Engagements zur Umsetzung der Reformen“ auszeichnete. Innige …
Vom Handelskrieg zum Kampf um die globale Vorherrschaft
Die Zölle, der Dollar und eine Rakete
Als Donald Trump ins Amt gewählt wurde, fragten sich viele, was das denn nun solle. Mittlerweile dürfte Klarheit herrschen. Sein „Amerika first!“ ist durchaus ernst …
Vor dem Rausschmiss?
Teile der SPD in Berlin-Neukölln fordern den Ausschluss von Ex-Bürgermeisters Heinz Buschkowsky aus der Partei. Die Arbeitsgruppe Migration und Vielfalt der Neuköllner Sozialdemokraten will nach …
Angst vor Pleite
In der CSU geht offensichtlich die Angst um, dass Seehofer den eigenen Wahlkampf weiter mit Attacken auf die Bundeskanzlerin „begleitet“. In der CSU ist man …
CSU ist schuld
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verteidigt die Arbeit seiner Partei in der Koalition. Das schlechte Ansehen habe vor allem die CSU zu verantworten, „indem sie für …
Einwanderungsgesetz
n der Nacht zum Dienstag dieser Woche einigten sich Union und SPD auf ein umfassendes Maßnahmenpaket. Deutschland soll attraktiver für qualifizierte Fachkräfte aus anderen Ländern …
Neue Verkaufsstrategie
Die Bundesregierung hat im Diesel-Streit eine Einigung im Sinne der Automobil-Industrie erzielt. In „besonders betroffenen Städten“ mit hohen Grenzwertüberschreitungen bei der Luftbelastung sollen Besitzer älterer …
Demagogie und Heuchelei
In einer gemeinsamen Stellungnahme zu den Ereignissen in Chemnitz haben Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung und Patrik Köbele, Vorsitzender der …
Polizei räumt, RWE will baggern, Aktivisten verteidigen Hambacher Forst
In allen Wipfeln ein Hauch
Ein alter Wald, ein altes Märchen: Die Konzernsprecher von RWE erzählen die immer neue Geschichte von der Energieversorgung und den Arbeitsplätzen, die nur gesichert werden …
Rüstungsgüter für Saudi-Arabien
Die SPD hatte verkündet, Rüstungslieferungen nach Saudi-Arabien wegen des Jemen-Kriegs stoppen zu wollen. Im Interesse der Rüstungsindustrie hielt man im Koalitionsvertrag dann aber doch die …
Streik bei Ryanair
n sechs europäischen Ländern streikten Ende letzter Woche Beschäftigte der Billigfluglinie Ryanair. In Deutschland hatte die Vereinigung Cockpit (VC) und ver.di Piloten und Flugbegleiter zum …
DKP-Stadtrat warnt vor Auslagerung
( DKP Heidenheim) Letzte Woche Mittwoch wurde in der Kreistagssitzung in Heidenheim die Auslagerung von Abteilungen wie Küche, Wäscherei oder Reinigung in eine Servicegesellschaft beschlossen. …
Das System der Fallpauschalen setzt die Kliniken unter Druck – Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“ zeigt die Hintergründe
Auf Profit ausgerichtet
Was kommt nach den Fallpauschalen?Das Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“ lädt zu einem „Kongress gegen die Ökonomisierung des Gesundheitswesens“. 15 Workshops, Podiumsdiskussion mit Gesundheitspolitikern aus dem …