In einer Reihe von Städten in NRW treten Kommunistinnen und Kommunisten zur Kommunalwahl an

Wahlkampf in Corona-Zeiten

Marion Köster / Peter Lommes

In NRW mit rund 14 Millionen Wahlberechtigten kandidiert in einigen Kommunen die DKP eigenständig sowie Mitglieder der DKP auf Listen von Wahlbündnissen oder der Partei „Die Linke“ zur Kommunalwahl am 13. September dieses Jahres. In Bottrop und Gladbeck sitzt die DKP seit vielen Jahren in den Stadträten und ist damit ohne Hürden zur Wahl zugelassen. In beiden Städten ist es lange Tradition, dass auch Nichtmitglieder der DKP für die DKP kandidieren, so auch in diesem Jahr. Der Kommunalwahlkampf hat begonnen, seit kurzem ist es auch wieder möglich, Informationsstände zu machen und die Menschen anzusprechen, Flugblätter und Plakate sind gedruckt. In anderen Städten, in denen die DKP eigenständig kandidiert und Unterstützungsunterschriften sammeln muss, ist es schwierig, die erforderliche Anzahl zu erreichen.

Die DKP in NRW hat ein Organstreitverfahren vor dem Verfassungsgericht eingeleitet, ein kleiner Zwischenerfolg ist die Reduzierung auf nur 60 Prozent der Unterschriften und eine Fristverlängerung für die Abgabe um elf Tage. Vor allem für die DKP in Essen wird diese Erleichterung aber nicht ausreichen: 40 Wahlkreise mit jeweils 20 Unterschriften abzusichern ist mit den Einschränkungen des öffentlichen Lebens die größte Herausforderung. In Köln, Gelsenkirchen und Dortmund zum Beispiel kandidiert die DKP eigenständig für Bezirksvertretungen beziehungsweise mit Direktkandidaten. In Bottrop, Gladbeck, Dortmund, Essen und Krefeld gibt es DKP-Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters. In Bochum kandidieren Mitglieder der DKP für die „Soziale Liste“, die ebenfalls einen Oberbürgermeisterkandidaten aufgestellt hat.

Für die „Linke Liste Moers“ kandidieren Mitglieder der DKP auf Platz 4 und 5 der Ratsliste, in Neuss kandidieren einige Mitglieder der DKP für die Partei „Die Linke“ ebenfalls auf aussichtsreichen Plätzen.
In Kerpen, Lüdenscheid, in den Bergischen Kreisen Wuppertal, Solingen und Remscheid kandidieren einzelne Mitglieder der DKP für die Partei „Die Linke“, in Leverkusen zwei auf der Liste der „Leverkusener Projektgruppe für AntiExtremismus, Republik, jugendliche Tugend, kommunale Entbürokratisierung und bürgerliche Initiative e. V. – LEV PARTEI e. V.“, einem breiten Bündnis.

In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich die finanzielle Situation der Kommunen massiv verschlechtert. Diese finanzielle Notsituation hat zu einer massiven Einschränkung der sozialen Rechte für die Arbeiterklasse und der demokratischen Selbstverwaltung geführt. Sie ist das Ergebnis einer gezielten staatsmonopolistischen Umverteilung zugunsten der Monopolbourgeoisie. Dies deutlich zu machen und die Menschen dazu zu bewegen, sich für ihre eigenen Rechte einzusetzen und zu kämpfen, ist ein wesentliches Element kommunistischer Kommunalpolitik. Das setzt die DKP um, unabhängig von Wahlen und Wahlkämpfen. In der Phase des Wahlkampfs jedoch sind viele Menschen aufmerksamer und aufgeschlossener, das will die DKP nutzen.

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"Wahlkampf in Corona-Zeiten", UZ vom 10. Juli 2020



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