Beiträge von Vincent Cziesla

seite 1 - Grüße vom Finanzminister - Ampel-Koalition, Aufrüstung, Christian Lindner, Haushalt 2025, Militarisierung - Politik

Waffenproduktion ist ein todsicheres Geschäft. Die Ampel sorgt dafür, dass das so bleibt. (Foto: wlodi / Wikimedia / CC BY-SA 2.0 Deed / Bearb.: UZ)

Bundesregierung bereitet den nächsten Kriegshaushalt vor

Grüße vom Finanzminister

Erst Ende Januar hatte der Bundestag einen der größten Militärhaushalte Europas beschlossen. Für das Jahr 2025 soll eine Schippe draufgelegt werden: Noch mehr Geld für …

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190801 Aufmacher Altschulden - Vergiftete Geschenke - Christian Lindner, Klamme Kommunen, Kommunalpolitik - Politik
Beim groß angekündigten Kampf gegen organisierte Kriminalität geht es nicht voran. Lindners Bekämpfung von Altschulden verspricht ähnliche Grobschlächtigkeit. (Foto: Bundesministerium für Finanzen / Photothek)

Beim groß angekündigten Kampf gegen organisierte Kriminalität geht es nicht voran. Lindners Bekämpfung von Altschulden verspricht ähnliche Grobschlächtigkeit. (Foto: Bundesministerium für Finanzen / Photothek)

Hinter „Entschuldungsprogrammen“ für Kommunen stecken häufig andere Interessen

Vergiftete Geschenke

Bevor Olaf Scholz (SPD) Kanzler wurde, war er Finanzminister. Und während er Finanzminister war, wurde er vergesslich. Man mag es dieser Verkettung von Unglücken zuschreiben, …

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181601 Schach - Endlich ein Wunderkind! - Ding Liren, Dommaraju Gukesh, Fabiano Caruana, Hikaru Nakamura, Jan Nepomnjaschtschi, Schach - Politik

Wie schön, dass die deutsche Presse wieder über ein „Wunderkind“ schreiben kann – mit den Russen oder Chinesen will man ja lieber nichts zu tun haben. (Foto: Eldar Azimov / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 Deed / Bearb.: UZ)

Mit 17 Jahren gewinnt Dommaraju Gukesh das Kandidatenturnier in Toronto. Die Schachwelt feiert eine neue Geschichte

Endlich ein Wunderkind!

Es ist ein guter Brauch, sich am Ende einer unentschiedenen Schachpartie die Hand zu reichen und ein kurzes Wort der Anerkennung zu verlieren. Als das …

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Bundesarchiv Bild 183 67877 0001 Eisleben Lenindenkmal sowjetischer Delegation - Abriss Ost wird fortgesetzt - Kommunalpolitik, Landkreis Mansfeld-Südharz - Politik

Im Jahr 1943 stahl die faschistische Wehrmacht das Lenin-Denkmal aus der sowjetischen Stadt Puschkin und brachte es nach Eisleben, wo es vor dem Einschmelzen gerettet und 1948 aufgestellt wurde. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-67877-0001 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

Bevölkerungszahl in Ostdeutschland soll weiter abnehmen. Ein Blick in den am stärksten betroffenen Landkreis Mansfeld-Südharz

Abriss Ost wird fortgesetzt

Jedes Jahr um den 3. Oktober herum wird in den höchsten Kreisen der bundesdeutschen Politik das Lied von den „gleichwertigen Lebensverhältnissen“ in Ost und West gesungen. …

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1601 457715521 - Rechtsweg ausgeschlossen - §dpa, Berliner Polizei, Demonstrationsfreiheit, Nahost-Konflikt, Palästina-Solidarität, Rechtsstaat, repressiver Staat, Völkermord - Politik
Am Samstag demonstrierten 9.000 Menschen gegen das Verbot. Eine juristische Gegenwehr wurde verhindert. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

Am Samstag demonstrierten 9.000 Menschen gegen das Verbot. Eine juristische Gegenwehr wurde verhindert. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

Mit der Auflösung des Palästina-Kongresses erreicht die Repression eine neue Stufe

Rechtsweg ausgeschlossen

Es gab Zeiten, in denen die Herrschenden in diesem Land zumindest bei öffentlichen Auftritten viel Wert auf einen „demokratischen Rechtsstaat“ legten. Zugegeben, das war manchmal …

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160501 Strathus - Gericht ohne Meinung zur Meinungsfreiheit - Fassadendemokratie, Kay Strathus, Paragraf 140 StGB, Politischer Prozess, Russland, Solidarität, Ukraine-Krieg - Politik
Verteidiger Tim Engels (rechts) und sein Mandat Kay Strathus nach dem Freispruch vor dem Amtsgericht Düsseldorf. (Foto: Vincent Cziesla)

Verteidiger Tim Engels (rechts) und sein Mandat Kay Strathus nach dem Freispruch vor dem Amtsgericht Düsseldorf. (Foto: Vincent Cziesla)

Freispruch für Kay Strathus. Auf die grundsätzlichen politischen Fragen wollte das Amtsgericht Düsseldorf nicht eingehen

Gericht ohne Meinung zur Meinungsfreiheit

Eine dicke Akte, unzählige lose Blätter und ein Stapel mit Büchern zur völkerrechtlichen Einordnung des Ukrainekriegs bedeckten den Tisch vor Rechtsanwalt Tim Engels am Mittwoch …

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1508 01 - Arbeiten zum Herrgottslohn - §dpa, Christian Herrgott, Kommunalpolitik, Saale-Orla-Kreis - Politik
Billig, immer verfügbar und bei Bedarf wieder abzuschieben: Die 80-Cent-Jobs zeigen eindrucksvoll, welche Rolle den Geflüchteten in der deutschen Asylpolitik zugedacht wird. (Foto: picture alliance / dpa | Felix Kästle / Bearb.: UZ)

Billig, immer verfügbar und bei Bedarf wieder abzuschieben: Die 80-Cent-Jobs zeigen eindrucksvoll, welche Rolle den Geflüchteten in der deutschen Asylpolitik zugedacht wird. (Foto: picture alliance / dpa | Felix Kästle / Bearb.: UZ)

Im Saale-Orla-Kreis müssen Asylbewerber für 80 Cent in der Stunde schuften. Eingeführt hat das ein Landrat, in dem viele einen Hoffnungsträger gegen die AfD sahen

Arbeiten zum Herrgottslohn

Im Saale-Orla-Kreis, einem der größten Flächenkreise Thüringens, leben knapp 80.000 Menschen. Dazu gehören auch rund 300 Asylbewerber, die trotz ihrer überschaubaren Anzahl seit einiger Zeit im …

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140501 Interview Martina - „Die CDU lügt!“ - Antifaschistische Revolutionäre Aktion ­Gießen, CDU, EU-Wahl 2024, Gaza-Krieg, Gießen, Martina Lennartz, Staatsräson, Stadtverordnetenversammlung - Politik
Die Gießener CDU warf der ARAG „Antisemitismus“ vor. Belege dafür erbrachte sie nicht. (Foto: ARAG Antifa)

Die Gießener CDU warf der ARAG „Antisemitismus“ vor. Belege dafür erbrachte sie nicht. (Foto: ARAG Antifa)

Das Gießener Stadtparlament will linke Gruppen von der Anmietung öffentlicher Räume ausschließen

„Die CDU lügt!“

Ende Februar beschloss die Gießener Stadtverordnetenversammlung, keine öffentlichen Räume mehr an die „Antifaschistische Revolutionäre Aktion ­Gießen“ (ARAG) vermieten zu wollen. Weil sich die ARAG gegen …

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130501 Portrait Buecker - Gegen die Einschüchterung - Heinrich Bücker, Repression - Politik
Weil er Russland nicht einseitig verurteilte, erhielt Heinrich Bücker einen Strafbefehl. Seitdem kämpft er für die Meinungsfreiheit – notfalls auch vor Gericht. (Foto: privat)

Weil er Russland nicht einseitig verurteilte, erhielt Heinrich Bücker einen Strafbefehl. Seitdem kämpft er für die Meinungsfreiheit – notfalls auch vor Gericht. (Foto: privat)

Die Meinungsfreiheit wird immer stärker eingeschränkt. Ein Gespräch mit dem Kriegsgegner Heinrich Bücker

Gegen die Einschüchterung

Seit über einem Jahr wird der Berliner Friedensaktivist Heinrich Bücker von der Justiz verfolgt. In einer Rede zum 81. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion …

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130801 Troisdorf - Waffen statt Wohnungen - Aufrüstung, Troisdorf - Politik
100 Menschen demonstrierten in Troisdorf gegen eine mögliche Ausweitung einer Waffenfabrik mitten in der Stadt und für bezahlbaren Wohnraum. (Foto: Sven Schlesiger)

100 Menschen demonstrierten in Troisdorf gegen eine mögliche Ausweitung einer Waffenfabrik mitten in der Stadt und für bezahlbaren Wohnraum. (Foto: Sven Schlesiger)

Die Stadt Troisdorf soll zum Verzicht auf eigene Pläne gezwungen werden, um die Erweiterung eines Rüstungsbetriebs zu ermöglichen

Waffen statt Wohnungen

Gäbe es einen standardisierten Lebenslauf für bürgerliche Kommunalpolitiker, Alexander Biber (CDU) würde alle Punkte erfüllen: Studium an der Verwaltungshochschule, Angestellter bei der Stadt, dann Regierungsinspektor – …

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Unsere Zeit