Dolchstoß-Demokraten
Die Koalitionsgespräche, die das BSW in Brandenburg, Thüringen und Sachsen führt, sorgen für Unruhe. Für die Präambel eines Sondierungspapiers hätten sich früher selbst die fanatischsten …
Mit der Staatsräson gegen die Kleinsten
Die von Oberbürgermeister Andreas Horn (CDU) angeführte Stadtverwaltung in Erfurt machte keine großen Worte. Gerade einmal fünf Sätze war die Mitteilung lang, mit der sie …
Schlechter als erwartet
Wenn die Tage kürzer werden, das Wetter schlechter und die Stimmung trüber, dann ist es Zeit für einen der Höhepunkte des kommunalpolitischen Kalenders. Am vergangenen …
Was bisher geschah
Politiker lügen, Medien hetzen, die Propagandamaschine läuft. Während manche Ereignisse jahrelang hochgekocht werden, sollen andere in Vergessenheit geraten. Einmal im Monat schauen wir an dieser …
Alles auf Anfang?
Viermal hat’s gekracht: Bei den Wahlen zum EU-Parlament, in Thüringen, Sachsen und Brandenburg steuerte „Die Linke“ von Rückschlag zu Rückschlag. Zu viele Niederlagen für das …
Zwei Worte
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist eine vielbeschäftigte Frau. Ständig muss sie Vereine verbieten, die Meinungsfreiheit einschränken, russischen und chinesischen Spionen hinterherjagen und sich über vermeintliche …
Der Einsturz der Dresdener Carolabrücke hat die Erkenntnis verbreitet: die deutsche Infrastruktur zerfällt. Bund und Kommunen nutzen die kommenden Tarifauseinandersetzungen, um „hohen Löhnen“ die Schuld daran zu geben. (Foto: SG-IMBTUDD / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Der Einsturz der Dresdener Carolabrücke hat die Erkenntnis verbreitet: die deutsche Infrastruktur zerfällt. Bund und Kommunen nutzen die kommenden Tarifauseinandersetzungen, um „hohen Löhnen“ die Schuld daran zu geben. (Foto: SG-IMBTUDD / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
„Passt nicht in diese Zeit“
Es passiert eher selten, dass hochrangige Verwaltungsbeamte durch ein besonderes Maß an Kreativität auffallen. Doch die Tarifrunde im Öffentlichen Dienst setzt ungeahnte Kräfte frei. Karin …
(Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Ach, Kevin
Krankheiten: Schlimm. Zurücktreten müssen: Immer blöd. Sozialdemokrat sein: Ach, Kevin. Neulich haben wir dich noch bei „Lanz“ gesehen. Du hast dich ganz schön gewunden, um …
Rebellion im Vereinslokal
„Staatszersetzung“ (t)witterte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow („Die Linke“). Lange hatte er mit „Bodo oder Barbarei“ vor dem Untergang gewarnt. In der ersten Sitzung des Thüringer …
Panzer statt Wohnungen
Wie die meisten Gemeinden mit knapp über 20.000 Einwohnern taucht das niedersächsische Schwanewede eher selten in der überregionalen Berichterstattung auf. Doch dank der „Zeitenwende“ könnte sich …
Noch eine Schicksalswahl
Am Sonntag ist in Brandenburg die Letzte von drei angekündigten „Schicksalswahlen“ über die Bühne gegangen. In der Tat könnte die Brandenburger das gleiche Schicksal ereilen …
Dennis bleibt!
Im Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ wird der Druck auf Kriegsgegner weiter erhöht. Davon zeugen nicht nur zerschlagene Demonstrationen für Palästina, Vereinsverbote und Maulkorbgesetze. Auch in den …
Achtungserfolg
Identitätspolitisch war die Landtagswahl in Brandenburg ein Achtungserfolg für „Die Linke“. Jahrelang hat sie sich nur wie eine Regierungspartei gefühlt, nun wurde sie vom Wähler …
Angst vor dem Frieden
Wo kriegt die ukrainische Regierung nur diese Typen her? Liegt es am Vorrang des Militärs? Wenn Heerscharen junger Männer auf offener Straße eingefangen, in Uniformen …
Die Guten ins Töpfchen
Hin und wieder hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen ehrlichen Moment. Ein solcher durchzuckte ihn am vergangenen Sonntag im usbekischen Samarkand. Dort stellte er das …