Sippenhaft - Mit Sippenhaft gegen Pressefreiheit - Blog - Blog

Es trifft eine ganze Familie, gemeint sind alle Journalisten: Die EU geht mit illegalen Sanktionen und Sippenhaft gegen Pressefreiheit vor. (Grafik: Snuvnia / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

EU-Sanktionen gegen Hüseyin Doğru: Konto seiner Mutter gesperrt

Mit Sippenhaft gegen Pressefreiheit

UZBlog, Politik

Mittelalter statt Meinungsfreiheit: Die comdirect-Bank hat zwei Konten der Mutter des Journalisten Hüseyin Doğru gesperrt. Die Bank begründet diese offenkundig rechtswidrige Sperrung mit den EU-Sanktionen …

471306061 1020582630105003 3130782393294142329 - Staatliche Rachsucht - Blog - Blog

Solidarität für Daniela gab es, Beweise gegen sie nicht – dennoch verurteilte das Landgericht Verden sie zu 13 Jahren Haft. (Foto: Infoladen bleibt/facebook)

Hartes Urteil im Schauprozess gegen Daniela Klette

Staatliche Rachsucht

UZBlog, Politik

Das Landgericht Verden hat am Mittwoch sein Urteil in dem politischen Schauprozess gegen Daniela Klette gesprochen: 13 Jahre Haft – obwohl es dem Gericht nicht …

PXL 20260523 160634377 - Politischer Kurzurlaub - Blog - Blog

Willkommen zuhause, Hannes und Till! Soli-Foto für die beiden Teilnehmer der Global Sumud Flotilla auf dem Pfingstcamp Ost der SDAJ 2026 (Foto: SDAJ)

Das Pfingstcamp Ost 2026 der SDAJ

Politischer Kurzurlaub

UZBlog, Politik

Abseits des Energie-Stadions und dem städtischem Alltag hat das selbst organisierte Pfingstcamp gegen die Wehrpflicht der ostdeutschen Landesverbände der SDAJ seine Wurzeln im Chekov/Strombad Cottbus …

west zelt richter 1 - Workshops, Cocktails, Widerstand - Blog - Blog

Hunger nach Wissen: Gut besuchte Runde auf dem Pfingstcamp West 2026 der SDAJ (Foto: Wera Richter)

Das Pfingstcamp West 2026 der SDAJ

Workshops, Cocktails, Widerstand

UZBlog, Politik

Die Sonne drückt auf der umfunktionierten Weidefläche an der Aa hinter Münster. Pünktlich zum Pfingstwochenende brechen die Wolken auf und beglücken das West-Camp, eines der …

20260524 210134 - Sommer, Sonne, Spaltungsversuche - Blog - Blog

Die Reichen wollen Krieg, die Jugend eine Zukunft: Das Pfingstcamp Süd 2026 der SDAJ steht geschlossen gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht. (Foto: Martina Lennartz)

Das Pfingstcamp Süd 2026 der SDAJ

Sommer, Sonne, Spaltungsversuche

UZBlog, Politik

„Wir lassen uns nicht spalten! Nein zur Wehrpflicht!“, hallt es am Montagmorgen über den Willy-Brandt-Platz. Laut, denn hunderte Stimmen beteiligen sich. Das war nicht nur …

IMG 6073 - Erfahrungsaustausch am Ostsee-Strand - Blog - Blog

Das Pfingstcamp Nord 2026 der SDAJ (Foto: Skjold Albers)

Das Pfingstcamp Nord 2026 der SDAJ

Erfahrungsaustausch am Ostsee-Strand

Skjold AlbersBlog, Politik

„SDAJ und DKP tun den Monopolen weh!“ hallt es am Samstagnachmittag laut über den Kieler Strand. Unter dem Motto „Pfingstcamp gegen Wehrpflicht“ sind dort Jugendliche …

20240725 Demo gg Raketen 4 2 - Gegen Raketen und Rüstungsrausch - Blog - Blog

Die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in der BRD ist abgesagt – jetzt will die Bundesregierung eigene bauen. Friedensdemonstration in Stuttgart (Foto: privat)

Demonstrationen gegen Mittelstreckenraketen in Deutschland am 30. Mai in Wiesbaden und Grafenwöhr

Gegen Raketen und Rüstungsrausch

UZBlog, Aktion

Kaum ist die Stationierung neuartiger US-Mittelstreckenraketen in Deutschland vom Tisch – vorerst zumindest –, schreien deutsche Politiker nach eigenen Mittelstreckenraketen. Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagsfähig. …

Blog Juedische Stimme - Vereinsverbot in Vorbereitung? - Blog - Blog

Mitglieder der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ bei einer Friedenskundgebung in Berlin (Foto: Ingo Müller/r-mediabase.eu)

Kölner Gericht: Jüdischer Antizionismus ist „extremistisch“

Vereinsverbot in Vorbereitung?

Leon WystrychowskiBlog, Politik

Der Verein Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e. V. (JS) darf vom deutschen Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ (VS) vorerst weiter als „extremistisch“ eingestuft werden. Das …

140401 Dogru Sanktionen - Wirtschaftliche Vernichtung wegen unliebsamer Berichterstattung - Blog - Blog

Der Journalist Hüseyin Doğru ist Opfer des EU-Wahrheitsregimes. (Foto: privat)

Verein für Rechtsstaatlichkeit ruft Bundesregierung auf, sich für Aufhebung der EU-Sanktionen gegen den Journalisten Hüseyin Doğru einzusetzen

Wirtschaftliche Vernichtung wegen unliebsamer Berichterstattung

UZBlog | Dokumentiert

Der neu gegründete Verein für Rechtsstaatlichkeit e. V. wendet sich anlässlich des ersten Jahrestags der Verhängung rechtswidriger EU-Sanktionen gegen den Journalisten Hüseyin Doğru am 20. …

Screenshot RT DE Klage der DKP - Politisches Urteil befürchtet - Blog - Blog

Natke in den Nachrichten: Auch RT DE berichtet über die Klage der DKP gegen die geschichtsrevisionistischen Auflagen der Berliner Polizei rings um den 8. und 9. Mai. (Screenshot: RT DE)

Pressestimmen zur Klage der DKP gegen repressive Auflagen der Polizei Berlin am 8. und 9. Mai

Politisches Urteil befürchtet

UZBlog, Politik

Seit die Berliner Polizei 2022 begann, einschränkende Auflagen für das Gedenken an die Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee zu erlassen, geht die DKP …

Erklärung der DKP zu der geplanten Anklage gegen Raúl Castro

Die Terroristen sitzen in der US-Regierung

UZBlog

Als würde die jahrzehntelange Blockade nicht reichen, die jetzt zu einer vollständigen Energieblockade verschärft wurde, plant das Justizministerium der USA nun eine Anklage gegen den …

210402 Oezdemir - Mit Sicherheit nicht auszuhalten - Blog - Blog

Landtagspräsident Thomas Strobl (Rücken) nimmt dem neuen Ministerpräsidenten Cem Özdemir (rechts) den Amtseid ab. (Foto: Staatsministerium Baden-Württemberg / Ilkay Karakurt)

Neue grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg setzt auf Rüstungsindustrie als Wachstumsmotor

Mit Sicherheit nicht auszuhalten

UZBlog, Politik | UZ vom 22. Mai 2026

Er sei nun „der Kapitän des stärksten und schönsten Landes, das es in Deutschland gibt“, kommentierte der bisherige Innenminister und neue Landtagspräsident Thomas Strobl (CDU) …

Instagram1 - Für eine marxistisch-leninistische Strategie – auch im Friedenskampf - Blog - Blog

„Unsere Kinder kriegt ihr nicht!“: Die DKP Frankfurt am Main auf der Straße gegen die Kriegsvorbereitungen der Bundesregierung. (Screenshot: Instagram/@dkp_ffm)

Stellungnahme der Stadtgruppe und der Sammelbetriebsgruppe Frankfurt am Main zur Broschüre des Parteivorstands

Für eine marxistisch-leninistische Strategie – auch im Friedenskampf

UZBlog

Die Broschüre „DKP zur Strategie des Friedenskampfes. Den dritten Weltkrieg verhindern!“ enthält einige gute Passagen und viele richtige Forderungen. Insgesamt geht sie aber an den …

signal 2026 05 17 160428 web - Zwei Jahre PSDU-Verbot - Blog - Blog

Personalienfeststellung nach der Nakba-Demonstration am 16. Mai 2026 in Köln. Zwei Dutzend Beamte „sichern“ den Einsatz um Leon Wystrychowski (im Bild nicht zu sehen) herum ab. (Foto: Palästina Solidarität Köln)

Betroffene berichten über Vereinsverbot und Widerstand dagegen

Zwei Jahre PSDU-Verbot

UZBlog, Aktion

Vor zwei Jahren, am 16. Mai 2024, wurde die Gruppe Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) vom nordrhein-westfälischen Innenministerium verboten. Die Auflösung des Vereins ging mit Razzien …

demo web - Tränengas, Gummigeschosse, scharfe Schüsse - Blog - Blog

Demonstration gegen den „Africa Forward Summit“ am 12. Mai 2026 in Nairobi (Foto: Lea Wagner)

Kenia: Polizei greift Demonstration gegen „Africa Forward Summit“ brutal an

Tränengas, Gummigeschosse, scharfe Schüsse

UZBlog, Internationales

In Kenias Hauptstadt Nairobi haben sich in den vergangenen Tagen die politische und wirtschaftliche Elite des neokolonialen Ausverkaufs Afrikas zum so genannten „Africa Forward Summit“ …

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