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Prozessauftakt gegen „Ulm Five“

Gestern hat in Stuttgart der Prozess gegen die „Ulm Five“ begonnen. Ihnen wird vorgeworfen, im Rahmen einer Aktion gegen den Völkermord in Gaza im September vergangenen Jahres in die Räumlichkeiten von Elbit Systems Deutschland eingedrungen zu sein und dort Sachbeschädigung verübt zu haben. Elbit ...

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Blog Juedische Stimme - Vereinsverbot in Vorbereitung? - Blog - Blog
Mitglieder der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ bei einer Friedenskundgebung in Berlin (Foto: Ingo Müller/r-mediabase.eu)

Mitglieder der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ bei einer Friedenskundgebung in Berlin (Foto: Ingo Müller/r-mediabase.eu)

Kölner Gericht: Jüdischer Antizionismus ist „extremistisch“

Vereinsverbot in Vorbereitung?

Der Verein Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e. V. (JS) darf vom deutschen Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ (VS) vorerst weiter als „extremistisch“ eingestuft werden. Das …

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140401 Dogru Sanktionen - Wirtschaftliche Vernichtung wegen unliebsamer Berichterstattung - Blog - Blog
Der Journalist Hüseyin Doğru ist Opfer des EU-Wahrheitsregimes. (Foto: privat)

Der Journalist Hüseyin Doğru ist Opfer des EU-Wahrheitsregimes. (Foto: privat)

Verein für Rechtsstaatlichkeit ruft Bundesregierung auf, sich für Aufhebung der EU-Sanktionen gegen den Journalisten Hüseyin Doğru einzusetzen

Wirtschaftliche Vernichtung wegen unliebsamer Berichterstattung

Der neu gegründete Verein für Rechtsstaatlichkeit e. V. wendet sich anlässlich des ersten Jahrestags der Verhängung rechtswidriger EU-Sanktionen gegen den Journalisten Hüseyin Doğru am 20. …

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Screenshot RT DE Klage der DKP - Politisches Urteil befürchtet - Blog - Blog
Natke in den Nachrichten: Auch RT DE berichtet über die Klage der DKP gegen die geschichtsrevisionistischen Auflagen der Berliner Polizei rings um den 8. und 9. Mai. (Screenshot: RT DE)

Natke in den Nachrichten: Auch RT DE berichtet über die Klage der DKP gegen die geschichtsrevisionistischen Auflagen der Berliner Polizei rings um den 8. und 9. Mai. (Screenshot: RT DE)

Pressestimmen zur Klage der DKP gegen repressive Auflagen der Polizei Berlin am 8. und 9. Mai

Politisches Urteil befürchtet

Seit die Berliner Polizei 2022 begann, einschränkende Auflagen für das Gedenken an die Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee zu erlassen, geht die DKP …

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form pm - Die Terroristen sitzen in der US-Regierung - Blog - Blog
Erklärung der DKP zu der geplanten Anklage gegen Raúl Castro

Die Terroristen sitzen in der US-Regierung

Als würde die jahrzehntelange Blockade nicht reichen, die jetzt zu einer vollständigen Energieblockade verschärft wurde, plant das Justizministerium der USA nun eine Anklage gegen den …

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210402 Oezdemir - Mit Sicherheit nicht auszuhalten - Blog - Blog
Landtagspräsident Thomas Strobl (Rücken) nimmt dem neuen Minister­präsidenten Cem Özdemir (rechts) den Amtseid ab. (Foto: Staatsministerium Baden-Württemberg / Ilkay Karakurt)

Landtagspräsident Thomas Strobl (Rücken) nimmt dem neuen Minister­präsidenten Cem Özdemir (rechts) den Amtseid ab. (Foto: Staatsministerium Baden-Württemberg / Ilkay Karakurt)

Neue grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg setzt auf Rüstungsindustrie als Wachstumsmotor

Mit Sicherheit nicht auszuhalten

Er sei nun „der Kapitän des stärksten und schönsten Landes, das es in Deutschland gibt“, kommentierte der bisherige Innenminister und neue Landtagspräsident Thomas Strobl (CDU) …

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Instagram1 - Für eine marxistisch-leninistische Strategie – auch im Friedenskampf - Blog - Blog
„Unsere Kinder kriegt ihr nicht!“: Die DKP Frankfurt am Main auf der Straße gegen die Kriegsvorbereitungen der Bundesregierung. (Screenshot: Instagram/@dkp_ffm)

„Unsere Kinder kriegt ihr nicht!“: Die DKP Frankfurt am Main auf der Straße gegen die Kriegsvorbereitungen der Bundesregierung. (Screenshot: Instagram/@dkp_ffm)

Stellungnahme der Stadtgruppe und der Sammelbetriebsgruppe Frankfurt am Main zur Broschüre des Parteivorstands

Für eine marxistisch-leninistische Strategie – auch im Friedenskampf

Die Broschüre „DKP zur Strategie des Friedenskampfes. Den dritten Weltkrieg verhindern!“ enthält einige gute Passagen und viele richtige Forderungen. Insgesamt geht sie aber an den …

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signal 2026 05 17 160428 web - Zwei Jahre PSDU-Verbot - Blog - Blog
Personalienfeststellung nach der Nakba-Demonstration am 16. Mai 2026 in Köln. Zwei Dutzend Beamte „sichern“ den Einsatz um Leon Wystrychowski (im Bild nicht zu sehen) herum ab. (Foto: Palästina Solidarität Köln)

Personalienfeststellung nach der Nakba-Demonstration am 16. Mai 2026 in Köln. Zwei Dutzend Beamte „sichern“ den Einsatz um Leon Wystrychowski (im Bild nicht zu sehen) herum ab. (Foto: Palästina Solidarität Köln)

Betroffene berichten über Vereinsverbot und Widerstand dagegen

Zwei Jahre PSDU-Verbot

Vor zwei Jahren, am 16. Mai 2024, wurde die Gruppe Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) vom nordrhein-westfälischen Innenministerium verboten. Die Auflösung des Vereins ging mit Razzien …

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demo web - Tränengas, Gummigeschosse, scharfe Schüsse - Blog - Blog
Demonstration gegen den „Africa Forward Summit“ am 12. Mai 2026 in Nairobi (Foto: Lea Wagner)

Demonstration gegen den „Africa Forward Summit“ am 12. Mai 2026 in Nairobi (Foto: Lea Wagner)

Kenia: Polizei greift Demonstration gegen „Africa Forward Summit“ brutal an

Tränengas, Gummigeschosse, scharfe Schüsse

In Kenias Hauptstadt Nairobi haben sich in den vergangenen Tagen die politische und wirtschaftliche Elite des neokolonialen Ausverkaufs Afrikas zum so genannten „Africa Forward Summit“ …

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20260509 113948 web - Dankbar und beeindruckt - Blog - Blog
Feier anlässlich des Tag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg am 9. Mai 2026 in Brest (Foto: Christa Hourani)

Feier anlässlich des Tag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg am 9. Mai 2026 in Brest (Foto: Christa Hourani)

Mitglieder von DKP und Marx-Engels-Stiftung begehen 9. Mai in Belarus

Dankbar und beeindruckt

Ein gutes Dutzend Genossinnen und Genossen der DKP und der Marx-Engels-Stiftung haben an den Feierlichkeiten am Tag des Sieges am 9. Mai in der Zitadelle …

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DSCF8248 web - Auf dem Friedhof denunziert - Blog - Blog
Antifaschisten am 10. Mai 2026 auf dem Waldfriedhof in Duisburg (Foto: DKP Duisburg)

Antifaschisten am 10. Mai 2026 auf dem Waldfriedhof in Duisburg (Foto: DKP Duisburg)

Duisburger Antifaschisten putzen Gräber sowjetischer Kriegsgefangener und Zwangsarbeiter

Auf dem Friedhof denunziert

Am 8. Mai 1945 kapitulierte das faschistische Deutschland bedingungslos vor den Streitkräften der Anti-Hitler-Koalition. Daran erinnerte die DKP Duisburg am 8. Mai zusammen mit dem …

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200501 Klage Berlin - Alte neue Feindbilder - Blog - Blog
Gefährliche Unterwäsche: Ein Kundgebungsteilnehmer musste sein Shirt ausziehen, weil es an die Unterkleidung der russischen Armee erinnere. (Foto: DKP Berlin)

Gefährliche Unterwäsche: Ein Kundgebungsteilnehmer musste sein Shirt ausziehen, weil es an die Unterkleidung der russischen Armee erinnere. (Foto: DKP Berlin)

Lächerliche Auflagen und zahlreiche Festnahmen am 8. und 9. Mai in Berlin. DKP zieht vor Gericht

Alte neue Feindbilder

1.030 Berliner Polizeibeamte waren am 8. und 9. Mai rund um die sowjetischen Ehrenmale im Treptower Park, im Tiergarten und in der Schönholzer Heide aufgeboten, um die …

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DSC08565 - Streik ist die Devise! - Blog - Blog
Schulstreik gegen die Wehrpflicht am 8. Mai 2026 in Essen (Foto: SDAJ Essen)

Schulstreik gegen die Wehrpflicht am 8. Mai 2026 in Essen (Foto: SDAJ Essen)

Rede von Elias, Schüler aus Essen, auf der Schulstreik-Demonstration am 8. Mai in Essen

Streik ist die Devise!

Die Schulstreik-Bewegung hat sich bewusst dafür entschieden, ihren dritten Streiktag auf den 8. Mai zu legen. Viele Rednerinnen und Redner zeigten auf Schulstreik-Demonstrationen in ganz …

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IMG 7218 web - „Ihr habt Mut bewiesen, weil ihr Regeln übertretet“ - Blog - Blog
Andrea Hornung spricht auf der Schulstreik-Demonstration am 8. Mai 2026 in Göttingen (Foto: Manfred Sohn)

Andrea Hornung spricht auf der Schulstreik-Demonstration am 8. Mai 2026 in Göttingen (Foto: Manfred Sohn)

Rede von Andrea Hornung, Bundesvorsitzende der SDAJ, auf der Schulstreik-Demonstration am 8. Mai in Göttingen

„Ihr habt Mut bewiesen, weil ihr Regeln übertretet“

Widerstand gegen Kriegsvorbereitungen, Widerstand gegen Wehrpflicht und Widerstand gegen den Faschismus gehören zusammen, stellte Andrea Hornung in ihrer Rede auf der Schulstreik-Demonstration am 8. Mai …

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62 1019 Luca Woitow web - Zwischen Plattenbau und Bundeswehr-Karrierecenter - Blog - Blog
Schulstreik gegen die Wehrpflicht am 8. Mai 2026 in Cottbus (Foto: Luca Woitow)

Schulstreik gegen die Wehrpflicht am 8. Mai 2026 in Cottbus (Foto: Luca Woitow)

Jugendliche in Ostdeutschland streiken gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht

Zwischen Plattenbau und Bundeswehr-Karrierecenter

Das historische Datum, der Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus, hat auch der Schulstreik-Demonstration in Cottbus besondere Bedeutung verliehen. Unter dem Motto „Nie wieder Krieg! …

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