In Handschellen aus dem Keller
Wieder werden die Angeklagten in Handschellen vorgeführt und müssen der Verhandlung in einer Panzerglas-Zelle verfolgen: Der Prozess gegen die „Ulm 5“ in Stuttgart-Stammheim geht an …
Blog
Orwell als Blaupause
Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit, heißt es. Wer in den Krieg ziehen will, muss noch etwas früher ansetzen und Datenschutz und Privatsphäre …
Es trifft eine ganze Familie, gemeint sind alle Journalisten: Die EU geht mit illegalen Sanktionen und Sippenhaft gegen Pressefreiheit vor. (Grafik: Snuvnia / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Es trifft eine ganze Familie, gemeint sind alle Journalisten: Die EU geht mit illegalen Sanktionen und Sippenhaft gegen Pressefreiheit vor. (Grafik: Snuvnia / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Mit Sippenhaft gegen Pressefreiheit
Mittelalter statt Meinungsfreiheit: Die comdirect-Bank hat zwei Konten der Mutter des Journalisten Hüseyin Doğru gesperrt. Die Bank begründet diese offenkundig rechtswidrige Sperrung mit den EU-Sanktionen …
Staatliche Rachsucht
Das Landgericht Verden hat am Mittwoch sein Urteil in dem politischen Schauprozess gegen Daniela Klette gesprochen: 13 Jahre Haft – obwohl es dem Gericht nicht …
Politischer Kurzurlaub
Abseits des Energie-Stadions und dem städtischem Alltag hat das selbst organisierte Pfingstcamp gegen die Wehrpflicht der ostdeutschen Landesverbände der SDAJ seine Wurzeln im Chekov/Strombad Cottbus …
Workshops, Cocktails, Widerstand
Die Sonne drückt auf der umfunktionierten Weidefläche an der Aa hinter Münster. Pünktlich zum Pfingstwochenende brechen die Wolken auf und beglücken das West-Camp, eines der …
Sommer, Sonne, Spaltungsversuche
„Wir lassen uns nicht spalten! Nein zur Wehrpflicht!“, hallt es am Montagmorgen über den Willy-Brandt-Platz. Laut, denn hunderte Stimmen beteiligen sich. Das war nicht nur …
Erfahrungsaustausch am Ostsee-Strand
„SDAJ und DKP tun den Monopolen weh!“ hallt es am Samstagnachmittag laut über den Kieler Strand. Unter dem Motto „Pfingstcamp gegen Wehrpflicht“ sind dort Jugendliche …
Gegen Raketen und Rüstungsrausch
Kaum ist die Stationierung neuartiger US-Mittelstreckenraketen in Deutschland vom Tisch – vorerst zumindest –, schreien deutsche Politiker nach eigenen Mittelstreckenraketen. Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagsfähig. …
Vereinsverbot in Vorbereitung?
Der Verein Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e. V. (JS) darf vom deutschen Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ (VS) vorerst weiter als „extremistisch“ eingestuft werden. Das …
Wirtschaftliche Vernichtung wegen unliebsamer Berichterstattung
Der neu gegründete Verein für Rechtsstaatlichkeit e. V. wendet sich anlässlich des ersten Jahrestags der Verhängung rechtswidriger EU-Sanktionen gegen den Journalisten Hüseyin Doğru am 20. …
Politisches Urteil befürchtet
Seit die Berliner Polizei 2022 begann, einschränkende Auflagen für das Gedenken an die Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee zu erlassen, geht die DKP …
Die Terroristen sitzen in der US-Regierung
Als würde die jahrzehntelange Blockade nicht reichen, die jetzt zu einer vollständigen Energieblockade verschärft wurde, plant das Justizministerium der USA nun eine Anklage gegen den …
Mit Sicherheit nicht auszuhalten
Er sei nun „der Kapitän des stärksten und schönsten Landes, das es in Deutschland gibt“, kommentierte der bisherige Innenminister und neue Landtagspräsident Thomas Strobl (CDU) …
Für eine marxistisch-leninistische Strategie – auch im Friedenskampf
Die Broschüre „DKP zur Strategie des Friedenskampfes. Den dritten Weltkrieg verhindern!“ enthält einige gute Passagen und viele richtige Forderungen. Insgesamt geht sie aber an den …
