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IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe

In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...

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Mit Geduld und langem Atem

Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...

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Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ

Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...

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IMG 4714 - Wehrpflicht? Ohne uns! - Blog - Blog
Gut besucht: Konferenz gegen Zwangsdienste am 6. Juli 2025 in Frankfurt am Main (Foto: SDAJ)

Gut besucht: Konferenz gegen Zwangsdienste am 6. Juli 2025 in Frankfurt am Main (Foto: SDAJ)

Konferenz gegen Zwangsdienste sendet ein starkes Signal gegen die Kriegsvorbereitung

Wehrpflicht? Ohne uns!

Rund 110 Friedensfreunde, darunter zahlreiche Jugendliche, haben wich am Sonntag zur Konferenz gegen Zwangsdienste im Gewerkschaftshaus in Frankfurt am Main getroffen. Das Bündnis „Nein zur …

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Germans to the front - „Die Völker aneinander zu hetzen …“ - Blog - Blog
Barbarische Tradition deutscher Außenpolitik: Völkermord, hier in Namibia. (Bild: Nach einem Gemälde von Carl Röchling 1855-1920 / gemeinfrei)

Barbarische Tradition deutscher Außenpolitik: Völkermord, hier in Namibia. (Bild: Nach einem Gemälde von Carl Röchling 1855-1920 / gemeinfrei)

Friedrich Engels zu Traditionslinien deutscher Außenpolitik

„Die Völker aneinander zu hetzen …“

Diesen Text hat der Autor für die Rubrik „Marx Engels aktuell“ auf der Website der Marx-Engels-Stiftung geschrieben. In dieser Serie spiegelt Manfred Sohn einmal im …

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Vietnams Botschafter in Deutschland Vu Quang Minh beim 26. DKP Parteitag. Foto: UZ.
Vietnams Botschafter in Deutschland Vu Quang Minh auf dem Parteitag der DKP. (Foto: UZ)

Vietnams Botschafter in Deutschland Vu Quang Minh auf dem Parteitag der DKP. (Foto: UZ)

Grußworte von Kommunistischen Parteien aus der ganzen Welt an den 26. Parteitag der DKP

International solidarisch

53 Kommunistische Parteien und Arbeiterparteien aus aller Welt haben Grußworte an den 26. Parteitag der DKP geschickt, der vom 20. bis 22. Juni in Frankfurt …

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bild5 1 scaled 1 - Volles Programm - Blog - Blog
Podiumsdiskussion auf der Sommerakademie 2024 des „Was tun?!“-Netzwerks (Foto: „Was tun?!“-Netzwerk)

Podiumsdiskussion auf der Sommerakademie 2024 des „Was tun?!“-Netzwerks (Foto: „Was tun?!“-Netzwerk)

„Was tun?!“-Netzwerk lädt zur Sommerakademie

Volles Programm

Vom 11. bis 13. Juli findet die Sommerakademie 2025 des „Was tun?!“-Netzwerks in Bielefeld statt. In dem Netzwerk organisieren sich Sozialistinnen und Sozialisten aus der …

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270501 Tribunal - Schuldig! - Blog - Blog
Hunderte verfolgten das Tribunal in der Duisburger Innenstadt. (Foto: Valentin Zill)

Hunderte verfolgten das Tribunal in der Duisburger Innenstadt. (Foto: Valentin Zill)

Palästina-Tribunal in Duisburg: Hunderte klagen BRD bei Palästina-Demo und -Tribunal in Duisburg an

Schuldig!

Der vergangene Samstag stand in Duisburg im Zeichen der Repression gegen die Palästinasolidaritätsbewegung und der öffentlichen Anklage gegen die Bundesrepublik Deutschland. Ein Bündnis aus verschiedenen …

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Blog Koebele - Zerschlagen wir ihnen die Hände! - Blog - Blog
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, auf dem 26. Parteitag der DKP (Foto: Tom Brenner)

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, auf dem 26. Parteitag der DKP (Foto: Tom Brenner)

Referat von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, auf dem 26. Parteitag der DKP

Zerschlagen wir ihnen die Hände!

Vom 20. bis 22 Juni fand der 26. Parteitag der DKP in Frankfurt am Main statt. Mit großer Einmütigkeit beschlossen die Delegierten eine Handlungsorientierung „Widerstand …

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Blog Barbara - Nicht tatenlos zusehen! - Blog - Blog
Kundgebung am 24. Juni vor dem Bundeskanzleramt in Berlin (Foto: Barbara Majd Amin)

Kundgebung am 24. Juni vor dem Bundeskanzleramt in Berlin (Foto: Barbara Majd Amin)

Rede von Barbara Majd Amin gegen den Angriffskrieg gegen den Iran

Nicht tatenlos zusehen!

Für den 24. Juni hatten die „Friedenskoordination Berlin“ (Friko), die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ und iranische Friedensfreunde zu einer Kundgebung vor dem …

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Blog Parteitag - Ein Parteitag der Solidarität - Blog - Blog
Am Jahrestag des Überfalls auf die So­wjet­union am 22. Juni 1941 setzte der Parteitag ein Zeichen gegen Kriegstüchtigkeit, für Frieden mit Russland und China. (Foto: Martina Lennartz)

Am Jahrestag des Überfalls auf die So­wjet­union am 22. Juni 1941 setzte der Parteitag ein Zeichen gegen Kriegstüchtigkeit, für Frieden mit Russland und China. (Foto: Martina Lennartz)

DKP beschließt Handlungsorientierung für die Stärkung der Friedenskräfte – und für die eigene

Ein Parteitag der Solidarität

Am vergangenen Wochenende fand in Frankfurt am Main der 26. Parteitag der DKP statt. Er war in mehrfacher Hinsicht ein besonderer Parteitag, ein Parteitag der Solidarität. …

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form pm - Brandgefährliche Eskalation - Blog - Blog
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum Angriff der USA auf den Iran

Brandgefährliche Eskalation

US-Präsident Donald Trump hat heute Nacht militärische Angriffe auf iranische Nuklearanlagen in Fordow, Natanz und Isfahan durchführen lassen und weitere Angriffe angedroht. „Dieser Überfall der …

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460601 Trump - „Verbrecherisch und verantwortungslos“ - Blog - Blog

Trump feiert sich selbst. (Foto: Gage Skidmore / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)

Donald Trump lässt den Iran bombardieren. Proteste weltweit

„Verbrecherisch und verantwortungslos“

Der Krieg gegen den Iran eskaliert. In der Nacht zum Sonntag haben die USA iranische Atomanlagen in Fordow, Natanz und Isfahan bombardiert. Medienberichten zufolge wurde …

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Batch 2 Avash 46 - Das "Recht" des Stärkeren - Blog - Blog
Die israelische Luftwaffe greift erneut Ziele im Iran an. Foto: Avash Media

Die israelische Luftwaffe greift erneut Ziele im Iran an. Foto: Avash Media

Gespräche mit dem Iran in Genf – Israels Sicherheitsminister droht mit Atomwaffen

Das „Recht“ des Stärkeren

Die Gespräche zwischen der europäischen „Troika“ (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) und dem Iran in Genf boten US-Präsident Trump die Möglichkeit, den Angriff auf den Iran um …

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Blog Sevim - Drei-Fronten-Krieg - Blog - Blog
Sevim Dagdelen 2023 beim „Aufstand für den Frieden“ am Brandenburger Tor in Berlin (Foto: Rudi Denner/R-mediabase)

Sevim Dagdelen 2023 beim „Aufstand für den Frieden“ am Brandenburger Tor in Berlin (Foto: Rudi Denner/R-mediabase)

Fünf Thesen zu Weltkrieg und NATO-Gipfel von Sevim Dagdelen

Drei-Fronten-Krieg

Am 15. Juni sprach BSW-Politikerin Sevim Dagdelen in Rostock bei einer Vernetzungskonferenz der norddeutschen Friedensbewegung. In fünf Thesen fasste sie die aktuelle Entwicklung mit Blick …

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Unsere Zeit