Krisen-Info: Die Krise heißt Kapitalismus
Die Corona-Pandemie wird genutzt, um die Krisenlasten auf die Bevölkerung abzuwälzen. Während Banken und Konzerne mit Milliarden-Paketen gerettet werden, muss die Arbeiterklasse zahlen – durch …
Blog
Friedens-Info: Das Bomberprogramm stoppen
Die Staatsausgaben für Rüstung und Krieg steigen weiter. Im Rahmen der NATO sollen sich die Militärausgaben bis 2024 nahezu verdoppeln. Für 2021 meldete die Bundesregierung …
In Gedenken an Willi Hoffmeister
Die Nachricht verbreitete sich in sogenannten sozialen Medien wie ein Lauffeuer: Willi Hoffmeister lebt nicht mehr. Der Friedensaktivist, Gewerkschafter, Antifaschist und Kommunist verstarb am Dienstag …
Sonder-Podcast: Zum Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht
Der Bundeswahlleiter wollte die DKP vom Wahlzettel streichen und ihr den Parteienstatus aberkennen. Damit scheiterte er vor dem Bundesverfassungsgericht. Die DKP kandidiert zur Bundestagswahl – …
Beinahe-GAU: Gibt es überhaupt Interesse an der Aufklärung?
Nicht nur die Spieler von Bayer Leverkusen hatten Glück, dass der Wind für sie günstig stand und die Giftwolke nach dem Beinahe-GAU im Leverkusener Chempark, …
Noch gibt es Richter in Deutschland
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Mit üblen Tricks haben Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundeswahlleiter Georg Thiel versucht, die Deutsche Kommunistische Partei, DKP, von der …
Klarer Erfolg der DKP: Kaltes Parteiverbot gerichtlich abgewendet
Am 22. Juli 2021 hat das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Parteienstatus zu entziehen, in vollem Umfang aufgehoben. Damit …
Solidarität macht stark – Angriff auf den Parteienstatus der DKP zurückgewiesen
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern der Beschwerde der DKP gegen den Entzug des Parteienstatus und damit auch ihrer Nichtzulassung zur Bundestagswahl zugestimmt. Nicht nur in Bezug …
Jetzt erst recht
In Berlin versammelten sich am Mittwoch nachmittag mehr als 150 Mitglieder und Freunde der DKP am Neptunbrunnen. Ursprünglich wollten sie gegen das drohende „Kalte Verbot“ …
junge Welt: Man hat uns ins offene Messer laufen lassen
junge Welt: Das Bundesverfassungsgericht hat die Entscheidung des Bundeswahlausschusses vom 8. Juli aufgehoben; die DKP kann an der Bundestagswahl teilnehmen. Hat Sie die eindeutige Entscheidung …
Eilmeldung: Verfassungsgericht weist Angriff auf die DKP zurück
Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen …
Solidaritätserklärung des Kreisvorstandes der Partei „Die Linke“, Kreis Steinburg
Am 08.07.2021 wurde im Bundeswahlausschuss über die Zulassung kleinerer und nicht etablierter Parteien zur Bundestagswahl debattiert. Im Zuge dessen wurde der DKP die Teilnahme an …
Solidaritätserklärung der Basisgruppe linksjugend [’solid] Kellinghusen
Der Bundeswahlausschuss ließ die DKP aufgrund verspätet eingereichter Rechenschaftsberichte nicht zur Bundestagswahl 2021 zu und erkannte ihr gleichzeitig den Parteistatus ab. Wir verurteilen diesen Vorgang …
Solidaritätserklärung der Kommunistischen Partei der Völker Spaniens, der Proletarischen Union und des Roten Netzwerk aus Spanien
Der bürgerliche Staat verwirklicht seine Diktatur auf mehr oder weniger brutale Weise, je nach der konkreten Situation, die die Interessen der Bourgeoisie als hegemoniale Klasse …
Im Gespräch über das kalte Parteiverbot für die DKP
Der Podcast „Kommunisten-Kneipe“ hat in seiner neusten Folge den DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele zu Gast: „Vor wenigen Wochen hat der Bundeswahlleiter die „Deutsche Kommunistische Partei“ ( …
