IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Mit Geduld und langem Atem
Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...
Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ
Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...
Nur wir können Frieden machen/Niemals unsere herrschende Klasse (Grafik: Marco Verch / ccnull.de / CC BY 2.0)
Eure Kinder werden gerufenSie sollen den Wehrdienst antretenMit den Truppen aufmarschierenIhre Werte von Freiheit im Herzen tragenBis der Krieg aus dir, Mutter, dir, VaterVerwaiste Eltern …
Mehr als eine halbe Million Menschen haben am Freitag in Havanna gegen die seit Jahrzehnten laufende US-Blockade Kubas demonstriert. Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel nahm mit …
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist solidarisch mit den Beschäftigten bei VW, die um ihren Lohn und ihre Arbeitsplätze kämpfen. Die kurz vor Weihnachten erzielte …
(Foto: Fernando Losada Rodríguez / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)
Nach dem Anschlag in Magdeburg forderte der Multimilliardär und Menschenschinder Elon Musk den Rücktritt von Kanzler Scholz. Was bildet sich dieser Wauwau von Trump eigentlich …
Anschläge wie der auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg bieten Politikern viel Raum zur Instrumentalisierung. (Foto: Roy Zuo / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Die Rettungsarbeiten liefen noch auf Hochtouren, da begann bereits der Kampf um die politische Deutungshoheit. Soeben war der mutmaßliche Täter Taleb A. in die Menschenmenge …
Duygu, Fernando und Ronnie Tito – so nennen sich drei Rider, die 2021 nach einem verbandsfreien Streik vom Lieferdienst Gorillas gekündigt worden waren. Sie haben …
Die insolvente Werft FSG-Nobiskrug in Flensburg. Die örtliche DKP schlägt vor: Einfach vergesellschaften! (Foto: Matti Blume / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)
Die Werftengruppe FSG-Nobiskrug ist insolvent. Nachdem Lohnzahlungen ausblieben, wurden auch die Sozialversicherungsbeiträge für die Beschäftigten nicht mehr bezahlt. Auf Antrag einer Krankenkasse erklärte das Amtsgericht …
Die DKP Trier hat kürzlich die neueste Ausgabe ihrer Kleinzeitung „Balaver“ veröffentlicht. Schwerpunkt der Dezember-Ausgabe ist der Wohnungsmarkt in Trier. Trotz 3.540 leerstehender Wohnungen in …
Es war der Schwur „Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!“, der alle vernünftigen Menschen in Deutschland im Jahr 1945 einte. Das kommende Jahr hat …
„Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil: Die Angeklagten werden freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens trägt die Staatskasse.“ Mit diesen Sätzen eröffnete der Vorsitzende Richter …
Ein Prozess gegen Polizisten geht in erster Instanz zu Ende. Dessen erwartbares Ergebnis: Trotz des Mutes des Staatsanwaltes, den sinnlosen Tod des Jungen aus Senegal …
„Der Sieg der Dschihadisten in Syrien ist ein zeitweiliger Rückschlag für die antiimperialistischen Kräfte und die Kräfte, die auf eine multipolare Weltordnung hinarbeiten. Es ist …
Mittlerweile nach Moskau geflohen: Syriens Präsident Baschar al-Assad. (Foto: Vyacheslav Argenberg / www.vascoplanet.com / Wikimedia Commons / CC BY 4.0 / Bearbeitung: UZ)
Mit ihren Sanktionen gegen Syrien haben Deutschland und die EU zum Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad sowie zum Siegeszug der Dschihadistenmiliz Haiʾat Tahrir asch-Scham …
Nachdem sich am Sonntag in den Medien, die die Meinungshoheit beherrschen, die Berichte über den Sturz der Regierung in Syrien geradezu überschlugen, trat am Montag …
Das Bündnis „Abtreibung legalisieren – jetzt!“ hat am Samstag zwei bundesweite Demonstrationen in Berlin und Karlsruhe organisiert. Die zentralen Forderungen: Die ersatzlose Streichung des Paragraphen …
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