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IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe

In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...

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Mit Geduld und langem Atem

Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...

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Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ

Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...

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450401 Staatsraeson - Solidarität lässt sich nicht verbieten! - Blog - Blog

Das Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin steht in einer Reihe mit anderen Versuchen, Kriegsgegner und Regierungskritiker mundtot zu machen. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)

Erklärung der DKP zum Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin

Solidarität lässt sich nicht verbieten!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen das haltlose Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin. „Wenn es um die Solidarität mit Palästina und den Widerstand gegen …

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IMG 20240320 094009 - „Wir sind nicht davon ausgegangen, dass er eine Gefahr für andere war“ - Blog - Blog
Die Angeklagten betreten den Großen Schwurgerichtssaal des Landgericht Dortmunds. (Foto: Valentin Zill)

Die Angeklagten betreten den Großen Schwurgerichtssaal des Landgericht Dortmunds. (Foto: Valentin Zill)

Neunter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Strategie der Strafverteidiger kristallisiert sich heraus

„Wir sind nicht davon ausgegangen, dass er eine Gefahr für andere war“

Vielleicht war ein „Hey!“ das erste, was Mouhamed Lamine Dramé von dem Polizeieinsatz gegen ihn mitbekam, nach dem er starb, von Kugeln durchsiebt. Vielleicht war …

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image - Frieden und Gerechtigkeit erzwingen! - Blog - Blog
Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum IGH-Verfahren gegen Deutschland

Frieden und Gerechtigkeit erzwingen!

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft anlässlich der derzeit stattfindenden Verhandlung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zu Protesten gegen die Beteiligung Deutschlands am Völkermord in …

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Zeichne Plakat - Schwierige Kriegsfinanzierung - Blog - Blog
Wie den Krieg finanzieren? Regierungschefs in der EU denken über die Ausgabe von EU-Anleihen nach. (Bild: public domain)

Wie den Krieg finanzieren? Regierungschefs in der EU denken über die Ausgabe von EU-Anleihen nach. (Bild: public domain)

Der Rückzug der USA aus der Finanzierung des Kriegs in der Ukraine schafft Probleme für die EU

Schwierige Kriegsfinanzierung

Seit die USA kein Geld mehr für die Ukraine überweisen, ist die EU zum hauptsächlichen Geldgeber und Waffensteller geworden. Waffen, Munition und Personal werden knapp …

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Grosse Duesseldorfer - Zwei Leben gegen den Faschismus - Blog - Blog
Henny Dreifuss (links) mit Werner Stertzenbach (rechts) und Klara Schabrod (Mitte) (Foto: Toni Tripp)

Henny Dreifuss (links) mit Werner Stertzenbach (rechts) und Klara Schabrod (Mitte) (Foto: Toni Tripp)

Anlässlich ihrer Geburtstage erinnert VVN-BdA Düsseldorf an Henny Dreifuss und Werner Stertzenbach

Zwei Leben gegen den Faschismus

Zum 115. Geburtstag von Werner Stertzenbach Am 04. April 1909 wird Werner Stertzenbach in eine jüdische Familie geboren. Er wächst in Essen auf und macht …

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BuKo 24 040 - Große Ziele - Blog - Blog
Jugend braucht Lesefutter: Büchertisch auf dem 26. Bundeskongress der SDAJ. (Foto: Johannes Hör)

Jugend braucht Lesefutter: Büchertisch auf dem 26. Bundeskongress der SDAJ. (Foto: Johannes Hör)

26. SDAJ-Bundeskongress beschließt neues Zukunftspapier und grüßt die Ostermärsche

Große Ziele

Am vergangenen Osterwochenende, vom 29. bis 31. März, hat in Nürnberg der 26. Bundeskongress der SDAJ als Delegiertenkongress stattgefunden. Neben der Beschlussfassung zur aktuellen politischen …

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Antifa Karawane1 - „Sorgt dafür, dass eure Regierungen die Waffenlieferungen beenden!“ - Blog - Blog
Die Antifa-Karawane auf dem Friedhof der unidentifizierten Opfer der ukrainischen Aggression von 2014, als die ukrainische Armee Lugansk bombardierte. (Foto: Guillermo Quintero)

Die Antifa-Karawane auf dem Friedhof der unidentifizierten Opfer der ukrainischen Aggression von 2014, als die ukrainische Armee Lugansk bombardierte. (Foto: Guillermo Quintero)

EU-Kandidat der DKP überbringt Botschaft aus dem Donbass

„Sorgt dafür, dass eure Regierungen die Waffenlieferungen beenden!“

Stefan Natke (66) ist Landesvorsitzender der DKP in Berlin und kandidiert für die Kommunisten zur EU-Wahl. Er ist soeben aus dem Donbass zurückgekehrt, wo er …

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Pali - Nie wieder kriegstüchtig! - Blog - Blog
Palästina-Solidarität auf die Ostermärsche 2024 tragen – das schlägt Sven George (DKP) vor. (Foto: Christa Hourani)

Palästina-Solidarität auf die Ostermärsche 2024 tragen – das schlägt Sven George (DKP) vor. (Foto: Christa Hourani)

EU-Wahl-Kandidat Sven George: Ostermärsche auch Protest gegen Genozid an Palästinensern

Nie wieder kriegstüchtig!

Nie wieder kriegstüchtig! Sven George, Stellvertretender Vorsitzender der DKP Berlin und Kandidat zur EU-Wahl, ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen auf. Die sind für …

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