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IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe

In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...

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Mit Geduld und langem Atem

Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...

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Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ

Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...

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MG 3224mh - „Tatsächliche Bedrohung jüdischen Lebens in Deutschland ins Gegenteil verkehrt“ - Blog - Blog
„Menschenrechte stehen allen Menschen zu“ – das soll Antisemitismus sein? (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase)

„Menschenrechte stehen allen Menschen zu“ – das soll Antisemitismus sein? (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase)

Jüdische Intellektuelle kritisieren Gleichsetzung von Antisemitismus mit Kritik am Staat Israel in offenem Brief

„Tatsächliche Bedrohung jüdischen Lebens in Deutschland ins Gegenteil verkehrt“

Mehr als 100 in Deutschland lebende jüdische Wissenschaftler, Künstler und Schriftsteller fordern in einem offenen Brief die Einhaltung der grundgesetzlich verbrieften Rechte auf freie Meinungsäußerung …

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Friedens Info der DKP Seite 1 - Alle nach Berlin! - Blog - Blog
Große Friedensdemo am 25. November

Alle nach Berlin!

Die große Kriegskoalition in Berlin schraubt weiter an der Eskalation des Krieges gegen Russland. Und sie hält sich auch bei der Eskalation in Nahost nicht …

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Nordmarkt 3 - Blutiges Beispiel - Blog - Blog
Doris Borowski spricht beim Gedenken an die Schlacht vom Nordmarkt der DKP Dortmund am 21. Oktober 2023 (Foto: DKP Dortmund)

Doris Borowski spricht beim Gedenken an die Schlacht vom Nordmarkt der DKP Dortmund am 21. Oktober 2023 (Foto: DKP Dortmund)

Wie der Staatsapparat der Weimarer Republik dem Hitler-Faschismus den Weg bereitete: DKP Dortmund erinnert an Schlacht am Nordmarkt

Blutiges Beispiel

Am 16. Oktober 1932 zog eine gut 800-köpfige SA-Formation unter Polizeischutz zum Dortmunder Nordmarkt. Ein provozierender Propagandamarsch – dem sich Arbeiter in den Weg stellten, …

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Wagenknecht - Früher „Linke“, jetzt vernünftig? - Blog - Blog

Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag der Linkspartei 2017 in Hannover. Jetzt gründet sie ihre eigene Partei. „Sozial“ und „gerecht“ soll's (wieder) werden – „für alle“ irgendwie auch, vor allem für den Mittelstand. (Foto: DIE LINKE / flickr / CC BY-NC-SA 2.0 Deed)

Bündnis Sahra Wagenknecht in Berlin vorgestellt

Früher „Linke“, jetzt vernünftig?

Am Montag fand in Berlin die erste Pressekonferenz des neuen Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) statt. Bevor es um das …

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430201 IGM - IG Metall wählt Vorstand - Blog - Blog
Christiane Benner ist neue Vorsitzender der IG Metall. (Foto: Lando Hass/IG Metall)

Christiane Benner ist neue Vorsitzender der IG Metall. (Foto: Lando Hass/IG Metall)

25. Gewerkschaftstag: Christiane Benner zur ersten Frau an der Spitze gewählt

IG Metall wählt Vorstand

Am Montag haben die Delegierten des IG-Metall-Gewerkschaftstags einen neuen Vorstand gewählt. Neue Vorsitzende ist Christiane Benner mit 401 Ja- und 15 Nein-Stimmen (96,4 Prozent). Das …

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MG 3245mh - Gegen Krieg und Unterdrückung - Blog - Blog
Solidaritätsdemonstration für Palästina in Düsseldorf am 16. Oktober 2023 (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase)

Solidaritätsdemonstration für Palästina in Düsseldorf am 16. Oktober 2023 (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase)

Kundgebungen in Nürnberg und München fordern Frieden für den Nahen Osten

Gegen Krieg und Unterdrückung

Trotz zunehmender Repression und haltlosen Antisemitismus-Vorwürfen demonstrieren tausende Menschen in ganz Deutschland für Solidarität mit Palästina und Frieden im Nahen Osten. Am kommenden Mittwoch (25. …

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20231021 155656 - Solidarität ist kein Antisemitismus - Blog - Blog
Solidaritätsdemo für Palästina am 21. Oktober 2023 in Stuttgart (Foto: Christa Hourani)

Solidaritätsdemo für Palästina am 21. Oktober 2023 in Stuttgart (Foto: Christa Hourani)

2.000 Menschen demonstrieren in Stuttgart für Solidarität mit Palästina

Solidarität ist kein Antisemitismus

Unter dem Motto „Stoppt den Genozid in Gaza! Solidarität mit allen unterdrückten Völkern!“ haben am Samstag gut 2.000 Menschen in Stuttgart demonstriert. Sie forderten lautstark …

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Knoten Zetkin - Kein Knoten für Zetkin! - Blog - Blog
(Foto: keinknoten.wordpress.com)

(Foto: keinknoten.wordpress.com)

Tübinger Bündnis kämpft gegen die Verunglimpfung der kommunistischen Reichstagsabgeordneten Clara Zetkin

Kein Knoten für Zetkin!

Die Namensgebung der Clara-Zetkin-Straße in Tübingen gilt einer „Expertenkommission“ als kritikwürdig. Am Donnerstag entscheidet der Gemeinderat, ob das Straßenschild mit einer Markierung versehen wird, die …

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020301 Leiharbeit - Vor Gewerkschaftstag der IG Metall: Gewerkschaftliche Gegenwehr organisieren - Blog - Blog
„Zukunft sichern“? Das wird nur gelingen, wenn wir Friedenspositionen in den Gewerkschaften durchsetzen und Gegenwehr gegen den Kriegskurs der Bundesregierung schaffen. (Foto: Thomas Range)

„Zukunft sichern“? Das wird nur gelingen, wenn wir Friedenspositionen in den Gewerkschaften durchsetzen und Gegenwehr gegen den Kriegskurs der Bundesregierung schaffen. (Foto: Thomas Range)

Neue „Metall-Info“ der DKP Stuttgart

Vor Gewerkschaftstag der IG Metall: Gewerkschaftliche Gegenwehr organisieren

Kahlschlag im Gesundheitssystem, marodes Bildungssystem, Wohnungsnot, zunehmende Kinder- und Altersarmut oder die explodierenden Lebenshaltungskosten auf der einen Seite, Rekordausgaben für Mord und Totschlag auf der …

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420401 Palaestina - „Wir erleben gerade, wie unsere bloße Existenz kriminalisiert wird!“ - Blog - Blog
Ein Demonstrant wird in Düsseldorf festgenommen. Schon das Tragen eines „Palästinensertuches“ führt mancherorts zu Verfolgung durch die Polizei. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase.eu)

Ein Demonstrant wird in Düsseldorf festgenommen. Schon das Tragen eines „Palästinensertuches“ führt mancherorts zu Verfolgung durch die Polizei. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase.eu)

Gemeinsame Presseerklärung jüdischer und palästinensischer Organisationen zur Repression gegen Palästinenser in Berlin

„Wir erleben gerade, wie unsere bloße Existenz kriminalisiert wird!“

Vier in Deutschland arbeitende jüdische und palästinensische Organisationen – Palästina Spricht, Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Palästina Kampagne und Jewish Bund – kritisieren …

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Unsere Zeit