Kein „Antifawashing“ für Kriegstreiber!
Im Zuge der von den Regierungsparteien bis hin zur CDU unterstützten Massendemonstrationen gegen die AfD mehren sich die Rufe nach einem Parteiverbot. So forderte der …
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Moralisch einwandfreie Bürger demonstrieren Hand in Hand mit den Brandstiftern vor dem brennenden Haus gegen die, die gerne noch Öl dazu gießen. (Foto: Ralph Lange / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 Deed)
Moralisch einwandfreie Bürger demonstrieren Hand in Hand mit den Brandstiftern vor dem brennenden Haus gegen die, die gerne noch Öl dazu gießen. (Foto: Ralph Lange / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 Deed)
Hand in Hand mit den Brandstiftern
Die Gruppe ChristInnen gegen Kriegstreiber aus Münster kommentiert die aktuellen Proteste gegen die AfD und kritisiert, dass „selbsternannte Linke zum Steigbügelhalter einer autoritären Formierung des …
Skandalöses „Gedenken“
Eine „peinliche Panne“ nennt das Luxemburger „Tageblatt“ einen Vorgang, der in seinen historischen Dimensionen einen handfesten Skandal darstellt. Das gewerkschaftseigene Blatt und die Anzeigenzeitung „L’essentiel“ …
Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug
Mal ehrlich: Wussten Sie, dass Britannien, obwohl auf Seiten der Sieger, noch im Dezember 2006 Kriegskredite aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs an die USA …
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Foto: Nicola Quarz / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 Deed / Bearbeitung: UZ)
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Foto: Nicola Quarz / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 Deed / Bearbeitung: UZ)
Blaupause geschaffen
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat den Ausschluss der Partei „Die Heimat“ von der Parteienfinanzierung beschlossen. Die Nachfolgeorganisation der NPD kann künftig weder von Steuervergünstigungen noch …
„Die Europäer müssen endlich aufwachen“
Auf einer von Russland einberufenen Sitzung des UN-Sicherheitsrats zum Krieg in der Ukraine hat Russlands Außenminister Sergej Lawrow den „Zynismus des Westens“ kritisiert und die …
Solidarität mit Luca
Am 31. Januar 2024 um 12 Uhr steht der junge, angehende Lehrer Luca erneut vor dem Landgericht Frankfurt am Main. Zuvor hatte das Gericht wegen …
Gegen die Kriegspolitik von Ampel bis AfD
Zehntausende waren am vergangenen Wochenende auf der Straße, um gegen die AfD zu protestieren. An vielen Orten durften und dürfen diejenigen, die die AfD durch …
Hoffnung in Guatemala
Über ein halbes Jahr nach seinem überraschenden Sieg in der ersten und zweiten Runde der guatemaltekischen Präsidentschaftswahl hat der fortschrittlich gesinnte sozialdemokratische Bernardo Arevalo am …
Gegen die Rechtsentwicklung – Für Heizung, Brot und Frieden!
In den vergangenen Tagen sind mehrere hunderttausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die AfD zu protestieren. Die AfD ist eine reaktionäre Partei mit …
Eskalation nach Plan
Ob er denn überhaupt richtig sei bei der Polizei, erkundigt sich der Anrufer. Brauche es nicht eher einen Krankenwagen? „Nee, nee, da sind Sie bei …
Protest gegen Vonovia in Berlin
Über 6.000 Euro Heizkosten-Nachzahlung für eine Rentnerin. Monatlich 600 Euro mehr Miete aufgrund höherer Heizkosten-Abschläge. 1.488 Euro Warmmiete anstatt wie bisher 833 Euro. So sieht …
Unsere Aufgaben in der allgemeinen Krise
Das Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Treffen der DKP am Vorabend der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Berlin ist der politische Jahresauftakt der DKP. Der Parteivorsitzende Patrik Köbele sprach über die Aufgaben, die …
Kampf gegen Rechts heißt Kampf gegen Krieg und Sozialabbau
Die Nachrichten sind voll mit Meldungen über die zehntausenden Menschen, die am Wochenende gegen Rechts, insbesondere gegen die AfD auf die Straße gegangen sind. Dem …
Krise der parlamentarischen Demokratie
Fast alle Plätze im Berliner Tempodrom, dem diesjährigen Veranstaltungsort der Rosa-Luxemburg-Konferenz, sind besetzt, als kurz vor 19 Uhr am 13. Januar die abschließende Podiumsdiskussion beginnt. …
