Vorabdruck aus UZ vom 25. Februar 2022
Minsker Vereinbarungen
Am 5. September 2014 wurde in Minsk das Minsker Protokoll (Minsk-1) von einer aus der OSZE, der Ukraine und Russland bestehenden Kontaktgruppe ausgehandelt. Ziel war …
Blog
Steht ein Angriff der Ukraine auf den Donbass bevor?
Beschuss und Provokationen
Bereit seit mehreren Wochen berichten die Volksrepubliken des Donbass darüber, dass die Ukraine Truppen und schwere Waffen an der Frontlinie im Donbass zusammenzieht. Vor allem …
Pressemitteilung der DKP
Nein zum Krieg im Donbass!
In den letzten Wochen wird die aggressive Politik von NATO, USA und Bundesregierung gegen die Russische Föderation verstärkt. Mehr und mehr Truppen aus NATO-Ländern, darunter …
Pressemitteilung der DKP
DKP zur bevorstehenden Reise von Olaf Scholz nach Moskau
Zur bevorstehenden Reise von Olaf Scholz nach Moskau erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Für Monopolkapital, Imperialismus und NATO oder für die …
Noch keine 100 Tage im Amt, und schon ist die Grünen-Kriegerin bereit, unser Land „einen sehr hohen Preis zahlen“ zu lassen
Baerbock im deutsch-russischen Porzellanladen
Außenministerin Baerbock gibt den Maas 2.0: Voll dabei, die letzten Reste von Sachlichkeit und Zurückhaltung fallen zu lassen und sie mit NATO-typischer Aggressivität und Drohungen …
Positionsbestimmung des Parteivorstands der DKP (Februar 2022)
Der Kapitalismus hat das Gesundheitswesen zerstört – nicht das Virus
Spätestens mit der Bundestagsdrucksache 17/12051 vom 3. Januar 2013 waren die Risiken einer Pandemie bekannt. Bekannt waren auch die Probleme des Gesundheitswesens. Sie wurden bewusst …
Referat auf der Parteivorstandssitzung
Freiheit, Demokratie, demokratischer Kampf heute – Aufgaben der DKP
Freiheit und Demokratie sind zum einen zentrale Begriffe im weltweiten Kampf des Imperialismus zur demagogischen Rechtfertigung seiner Ordnung und seiner globalen Kriege. Im Kampf gegen …
BOSCH-Betriebsrat: “Wir akzeptieren keine Schließung”
Im Dezember 2021 verhandelten Münchner Betriebsräte in Stuttgart mit den “Entscheidern” von Bosch. Diese gingen nicht auf das Alternativkonzept des Betriebsrats ein. Bosch strebt weiterhin …
Gespräch mit einem Corona-Spaziergänger in Leipzig
Liberale Laschheit
Am 21. Januar berichtete unser Autor Paul Dimmel von den Coronaprotesten in Leipzig unter dem Titel „Über das Scheitern“. Er hat sich bei den letzten …
DKP zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erklärt anlässlich der Eröffnung der Olympischen Winterspiele in Beijing, VR China: „Die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten begrüßen es, dass nach …
Unikliniken: staatlicher Geldregen für Rhön AG und Asklepios
Für 110 Millionen Euro hat die damalige CDU/FDP-Landesregierung unter Ministerpräsident Koch vor 17 Jahren das Uniklinikum Gießen/Marburg (UKGM) an den Rhön-Konzern verkauft. Etwa 200 Millionen …
Energie ist ein Grundrecht
In der vergangenen Woche erreichten die UZ-Redaktion zahlreiche Fotos und Berichte über Aktionen der DKP für einen gesetzlichen Energiepreisstopp. Auch viele DKP-Kleinzeitungen berichten über die …
Staatsbürokraten organisieren sich als Gesinnungspolizei / ARD-aktuell schont Baerbock und pflegt die eigene Ignoranz
Sumpfblasen aus den Medienanstalten
Peinlich, peinlich: Außenministerin Baerbock, Blamier-Grüne, bewies bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau einmal mehr, was sie nicht kann: rechtzeitig den Mund zu halten. Ihr Gastgeber, Außenminister …
Stellungnahme des „Arbeitskreises Blumen für Stukenbrock“ zur aktuellen Kriegsgefahr an der ukrainisch- russischen Grenze
Stimmen der Vernunft sind jetzt gefragt
Blumen für Stukenbrock zeigt sich besorgt über die wachsende Kriegsgefahr. Seit Wochen nehmen die NATO und ihre Verbündeten, unterstützt von zahlreichen Medien, die aus friedenspolitischer …
Stellungnahme der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF)
Schluss mit der Kriegstreiberei!
Die NATO, allen voran die USA, drohen Russland seit Monaten mit Sanktionen und sogar Krieg und schieben den Russland-Ukraine-Konflikt vor. Es wird unermüdlich erklärt, dass …