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IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe

Hat Deutschland falsche Angaben gemacht?

In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...

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Mit Geduld und langem Atem

Chinesische Wiedervereinigung

Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...

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Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ

Palästina-Solidarität in Deutschland ist jung, informiert und links

Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...

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1280px FCAS NGF mock up at Paris Air Show 2019 1 - Europas Mächtedreieck - Blog - Blog
Deutschland und Frankreich entwickeln zusammen einen Kampfjet der sechsten Generation – um unabhängig von US-Rüstungskonzernen zu werden. FCAS-Modell auf der Paris Air Show 2019 in Le Bourget. (Foto: Tiraden / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Deutschland und Frankreich entwickeln zusammen einen Kampfjet der sechsten Generation – um unabhängig von US-Rüstungskonzernen zu werden. FCAS-Modell auf der Paris Air Show 2019 in Le Bourget. (Foto: Tiraden / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Deutschland, Frankreich und Großbritannien bauen ihre Militär- und Rüstungskooperation aus – mit dem Ziel, langfristig von den USA unabhängig zu werden

Europas Mächtedreieck

Categories Blog, Internationales

Deutschland, Frankreich und Großbritannien intensivieren ihre Militär- und Rüstungskooperation und zielen damit auf den Aufbau einer eigenständigen Militärmacht Europa mit einer unabhängigen rüstungsindustriellen Basis. Der …

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Denkmal fuer Karl Marx und Friedrich Engels - Geschichte, Gegenwart, Zukunft - Blog - Blog
Zukunftsweisend: Karl Marx und Friedrich Engels (Foto: Josef Streichholz / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Zukunftsweisend: Karl Marx und Friedrich Engels (Foto: Josef Streichholz / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Veranstaltungen der Marx-Engels-Stiftung im zweiten Halbjahr 2025

Geschichte, Gegenwart, Zukunft

Categories Blog

Die Marx-Engels-Stiftung erforscht das wissenschaftliche Werk von Karl Marx und Friedrich Engels und dessen historische Wirksamkeit. Ihre Aufgabe erfüllt die Stiftung mit Forschungsprojekten und Publikationen …

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photo 2025 07 17 12 49 08 bearbeitet - „Die erste LANDEURO-Messe muss die letzte sein!“ - Blog - Blog
Kundgebung gegen die LANDEURO-Messe in Wiesbaden am 16. Juli 2025 (Foto: Aglaja Beyes-Corleis)

Kundgebung gegen die LANDEURO-Messe in Wiesbaden am 16. Juli 2025 (Foto: Aglaja Beyes-Corleis)
Protest gegen US-Militärkonferenz in Wiesbaden

„Die erste LANDEURO-Messe muss die letzte sein!“

Categories Blog, Politik

Erstmals hat in Wiesbaden am 16. und 17. Juli die US-Militärkonferenz „LANDEURO“ stattgefunden, bei der Chefs von Rüstungskonzernen, Militärs und Politiker darüber berieten, wie ihre …

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Palestine congress berlin - „Missbrauch Riegel vorgeschoben“ - Blog - Blog
Von wegen „freie Meinungsäußerung“ und „Versammlungsfreiheit“: Polizisten räumen den Palästina-Kongress in Berlin am 12. April 2024. (Foto: Palästina Kongress)

Von wegen „freie Meinungsäußerung“ und „Versammlungsfreiheit“: Polizisten räumen den Palästina-Kongress in Berlin am 12. April 2024. (Foto: Palästina Kongress)
Palästina-Kongress Berlin: Betätigungsverbot für palästinensischen Arzt war rechtswidrig

„Missbrauch Riegel vorgeschoben“

Categories Blog, Politik

Am 12. April 2024 wurde der Palästina-Kongress in Berlin nach wenigen Minuten von einer Einsatzhundertschaft der Duisburger Polizei (!) gewaltsam aufgelöst. Als Vorwand für dieses …

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Screenshot 2025 07 13 122002 - „Mit der Lüge der Bedrohung brechen“ - Blog - Blog
Hier spricht Ronja (im Bild links, hinter dem Mikrofon). (Screenshot: ARD-Mediathek)

Hier spricht Ronja (im Bild links, hinter dem Mikrofon). (Screenshot: ARD-Mediathek)
Ronja Fröhlich trägt Antikriegsposition in BR-Sendung

„Mit der Lüge der Bedrohung brechen“

Categories Blog, Politik |

Die Herrschenden rüsten zum großen Krieg, und die bürgerlichen Medien senden Kriegspropaganda auf allen Kanälen. Nur ganz selten geben sie kritischen Stimmen Raum. Ronja Fröhlich …

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20250621 151613 - Nicht allein - Blog - Blog
Jutta Kausch-Henken spricht auf dem 26. Parteitag der DKP für die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“. (Foto: Martina Lennartz)

Jutta Kausch-Henken spricht auf dem 26. Parteitag der DKP für die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“. (Foto: Martina Lennartz)
Grußworte aus Deutschland an den 26. Parteitag der DKP

Nicht allein

Categories Blog |

Die DKP weiß zahlreiche Bündnispartner, befreundete und ihr wohlgesonnene Organisationen an ihrer Seite. Viele von ihnen haben Grußworte an den 26. Parteitag der DKP in …

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Millions strike in India 1536x1152 1 - Weg mit den arbeiterfeindlichen Gesetzen! - Blog - Blog
Ein paar Hundert von 250 Millionen: Generalstreik in Indien. (Foto: Peoples Dispatch)

Ein paar Hundert von 250 Millionen: Generalstreik in Indien. (Foto: Peoples Dispatch)
250 Millionen indische Arbeiter und Bauern bei landesweitem Streik auf den Straßen

Weg mit den arbeiterfeindlichen Gesetzen!

Categories Blog, Internationales

Der Streik wurde von Gewerkschaften und Bauernverbänden gegen arbeiterfeindliche Arbeitsgesetze und für einen gesetzlichen Mindestpreis für landwirtschaftliche Produkte ausgerufen. Am Mittwoch, den 9. Juli gingen …

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20250711 134905 - Aus Salzgitter in die Welt - Blog - Blog
Ulrike Eifler eröffnet die 3. Gewerkschaftskonferenz für den Frieden in Salzgitter. (Foto: Friedenskommission der DKP)

Ulrike Eifler eröffnet die 3. Gewerkschaftskonferenz für den Frieden in Salzgitter. (Foto: Friedenskommission der DKP)
Die 3. Gewerkschaftskonferenz für den Frieden im Live-Stream verfolgen

Aus Salzgitter in die Welt

Categories Blog, Wirtschaft & Soziales

„Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg“ – unter diesem Motto findet die dritte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden am 11. und 12. Juli in Salzgitter statt. …

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tagesschaukritik - Begrüßung und Wetter: gekonnt - Blog - Blog
Volker Bräutigam zur Qualität der „Tagesschau“

Begrüßung und Wetter: gekonnt

Categories Blog |

Das Internet-Nachrichtenmagazin „Overton“ hat Volker Bräutigam drei Fragen für seinen Newsletter vorgelegt. Und der hat geantwortet: „Overton“: Wann haben Sie zuletzt den Eindruck gehabt, einen …

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2025 Du Marxloh Fest Veroeffentlicht 18 1 - „Ein Schatz, der uns besonders macht“ - Blog - Blog
Gute Stimmung trotz Regen: Stadtteilfest in Marxloh am 6. Juli 2025 (Foto: Peter Köster)

Gute Stimmung trotz Regen: Stadtteilfest in Marxloh am 6. Juli 2025 (Foto: Peter Köster)
Widerstand feiern: Buntes Stadtteilfest in Duisburg-Marxloh

„Ein Schatz, der uns besonders macht“

Categories Blog, Aktion

Die antirassistische und antifaschistische Initiative „Duisburg stellt sich quer“ hat am Sonntag zum „Marxloher Stadtteilfest gegen Rassismus“ eingeladen. Zahlreiche Besucher genossen das Programm auf der …

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Methfesselfest 2022 - Mit Vergnügen Position beziehen - Blog - Blog
Hat Tradition: Das Methfesselfest auf dem Else-Rauch-Platz in Hamburg-Eimsbüttel (Foto: Wolf1949H / Wikimedia Commons / CC0 1.0 Universell)

Hat Tradition: Das Methfesselfest auf dem Else-Rauch-Platz in Hamburg-Eimsbüttel (Foto: Wolf1949H / Wikimedia Commons / CC0 1.0 Universell)

Hamburg: Methfesselfest 2025 am 11. und 12. Juli

Mit Vergnügen Position beziehen

Categories Blog

… heißt es wieder am 11. und 12 Juli in Hamburg-Eimsbüttel, wenn das traditionelle Methfesselfest beginnt. Was in den 1970er Jahren als DKP-Kinderfest startete, ist …

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20250705 151814 - Gerechter Frieden statt Genozid - Blog - Blog
Überregionale Solidaritätsdemonstration für Palästina in Heidelberg am 5. Juli 2025 (Foto: Christa Hourani)

Überregionale Solidaritätsdemonstration für Palästina in Heidelberg am 5. Juli 2025 (Foto: Christa Hourani)
Überregionale Demonstration in Heidelberg gegen Völkermord in Gaza und Deutschlands Beihilfe

Gerechter Frieden statt Genozid

Categories Blog, Politik

Fast 1.000 Menschen aus dem Südwesten Deutschlands haben sich am Samstag an einer Demonstration in Heidelberg gegen israelische Völkerrechtsverbrechen und deren Unterstützung durch die deutsche …

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