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Der Sieg der Vietminh bei Dien Bien Phu

Zum 50. Jahrestag des Sieges in der Schlacht um Dien Bien Phu berichtete die UZ über die Niederlage, die die französischen Kolonialtruppen zum Abzug zwang. Doch der Kampf um die Freiheit und Unabhängigkeit Vietnams dauerte noch 21 Jahre. Am 7. Mai 1954, abends gegen 17 Uhr, kurz bevor ...

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Online-Beratung zum Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung“

Bereits über 5.000 Kolleginnen und Kollegen haben ihn unterschrieben: den Aufruf „Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!“ Das sei ein erster, wichtiger Erfolg, so schätzten es die Teilnehmenden einer Online-Beratung in der vergangenen Woche ein. Zu dieser ...

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Zwölfter Verhandlungstag im Prozess um den Polizeimord an Mouhamed Dramé in Dortmund: Richter verbietet Besuchern, sich Notizen zu machen

„Vorrücken! Den Mann einpfeffern! Das volle Programm, die ganze Flasche!“ Mit diesen Worten ordnete Dienstgruppenleiter Thorsten H. den Einsatz von Reizgas gegen Mouhamed Lamine Dramé an. Am 8. August 2022 war das, in einer Jugendhilfeeinrichtung im Dortmunder Norden. Keine eineinhalb Stunden später ...

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RLK Shabnam Podium2 Lennartz - Krise der parlamentarischen Demokratie - Blog - Blog

Sie bekam den lautesten Applaus: Shabnam Shariatpanahi (DKP) auf dem Podium der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2024. (Foto: Martina Lennartz)

Sie bekam den lautesten Applaus: Shabnam Shariatpanahi (DKP) auf dem Podium der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2024. (Foto: Martina Lennartz)
Podiumsdiskussion der Rosa-Luxemburg-Konferenz fragt: „Wer stoppt die Rechten?“

Krise der parlamentarischen Demokratie

Fast alle Plätze im Berliner Tempodrom, dem diesjährigen Veranstaltungsort der Rosa-Luxemburg-Konferenz, sind besetzt, als kurz vor 19 Uhr am 13. Januar die abschließende Podiumsdiskussion beginnt. …

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IMG 0405 - Kraft, Kampf, Widerstand - Blog - Blog

Der Block der DKP auf der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration 2024 (Foto: Martina Lennartz)

Der Block der DKP auf der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration 2024 (Foto: Martina Lennartz)
Eindrücke von einem kämpferischen Wochenende mit Liebknecht, Luxemburg und Lenin in Berlin

Kraft, Kampf, Widerstand

Noch etwas angespannt war die Stimmung bei den schon über hundert Menschen, die sich in der Morgendämmerung des 13. Januar am Berliner „Tempodrom“ zum Aufbau …

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DSC 0014 - Atomwaffengegner verurteilt - Blog - Blog

Atomwaffengegner protestieren am Tag der Verhandlung vor dem Amtsgericht Cochem. (Foto: Stefanie Intveen)

Atomwaffengegner protestieren am Tag der Verhandlung vor dem Amtsgericht Cochem. (Foto: Stefanie Intveen)
Wegen Protests auf Bundeswehrflugplatz in Büchel

Atomwaffengegner verurteilt

Das Amtsgericht Cochem hat die frühere Kindergärtnerin und Sozialpädagogin Ria Makein aus Bedburg-Hau und den Theologen, Erzieher und Mathematiker Johannes Wollbold aus Weimar jeweils zu …

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IMG 20240110 094825 - Richter bleibt vage - Blog - Blog

Am zweiten Verhandlungstag wurden Oberstaatsanwalt Carsten Domberg (zweiter von links), Rechtsanwältin Lisa Grüter (dritte von rechts) und Polizeiwissenschaftler Thomas Feltes (zweiter von rechts) rüde von Richter Thomas Kelms abgefertigt. (Foto: Valentin Zill)

Am zweiten Verhandlungstag wurden Oberstaatsanwalt Carsten Domberg (zweiter von links), Rechtsanwältin Lisa Grüter (dritte von rechts) und Polizeiwissenschaftler Thomas Feltes (zweiter von rechts) rüde von Richter Thomas Kelms abgefertigt. (Foto: Valentin Zill)
Zweiter Verhandlungstag im Prozess gegen fünf Polizisten, die für den Tod von Mouhamed Dramé verantwortlich sind

Richter bleibt vage

„Ich bin stinkesauer“, sagt Thomas Feltes. Gerade hat der Vorsitzende Richter Thomas Kelm den zweiten Sitzungstag im Strafprozess gegen fünf der Polizisten, die an dem …

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Friede den Aeckern 2 - „Friede den Äckern, Krieg dem Militärhaushalt“ - Blog - Blog

Klare Botschaft: DKP Brandenburg und Friedensglockengesellschaft rufen zur Unterstützung des Bauernprotests am 15. Januar 2024 in Berlin auf. (Foto: privat)

Klare Botschaft: DKP Brandenburg und Friedensglockengesellschaft rufen zur Unterstützung des Bauernprotests am 15. Januar 2024 in Berlin auf. (Foto: privat)
Aufruf zur Beteiligung an den Protesten der Bauern in Berlin

„Friede den Äckern, Krieg dem Militärhaushalt“

Die DKP Brandenburg ruft gemeinsam mit der Friedensglockengesellschaft dazu auf, sich unter dem Motto „Friede den Äckern, Krieg dem Militärhaushalt“ an den Protesten der Bauern …

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form pm - Auf gemeinsame Bewegung hinwirken - Blog - Blog
Erklärung der DKP zu den Protesten der Bauern

Auf gemeinsame Bewegung hinwirken

Zu den aktuellen Demonstrationen der Bauern in Deutschland erklärt die DKP: Es ist gut und richtig, wenn die Bauern gegen die massiven Streichungen der Agrarsubventionen …

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PXL 20231121 110422488 - Akzeptieren oder Weiterkämpfen? - Blog - Blog

Wichtige Forderung der Tarifrunde der Länder: Faire Löhne. Ob das Verhandlungsergebnis darunter fällt, dürfen Beschäftigte ihrer Gewerkschaft ver.di bis zum 12. Januar online mitteilen. (Foto: Bella Gruber)

Wichtige Forderung der Tarifrunde der Länder: Faire Löhne. Ob das Verhandlungsergebnis darunter fällt, dürfen Beschäftigte ihrer Gewerkschaft ver.di bis zum 12. Januar online mitteilen. (Foto: Bella Gruber)
Bis zum 12. Januar läuft die ver.di-Mitgliederbefragung zum Verhandlungsergebnis in der Tarifrunde Öffentlicher Dienst der Länder

Akzeptieren oder Weiterkämpfen?

Die Ergebnisse der Tarifrunde der Länder sind enttäuschend – Reallohnverluste, schuldrechtliche Vereinbarungen für studentische Beschäftigte und anhaltende Ungleichheiten zwischen den Stadtstaaten. Konkret: Bis zum 1. …

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letter box 2808314 1 - Wer bringt die Post? - Blog - Blog

Der Entwurf des „Postrechtsmodernisierungsgesetzes“ sieht vor, dass die Bundesnetzagentur Postunternehmen nicht zur Zustellung zwingen kann, wenn die „wirtschaftlich nicht zumutbar“ ist. Manches Dorf dürfte bald völlig abgehängt sein. (Foto: gemeinfrei)

Der Entwurf des „Postrechtsmodernisierungsgesetzes“ sieht vor, dass die Bundesnetzagentur Postunternehmen nicht zur Zustellung zwingen kann, wenn die „wirtschaftlich nicht zumutbar“ ist. Manches Dorf dürfte bald völlig abgehängt sein. (Foto: gemeinfrei)
Tim Laumann zum neuen Postgesetz – Teil 3: Zersplitterung und Unsicherheit

Wer bringt die Post?

Das Bundeskabinett hat am 20. Dezember 2023 einen vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf eines „Postrechtsmodernisierungsgesetzes“ (PostModG) gebilligt. Tim Laumann erklärt in einer mehrteiligen Serie, was das …

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Andrea Nahles wagt den Schritt und zweifelt an Agenda 2010 und Hartz-Gesetzen. Aber wer glaubt ihr noch? (Foto: Gemeinfrei)

Verleiht dem bürgerlichen Klassenhass ein Gesicht: Andrea Nahles. (Foto: gemeinfrei)

Verleiht dem bürgerlichen Klassenhass ein Gesicht: Andrea Nahles. (Foto: gemeinfrei)
Steht Geld zur Debatte, geht es den Bürgerlichen auch immer um Moral und Disziplin

Das Wort „Totalverweigerer“ ist ein politisches Phantom

Kurz vor Neujahr hatte die Ampelregierung ihren Haushaltskompromiss vorgestellt – eine Kürzungsorgie zulasten der arbeitenden Klasse und Unterdrückten, denn sie sind die vielbeschworenen „Verbraucher“. Der …

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