Genauer gesagt in München, bei der sogenannten „Münchener Sicherheitskonferenz“. Dort wurde und wird die Eskalation geplant. Deutsche Kommunistische Partei Bayern und Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend rufen daher zu Protesten gegen die Kriegskonferenz im Februar auf. In ihrem Aufruf halten sie fest, dass das Leben hierzulande langsam unbezahlbar wird. „Doch das ist nicht die Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine. Bereits einige Tage zuvor wurden auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2022 Sanktionen gegen Russland angekündigt und damit der Wirtschaftskrieg entfacht. Zusätzlich wurden die weitere Verstärkung der NATO-Truppen in Osteuropa und eine stärkere Aufrüstung angekündigt. Die Bundesregierung hat diesen Krieg aktiv mitangefeuert und macht das immer mehr. Während wir die Zeche zahlen, koordiniert und realisiert die EU Waffenlieferungen.“
Auch in diesem Jahr werden im Bayrischen Hof die „Kriegstreiber wie Biden, Scholz, Baerbock und Harris mit Rheinmetall, Bayer, Linde, Siemens und Co. sowie Militärstrategen“ zusammensitzen. „Was dort diskutiert wird, ist nicht unsere Sicherheit, sondern die Sicherung der westlichen Vormachtstellung im Interesse der Banken und Konzerne.“ Und es ist kein Zufall, dass Deutschland als drittgrößter Waffenproduzent der Welt, von denen drei ihren Hauptsitz in München haben, als Gastgeber für diese Versammlung fungiert.
Kriegspolitik und Aufrüstung gehen schon jetzt zu Lasten der Bevölkerung. Eskalieren die Kriege weiter, wird sie zu Kanonenfutter.
Der Kapitalismus basiert auf dem Kampf um Profite, er erfordert ständige Expansion und Konkurrenz. Eine Welt des Friedens erfordert Sozialismus.
Deshalb gegen die Münchner Sicherheitskonferenz auf die Straße – im kommunistischen Block!
Demonstration gegen die NATO-Kriegskonferenz
Samstag, 18. Februar 2023
13 Uhr
Stachus
München
Wera Richter, geboren 1969, ist stellvertretende Parteivorsitzende der DKP und Chefredakteurin der UZ. Die journalistische Laufbahn begann in jungen Jahren mit einem Praktikum bei der UZ mit Rolf Priemer als Chefredakteur. Damals wurde die UZ wieder Wochenzeitung. Später arbeitete die gelernte Gärtnerin im Ressort Innenpolitik der Tageszeitung junge Welt. Auf dem 20. Parteitag der DKP 2013 wurde Wera Richter zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt und übernahm die Verantwortung für die Organisationspolitik. Ein Job, den sie in der SDAJ kennen und lieben gelernt hatte. 2020 löste sie Lars Mörking als UZ-Chefredakteur ab.