Zum Kommunalwahlkampf der DKP Bochum

Eine Partei, die anders ist

Eric Young

Eine Eigenkandidatur wäre für die kleine Grundorganisation der DKP in Bochum ohne festes Umfeld nicht infrage gekommen. Zumal über die „Soziale Liste“ ein Genosse im Stadtrat saß. Die Soziale Liste ist in den letzten Jahren eine weitere parlamentarische Stütze der sozialen Bewegungen in Bochum gewesen. Eine kollektive Arbeit in und mit der Sozialen Liste hat die Parteigruppe in den letzten Jahren aber nicht gewährleistet.

Als sich letztes Jahr die DKP Bochum neu aufgestellt hatte, beschloss die Jahreshauptversammlung, den Kommunalwahlkampf zu nutzen, um die Schwerpunktarbeit am Knappschaftskrankenhaus zu verstetigen, wohnungspolitische Forderungen für Bochum zu entwickeln, als Kommunisten offener im persönlichen Umfeld aufzutreten und die Zusammenarbeit mit der SDAJ zu stärken.

Als ersten Schritt hat die Gruppe Freunde und Aktivisten angesprochen, ebenfalls für die Soziale Liste zu kandidieren. Dies führte noch nicht zu den gewünschten Erfolgen. Allerdings: Ein Genosse der SDAJ konnte als Kandidat gewonnen werden. Die Gruppe erstellte gemeinsame Nachbarschaftsbriefe als DKP und SDAJ mit den Themen gesellschaftlicher Rechtsruck, Krisenhaftigkeit des Kapitalismus, Gesundheit als Ware und Umweltschutz. Diese stellten zwar auch politische Forderungen an eine soziale Kommunalpolitik, doch im Zentrum der Agitation stand der Aufruf, selber aktiv zu werden, für soziale Teilhabe, gegen Sozialabbau und Privatisierung. Eigene Artikel gab es außerdem zu Organisationsformen der Jugend und zur Interessenvertretung im Betrieb. „Uns war wichtig, nicht einfach eine soziale oder linke Partei zu sein, sondern anders als alle anderen weg vom Stellvertretertum des bürgerlichen Parlamentarismus zu kommen“, meint der Genosse Fred, der auf Listenplatz 3 der Reserveliste antrat.

Neben den 5.000 Nachbarschaftsbriefen verteilten die Genossen an vier Kliniken etwa 800 Exemplare der Gesundheitspolitischen Forderungen für Bochum „Gesundheit darf keine Ware sein“. Die Jugendpolitischen Forderungen „Fördern statt kürzen“ wurden an einem Berufskolleg verteilt. „Mit diesen beiden Materialien haben wie auch weiterhin ein Diskussionsangebot für zwei wichtige Zielgruppen: die Beschäftigten im Gesundheitsbereich und Jugendliche“, heißt es in einer Erklärung der Grundorganisation.

Einen großen Schritt nach vorne machte die Parteigruppe im Bereich der Sozialen Medien: Mehrmals die Woche erscheinen Grafiken zum Verbreiten der Forderungen sowie allgemeine Positionierungen zum alltäglichen Wahnsinn des Kapitalismus auf „Instagram“ und „Facebook“.

In den Wahlergebnissen haben sich die Mühen der Genossen leider nicht niedergeschlagen: Weder die Soziale Liste im Allgemeinen noch die KandidatInnen der DKP im Besonderen konnten ihre Ergebnisse von der letzten Wahl halten, erst recht nicht verbessern. So hat die Soziale Liste den Wiedereinzug in den Stadtrat nicht erreicht. Der Bekanntheitsgrad der Parteigruppe und ihrer KandidatInnen hat sich allerdings erhöht. Der Genosse der SDAJ ist inzwischen der Partei beigetreten und es hat sich auch schon die erste Interessentin auf die Flyer hin gemeldet. Das Fazit der Gruppe: „Wir machen nur kleine Schritte bei einer Wahl, bei der wir nicht gewinnen können. Aber wir sind ja auch keine Partei wie die anderen.“

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"Eine Partei, die anders ist", UZ vom 2. Oktober 2020



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