Undankbare Kommunen
„Europas Regionen besser fördern“, so lautet der Titel der neuesten Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die wichtigste Forderung des Papiers wird im letzten Satz erläutert: Es soll …
Das Projekt K
„Wer erhöht die Mieten?“, „Wer macht Bus und Bahn teuer?“, „Wer profitiert von Kriegen?“ „Wer tötet die Bienen?“, „Wer ist schuld am Burnout?“ und „Wer …
Kommunisten vor Ort
Der zweite Teil des Seminars zur Kommunalpolitik der DKP-Bezirke Rheinland- und Ruhr-Westfalen fand am vergangenen Wochenende in Köln statt. Während der erste Teil des Seminars …
Gegen den Schwund
Die DKP Heidenheim fordert • Wir brauchen eine deutliche Verkehrswende. • Weniger Verkehr in der Innenstadt. • Mehr Fahrrad- und Fußwege. • Als Alternative zum Autoverkehr …
Tschüss Schwimmbad
Vincent Cziesla (DKP) sitzt für die Partei „Die Linke“ im Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Neuss. Wer glaubt, im deutschen Steuerrecht und bei der Gemeindefinanzierung könnte …
Im Interesse der Konzerne
Michael Gerber sitzt für die DKP im Bottroper Stadtrat Mit der vom Bundesverfassungsgericht eingeforderten Änderung der Grundsteuer droht den Mieterinnen und Mietern eine weitere Erhöhung …
„Fleischschau“
Die Kommunalpolitische Kommission des Parteivorstandes der DKP tagte vergangenen Samstag in Essen. Die Kommissionsmitglieder stellten erste Überlegungen für einen Kommunalpolitischen Ratschlag an, der für März …
Himmelweiter Ausgleich
Die Regierung verspricht gleichwertige Lebensverhältnisse und lobt sich für ihren neuen Haushalt, den Finanzminister Olaf Scholz am Dienstag im Bundestag vorgestellt hat. Aber „die Schere …
Sommerloch abgesoffen
Vincent Cziesla Was machen Kommunalpolitiker eigentlich in der Sommerpause? Während die Räte schweigen und die politischen Auseinandersetzungen vor Ort ruhen, sind die Möglichkeiten zur persönlichen …
![Der grüne Streifen zwischen Mörfelden und Walldorf weckt Begehrlichkeiten. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Ortsschild_-_Ortsende_-_M%C3%B6rfelden-Walldorf_-_Stadtteil_Walldorf_-_02.jpg]Norbert Nagel[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/spekulation-soll-helfen.jpg)
Der grüne Streifen zwischen Mörfelden und Walldorf weckt Begehrlichkeiten. (Foto: Norbert Nagel / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Spekulation soll helfen
Es herrscht Wohnungsnot, nicht nur in den großen Ballungsräumen, sondern auch in ländlichen Regionen. Die Bundesregierung berief deswegen eine Expertenkommission namens „Nachhaltige Baulandmobilisierung und Bodenpolitik“, …
Unverhofft Gemeinderätin
In Tübingen konnte Birgit Hoberg (DKP) unerwartet bei den Gemeinderatswahlen einen Sitz erringen. Nachdem Gerhard Bialas 2004 nach über 30 Jahren im Gemeinderat sein Mandat …
Kampf um Enteignung
Zum Weiterlesen: Die Wohnungsfrage ist eine Klassenfrage Wohnungs- und mietenpolitische Positionen der DKP 2. überarbeitete Auflage 2017 mit Beiträgen von Wolfgang Richter, Klaus Stein, Siw …