Kommunalpolitik

02 UKGM - Ruiniert die Rhön AG die Unikliniken? - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Protest im Juli 2020 in Marburg (Foto: Aktionsbündnis Gemeinsam für unser Klinikum)

Protest im Juli 2020 in Marburg (Foto: Aktionsbündnis Gemeinsam für unser Klinikum)
Aus dem aktuellen Gießener Echo

Ruiniert die Rhön AG die Unikliniken?

„Wir wollen der beste Arbeitgeber in Mittelhessen werden“ (“Arbeitgeber“ nennen sich diejenigen, die mit der Arbeit anderer Profit machen) – das verkündigte vor einigen Jahren …

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Im Juni 1969 wurde in Halle-Neustadt die Kinderkrippe „Mauz und Hoppel“ eröffnet. Für die Eltern war sie wie auch andere Einrichtungen zu Fuß erreichbar. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-H0624-0012-001 / CC-BY-SA 3.0)
In der DDR gab es einen Plan für die Stadtentwicklung

Verkehr für die Menschen

In vielen Städten in Deutschland gibt es aktuell Auseinandersetzungen um Flächenfraß, Überlastung der Infrastruktur, die ständige Ausweisung neuer Wohngebiete, ohne dass ein „Mitwachsen“ der Stadt …

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Bundesregierung will Stadtwerke kaputtgehen lassen, bis sie privatisiert werden können

Unterlassene Hilfeleistung

Wenn es um die Energiepolitik geht, erzählen die Regierenden die wildesten Geschichten: von menschenfreundlichem Gas aus Katar oder der neuentdeckten Zukunftsfähigkeit von Fracking, Kohle und …

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311201 neu - Bürgereigentum wird weggetauscht - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Bürgerinnen und Bürger organisierten ein Bürgerbegehren gegen die Pläne der Stadt. (Foto: Dietmar Treber)

Bürgerinnen und Bürger organisierten ein Bürgerbegehren gegen die Pläne der Stadt. (Foto: Dietmar Treber)
Mörfelden-Walldorf braucht eine kommunale Wohnbaugesellschaft

Bürgereigentum wird weggetauscht

Seit Jahren fordern die Fraktion der DKP/Linke Liste und die SPD die Gründung einer kommunalen Wohnbaugesellschaft in Mörfelden-Walldorf. Wäre das verwirklicht, könnte diese bezahlbare Wohnungen …

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Rügener Bürgermeister setzen auf russisches Gas

Energiesicherheit ist Daseinsvorsorge

In einem Positionspapier haben sieben Bürgermeister der Ostseeinsel Rügen die Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern und das Bundeswirtschaftsministerium aufgefordert, an der Energieversorgung durch russisches Gas festzuhalten. „Wir sind …

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500501 kommune - Kommunistische Kommunalpolitik - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Die Bottroper DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik lehnte den unsozialen Stadthaushalt ab. Zukünftig sollen darüber mehr und mehr private Projektmanager entscheiden. (Foto: DKP Bottrop)

Die Bottroper DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik lehnte den unsozialen Stadthaushalt ab. Zukünftig sollen darüber mehr und mehr private Projektmanager entscheiden. (Foto: DKP Bottrop)

Kommunistische Kommunalpolitik

Kommunalpolitisch interessierte Mitglieder der DKP sind herzlich eingeladen zum Kommunalpolitischen Ratschlag der UZ-Redaktion. „Alte Hasen“ sind dabei ebenso willkommen wie Einsteigerinnen und Einsteiger in dieses …

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Gerhard Bialas ist seit 67 Jahren in der Kommunistischen Bewegung aktiv. (Foto: SDAJ Baden-Württemberg)

Gerhard Bialas in Aktion (Foto: SDAJ Baden-Württemberg)

Gerhard Bialas in Aktion (Foto: SDAJ Baden-Württemberg)
In Erinnerung an den DKP-Stadtrat Gerhard Bialas (1931 - 2022)

Konsequent gegen den Krieg

Unser Genosse Gerhard Bialas starb am 12. Juli kurz vor seinem 91. Geburtstag. Er war über 30 Jahre Gemeinde- und Kreisrat in Tübingen. Dafür erhielt …

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291201 - Nach der Wahl ist vor der Wahl - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Volker Sauer-Pätzold (im Bild links) beim Christopher-Street-Day am 25. Juni in Recklinghausen (Foto: Werner Sarbok)

Volker Sauer-Pätzold (im Bild links) beim Christopher-Street-Day am 25. Juni in Recklinghausen (Foto: Werner Sarbok)
Langfristige Planung ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Kandidatur auf kommunaler Ebene

Nach der Wahl ist vor der Wahl

2025 finden in NRW die nächsten Kommunalwahlen statt. Die DKP Recklinghausen hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung das Thema diskutiert. Darüber sprach die UZ mit Volker …

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291202 - Unterfinanzierung der Kommunen ist ein verdeckter Anschlag auf den Sozialstaat - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

(Foto: Privat)

(Foto: Privat)
UZ-Serie zum Thema „Kommunale Finanzen“ – Teil 1

Unterfinanzierung der Kommunen ist ein verdeckter Anschlag auf den Sozialstaat

Das Thema „Kommunalfinanzen“ hat einen schlechten Ruf: zu kleinteilig, zu kompliziert und darüber hinaus auch noch sterbenslangweilig. Warum sollten sich Kommunistinnen und Kommunisten damit beschäftigen? …

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