Kommunalpolitik

121201 Martina Lennartz - Ausstieg aus der Stadtregierung - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Martina Lennartz (DKP) bleibt als fraktionslose Abgeordnete im Gießener Stadtparlament. (Foto: UZ)

Martina Lennartz (DKP) bleibt als fraktionslose Abgeordnete im Gießener Stadtparlament. (Foto: UZ)
Martina Lennartz (DKP) verlässt Fraktion der „Gießener Linken“

Ausstieg aus der Stadtregierung

In Gießen stellt seit der Kommunalwahl im letzten Jahr eine Mehrheit aus SPD, Grünen und „Gießener Linke“, der auch die DKP angehört, die Stadtregierung. „Ich …

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121202 Essen - Krankenhäuser retten - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Unterschriftensammlung im Essener Norden zum Erhalt der Krankenhäuser (Foto: Peter Köster)

Unterschriftensammlung im Essener Norden zum Erhalt der Krankenhäuser (Foto: Peter Köster)
Bürgerbegehren übertraf Zielzahl

Krankenhäuser retten

Die Vertretungsberechtigten des Essener Bürgerbegehrens gegen die Krankenhausschließungen im Norden der Stadt, Petra Bäumler-Schlackmann, Jutta Markowski und Hans Peter Leymann-Kurtz, konnten Ende Februar Oberbürgermeister Thomas …

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021201 Inge Kraemer - Solinger Antifaschistin ausgezeichnet - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

… und immer optimistisch: Inge Krämer, hier im Einsatz für die Tombola auf dem UZ-Pressefest. (Foto: privat)

… und immer optimistisch: Inge Krämer, hier im Einsatz für die Tombola auf dem UZ-Pressefest. (Foto: privat)
Inge Krämer erhielt städtischen Preis für Zivilcourage

Solinger Antifaschistin ausgezeichnet

Der Solinger Antifaschistin und Kommunistin Inge Krämer wurde im Dezember letzten Jahren im Rahmen der Demokratiekonferenz Solingen mit dem „Silbernen Schuh“ ausgezeichnet. Mit diesem Preis …

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500501 kommune - Kommandowirtschaft - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Die Bottroper DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik lehnte den unsozialen Stadthaushalt ab. Zukünftig sollen darüber mehr und mehr private Projektmanager entscheiden. (Foto: DKP Bottrop)

Die Bottroper DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik lehnte den unsozialen Stadthaushalt ab. Zukünftig sollen darüber mehr und mehr private Projektmanager entscheiden. (Foto: DKP Bottrop)
Ampel schränkt kommunale Selbstverwaltung weiter ein

Kommandowirtschaft

„Wir brauchen leistungsstarke und handlungsfähige Kommunen“, heißt es im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Welcher Art die geforderte „Leistungsfähigkeit“ ist und wie sie erreicht …

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491201 - Spardiktat wird fortgesetzt - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Der gute Besuch des Bottroper Marktfestes 2018 zeigt die Verankerung der DKP Bottrop in ihrer Stadt. (Foto: Peter Köster)

Der gute Besuch des Bottroper Marktfestes 2018 zeigt die Verankerung der DKP Bottrop in ihrer Stadt. (Foto: Peter Köster)
Geld für die Banken oder kostenloses Mittagessen für Schülerinnen und Schüler sowie kostenfreier Besuch der Kitas?

Spardiktat wird fortgesetzt

Ende November diskutierte der Stadtrat in Bottrop den Haushalt der Stadt. Für die DKP lehnte Ratsfrau Irmgard Bobrzik den Etat ab und begründete das mit …

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bott - DKP lehnt entschieden ab! - Kommunalpolitik - Kommunalpolitik

Ratsfrau Irmgard Bobrzik (DKP) im Stadtrat (Foto: DKP Bottrop)

Ratsfrau Irmgard Bobrzik (DKP) im Stadtrat (Foto: DKP Bottrop)
Rede zum Haushalt der Stadt Bottrop von Ratsfrau Irmgard Bobrzik (DKP)

DKP lehnt entschieden ab!

Obwohl Bottrop nach 10 Jahren nicht mehr der Haushaltssanierung unterliegt wird praktisch auch im kommenden Jahr das Spardiktat des letzten Jahrzehnts fortgesetzt. Die Notlage armer …

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