Erklärbär Boris

Verteidigungsminister Boris Pistorius wird sich im Gegensatz zu seinem US-Amtskollegen Peter Hegseth nie als Kriegsminister sehen. Einen Beleg lieferte er als Onkel Boris auf Instagram. Dort erklärte er den Schülerinnen und Schülern am Donnerstag vergangener Woche, warum sie ruhig gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht streiken könnten, der Zwangsdienst aber dennoch komme. Es sei nämlich so, dass die gesamte Art, wie wir leben, ein Geschenk sei, das „gegen die Feinde der Demokratie, aber auch nach außen, verteidigt“ werden müsse. Die alte Tante SPD hat den Menschen also ihr derzeitiges Leben geschenkt. O-Ton Pistorius: „Ihr dürft glauben, an was ihr wollt, ihr könnt lieben, wen ihr wollt, ihr könnt euch bewegen, wie ihr wollt und ihr könnt demonstrieren, für was immer ihr wollt.“ Wer dieses Leben aber auch in 30 Jahren noch haben wolle, müsse auch dafür eintreten. So sieht die sozialdemokratische Zukunftsvision 2025 aus.

Hefte raus – Nachhilfestunde in Geschichte für Sozialdemokraten mit Ministerposten.

Vor 27 Jahren gewann die SPD mit fast 41 Prozent der Stimmen die Bundestagswahlen und Gerhard Schröder zog ins Kanzleramt. Mit Ausnahme einer Legislatur ist die SPD seitdem an der Bundesregierung beteiligt.

1999 beschloss die Regierung aus SPD und Grünen die Beteiligung Deutschlands am völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien. Zur Begründung belog der damalige SPD-Verteidigungsminister Rudolf Scharping die Öffentlichkeit mit seinem erfundenen Hufeisenplan.

Zwei Jahre später führte dieselbe Regierung Deutschland in den Krieg gegen Afghanistan, der über 20 Jahre dauern sollte. Wiederum war es ein Verteidigungsminister der SPD, Peter Struck, der sich hervortat. Genau 23 Jahre vor seinem Nachfolger Pistorius sagte er: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt.“

Ab 2014 verabschiedete sich die SPD dann von der friedlichen Zusammenarbeit mit Russland. Der damalige SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf sich in der Ukraine bei den damaligen Protesten auch mit faschistischen Kräften und heizte damit den Putsch an. In seiner Folge wurde in der Ukraine unter anderem die russische Sprache verboten. Dagegen entwickelte sich im Osten des Landes Widerstand, der von den Putschisten und ihren faschistischen Helfern niedergeschlagen wurde. In Verkehrung der Tatsachen wird Russland seitdem die Schuld an der Eskalation zugewiesen, obwohl sich die NATO nach Osten an die Grenzen Russlands ausgedehnt hat.

Zum Jahreswechsel 2021/22 legte Russland Vorschläge für ein sicheres Zusammenleben in Europa vor. Sie wurden von SPD-Kanzler Olaf Scholz ignoriert. Stattdessen rief er kurz nach der Eskalation des Krieges in der Ukraine die „Zeitenwende“ aus. Es folgten eine beispiellose Aufrüstung und Militarisierung Deutschlands. Die Pläne dafür hatten schon in der Schublade gelegen.

Ganz nebenbei sorgte die SPD mit der Einführung der Hartz-Gesetze für die Ausweitung der Armut und des Niedriglohnsektors. Sie stimmte allen Verschärfungen in der Innenpolitik zu und sorgte damit für die Einschränkung auch der Meinungsfreiheit. Für ihre Geschenke wurde die Partei bei den letzten Bundestagswahlen mit 16,4 Prozent der Wählerstimmen belohnt.

Die SPD hat Deutschland in den letzten 27 Jahren „großartig“ mitgestaltet. Damit das nicht noch 30 Jahre so weitergeht, müssen wir unser Land verteidigen. Nicht mit der Wehrpflicht an der Ostfront gegen Russland, sondern gegen diese Herren mit SPD-Parteibuch, die nichts mehr mit Sozialdemokratie zu tun haben wollen.