Gezerre um Hartz-IV-Nachfolge wird keine Verbesserung bringen
Armut bleibt Gesetz
Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP hat der Deutsche Bundestag am vergangenen Freitag beschlossen, den Menschen, die bisher von Hartz IV leben mussten, …
Gegen deutsche Kriegsmeute kommt der SPD-Fraktionsvorsitzende aber nicht an
Mützenich lässt nicht locker
Am Sonnabend hat Rolf Mützenich es wieder getan und sich für Verhandlungen mit Russland eingesetzt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“: „Ich …
Am deutschen Wesen …
Am vergangenen Wochenende hat die SPD erstmals einen bundesweiten Debattenkonvent in Berlin veranstaltet. Das zweitägige Event sollte die SPD auf ihre aktuellen Aufgaben und den …
Armenspeisung 1931 in Berlin-Niederschönhausen. Die Abwälzung der Krisenlasten durch die Notverordnungspolitik führte zu großem sozialen Elend. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-T0706-501 / CC-BY-SA 3.0)
Armenspeisung 1931 in Berlin-Niederschönhausen. Die Abwälzung der Krisenlasten durch die Notverordnungspolitik führte zu großem sozialen Elend. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-T0706-501 / CC-BY-SA 3.0)
Die KPD im antifaschistischen Abwehrkampf – Teil 2
Krisenbewältigung per Notverordnung
Am 30. März 1930 ernannte Reichspräsident Paul von Hindenburg den Vorsitzenden der Fraktion der Zentrums-Partei im Reichstag, Heinrich Brüning, zum Reichskanzler. Das war Teil der veränderten …
Olaf Scholz als Stellvertretender Juso-Vorsitzender auf dem Juso-Bundeskongress 1984 (Foto: GladstoneHH / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Olaf Scholz als Stellvertretender Juso-Vorsitzender auf dem Juso-Bundeskongress 1984 (Foto: GladstoneHH / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Über die politische Wandlungsfähigkeit des Olaf Scholz
Der Spezialdemokrat
Bundeskanzler Olf Scholz (SPD) kündigte nach dem NATO-Gipfel an, dass Deutschland noch in dieser Woche mit der Ratifizierung des Beitritts von Finnland und Schweden zur …
Presseerklärung der VVN-BdA zu den Äußerungen von Lars Klingbeil
Zum 81. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion soll Deutschland neue „Führungsmacht“ werden
Einen Tag vor dem 81. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, dem bis zum Kriegsende 27 Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind, spricht der …
NATO-Medien als Antreiber der Eskalationsspirale
Der Druck auf die SPD wird erhöht
Ein „Faktenchecker“ von t-online befand am 29. Januar: „Schwesig hat ein Nord-Stream-2-Geheimnis und traf sich mit Schröder“. Am 31. Januar schwor Lars Klingbeil verschiedene SPD-Politiker auf die …
Günter Pohl über die Außenpolitik der SPD
Wildwestbindung
Nils Schmid ist Außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In einem Interview mit der Zeitschrift „IPG – Internationale Politik und Gesellschaft“ der Friedrich-Ebert-Stiftung versucht er, „klare Kante gegen …
Zur Beinahe-Wiederauferstehung der SPD
SPD im Gleichgewicht
Bisher habe die SPD-Parteispitze „links“ gestanden, schreckte Redakteur Konrad Schuller die Leser der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) auf. Der Sensation ließ er aber Beruhigendes folgen: …
Günter Pohl freut sich doch etwas über den SPD-„Zuwachs“
Je besser, desto besser
Jetzt müssen einmal alle ganz stark sein: Es ist denkbar, dass die DKP die Wahlen nicht gewinnt. Daher wird es bestenfalls eine Regierung des geringeren …
Im Vorfeld der Vereinigung von KPD und SPD tobte der Klassenkampf
Die Einheit der Arbeiterklasse ist notwendig
Am 20. und 21. Dezember 1945 versammelten sich in Berlin Vertreter der KPD und der SPD zur ersten „Sechziger-Konferenz“, um den Zusammenschluss der beiden Arbeiterparteien vorzubereiten. …
SPD-Wahlprogramm
„Vernünftig, ausgewogen und deshalb auch zulässig“ befand der heutige SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz 2003 die rot-grüne Agenda-Politik. Im neuen SPD-Wahlprogramm versucht man jetzt in guter alter …
„In eins nun die Hände“: Wilhelm Pieck (KPD) und Otto Grotewohl (SPD) auf dem Vereinigungsparteitag im April 1946 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-W0910–305 / CC-BY-SA 3.0)
„In eins nun die Hände“: Wilhelm Pieck (KPD) und Otto Grotewohl (SPD) auf dem Vereinigungsparteitag im April 1946 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-W0910–305 / CC-BY-SA 3.0)
Die SPD wurde gespalten, um die Einheit der Arbeiterbewegung zu verhindern
Durch Aktionseinheit in eine friedliche Zukunft
Im ersten Teil unserer Serie zur Vereinigung von KPD und SPD zur SED beschäftigte sich Anton Latzo mit den Anfängen der Aktionseinheitspolitik der Arbeiterparteien. Aus …
Über solch späten Ruhm lacht Franz Müntefering, der von 2005 bis 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales war. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Über solch späten Ruhm lacht Franz Müntefering, der von 2005 bis 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales war. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Linkspartei stellt Entwurf ihres Wahlprogramms vor. Es wurde fast mit dem der SPD verwechselt
Münteferings Erben
Für Wahlprogramme von Bürger- und sozialdemokratischen Parteien gilt der Satz Franz Münteferings von 2005: Es sei unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen. Aus zwei …
Über Staatstrojaner
Stürmische Zeiten
Zuerst der Spoiler, der keine Überraschung ist: die SPD ist umgefallen. Sie gab beim „Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzes“ klein bei. Dafür bekam sie von …