Über Staatstrojaner
Stürmische Zeiten
Zuerst der Spoiler, der keine Überraschung ist: die SPD ist umgefallen. Sie gab beim „Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzes“ klein bei. Dafür bekam sie von …
Kevin Kühnert
Kevin Kühnert will vorzeitig den Juso-Vorsitz abgeben, um für den Bundestag zu kandidieren. Das Zeug dazu hat er. Mindestens so gekonnt wie seine Vorgänger Andrea …
Andrea Nahles
Die ehemalige „linke“ Hoffnung der Jusos, die ehemalige Generalsekretärin der SPD, die ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, die ehemalige Bundesministerin für Arbeit und Soziales oder kurz …
ICAN stärkt – Mützenich den Rücken
Das Verteidigungsministerium plant die Anschaffung neuer Atombomber. Ab 2025 soll das bisherige Trägersystem für die in Büchel stationierten Atombomben, der Tornado, ersetzt werden. Die Entscheidung …
Nach dem Parteitag geht der Abbau der SPD weiter. (foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr.com / CC BY 2.0)
SPD hält CDU-Kanzlerin die Vasallentreue
Der Abendsonne entgegen
Ein einigermaßen schlagfertiger Sozialdemokrat würde einer Kommunistin oder einem Mitglied der Partei „Die Linke“, die ihn auf den Niedergang der SPD hinweisen, vielleicht mit dem …
Kommt die SPD aus der „neoliberalen Pampa“ heraus?
Verdächtig harmonisch
Das Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zeigt, dass eine Mehrheit der aktiven SPD-Mitglieder dem bisherigen Partei-Establishment nicht zutraut, die SPD aus der Krise …
Arnold Schölzel über die SPD
Blankoscheck für Krieg
Innenpolitisch nannte der SPD-Parteitag vor allem zwei Ziele: Investitionen und Mindestlohn rauf. Alles andere wurde so formuliert, dass es in Kompromissen versacken kann. Beispiel Vermögensteuer, …
Regionalkonferenzen der SPD mit großer Beteiligung. Beifall für GroKo-Gegner
Schaulaufen der Kandidaten für neuen SPD-Vorsitz
In der SPD hat das Schaulaufen um den neuen Parteivorsitz begonnen. Gleich 15 Kandidatinnen und Kandidaten – sieben Duos und ein Einzelbewerber – streben das Amt an, …
Forderung nach einer Vermögensteuer soll Umfragewerte aufbessern
SPD-Spitze will punkten
Hilflos agiert die SPD, die anstehenden Landtagswahlen in drei Bundesländern verheißen ihr nichts Erfreuliches. Sie erwartet nicht nur deutliche Verluste, sondern auch, in neuen Koalitionen …
Norbert Blüm
Wie es unter Verwandten vorkommt, haben sich Sozialdemokraten und Kommunisten in den letzten hundert Jahren ein wenig auseinandergelebt. In der Not empfindet man aber doch …
SPD beschließt Mitgliederbefragung
Gesucht: Vorsitzende
Nachdem die frühere Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles nach dem EU-Wahldebakel von allen Ämtern zurückgetreten ist, sucht die SPD eine neue Parteivorsitzende beziehungsweise einen neuen Parteivorsitzenden. Der …
Umweltministerin Schulze knickt bei Klimaschutz ein
Das Dilemma der SPD
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat es schwer. Ihr Klimaschutzgesetz lag Monate im Kanzleramt. Jetzt ging er an die Ressorts (UZ vom 7. Juni). Doch der Entwurf …
SPD
Als die SPD sich für eine Koalition mit den Unionsparteien auf Bundesebene entschied, war klar, dass dies Stimmen kosten würde. Deshalb versucht die Parteispitze, sich …
SPD mit großen Versprechungen
Zukunftsplan Ost
Am 6. April traf sich die SPD in Erfurt. Auf einem Ost-Konvent ließ sich die Führung der Partei ihr Programm für den Osten „Jetzt ist unsere …
SPD-Bürgermeisterin verbietet DGB-Maifeier
Gewerkschaft ausgesperrt
Die Dülmener Bürgermeisterin Lisa Stremlau (SPD) hat dem örtlichen Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) untersagt, seine diesjährige 1.-Mai-Feier in städtischen Räumen durchzuführen. Dabei beruft sich die Stadt …