Fortschritt war nie vorgesehen
Es ist ein weit verbreiteter Mythos, dass die Ampel-Koalition das Opfer einer schwierigen Weltlage geworden sei. Er bietet den Anhängern eine ideologische Zuflucht, die sich …
Es ist ein weit verbreiteter Mythos, dass die Ampel-Koalition das Opfer einer schwierigen Weltlage geworden sei. Er bietet den Anhängern eine ideologische Zuflucht, die sich …
Die SPD und die britische Labour Party starten eine Initiative zum Ausbau der deutsch-britischen Militär- und Rüstungskooperation inklusive der gemeinsamen Entsendung von Flugzeugträger-Kampfgruppe in den …
Nach dem G7-Gipfel in Hiroshima geht die Waffenschieberei Richtung Kiew munter weiter. Den Panzern folgen Kampfjets. Da kann die SPD nicht zurückstehen. Am Dienstagmorgen stellt …
Nett war es am 1. Mai, sogar etwas zu nett. Die Sonne schien, die Demo schlenderte vor sich hin, man tauschte sich aus – ja, auch während …
Am 2. Januar begann die „Südwestpresse“ aus Ulm das neue Jahr mit einer der leichtesten journalistischen Übungen: Sich über die SPD lustig machen. Die Zeitung meinte …
Franziska Giffey und Raed Saleh dürften sich glücklich schätzen. „Linke“ und Grüne wurden abgeschüttelt, jetzt folgt die Liebesheirat mit der CDU. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Es war zum Dahinschmelzen: „Lieber Kai“, flötete Franziska Giffey (SPD) am Montag dem Berliner CDU-Landesvorsitzenden Kai Wegner bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages (Titel: „Das Beste …
Am Abend des 1. März war klar: In Berlin wollen CDU und SPD wieder einmal zusammen den Senat stellen. In 15 der vergangenen 32 Jahre war …
Am 27. Februar 2022 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages die „Zeitenwende“. Ein knappes Jahr später, am 13. Januar 2023, verabschiedete die SPD-Bundestagsfraktion auf …
Als ehemalige Arbeiterpartei versteht sich die SPD bis heute als Programmpartei, auch wenn dieses in der Praxis seit Jahrzehnten keine Rolle spielt. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten …
Die FDP-Abgeordneten geben sich gerne als Rechtsausleger der Ampel-Koalition. Dabei fällt es ihnen zunehmend schwerer, die Kriegsrhetorik von Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die …
Ein seltsames Schauspiel ereignete sich am Donnerstag letzter Woche in München. Das Bündnis „Superreiche zur Kasse für die Kosten der Krise“, bestehend aus Gewerkschaften, Sozialverbänden, …
Die krisengeschüttelte Bundesrepublik ist um eine weitere bereichert worden: „Munitionskrise bei der Bundeswehr“, meldet aktuell der „Bayerische Rundfunk“. Dem sollte ja, so die Redaktion des …
Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP hat der Deutsche Bundestag am vergangenen Freitag beschlossen, den Menschen, die bisher von Hartz IV leben mussten, …
Am Sonnabend hat Rolf Mützenich es wieder getan und sich für Verhandlungen mit Russland eingesetzt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“: „Ich …
Am vergangenen Wochenende hat die SPD erstmals einen bundesweiten Debattenkonvent in Berlin veranstaltet. Das zweitägige Event sollte die SPD auf ihre aktuellen Aufgaben und den …