SPD

4601 genug ist genug 001 25102022 dscf0117 dxo 1 - Armut bleibt Gesetz - SPD - SPD

Würdiges Leben trotz Arbeitslosigkeit – diese Forderung ist nicht neu. Das Bürgergeld wird sie nicht erfüllen. (Foto: Uwe Bitze / r-mediabase.eu)

Würdiges Leben trotz Arbeitslosigkeit – diese Forderung ist nicht neu. Das Bürgergeld wird sie nicht erfüllen. (Foto: Uwe Bitze / r-mediabase.eu)
Gezerre um Hartz-IV-Nachfolge wird keine Verbesserung bringen

Armut bleibt Gesetz

Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP hat der Deutsche Bundestag am vergangenen Freitag beschlossen, den Menschen, die bisher von Hartz IV leben mussten, …

Weiterlesen

Gegen deutsche Kriegsmeute kommt der SPD-Fraktionsvorsitzende aber nicht an

Mützenich lässt nicht locker

Am Sonnabend hat Rolf Mützenich es wieder getan und sich für Verhandlungen mit Russland eingesetzt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“: „Ich …

Weiterlesen

Armenspeisung 1931 in Berlin-Niederschönhausen. Die Abwälzung der Krisenlasten durch die Notverordnungspolitik führte zu großem sozialen Elend. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-T0706-501 / CC-BY-SA 3.0)
Die KPD im antifaschistischen Abwehrkampf – Teil 2

Krisenbewältigung per Notverordnung

Am 30. März 1930 ernannte Reichspräsident Paul von Hindenburg den Vorsitzenden der Fraktion der Zentrums-Partei im Reichstag, Heinrich Brüning, zum Reichskanzler. Das war Teil der veränderten …

Weiterlesen

Olaf Scholz als Stellvertretender Juso-Vorsitzender auf dem Juso-Bundeskongress 1984 (Foto: GladstoneHH / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Über die politische Wandlungsfähigkeit des Olaf Scholz

Der Spezialdemokrat

Bundeskanzler Olf Scholz (SPD) kündigte nach dem NATO-Gipfel an, dass Deutschland noch in dieser Woche mit der Ratifizierung des Beitritts von Finnland und Schweden zur …

Weiterlesen

Klingbeil Foto Tobias Koch - Zum 81. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion soll Deutschland neue „Führungsmacht“ werden - SPD - SPD

Will "80 Jahre deutscher Zurückhaltung" beenden, Deutschland zur "Führungsmacht" aufrüsten und sieht militärische Gewalt als "legitimes Mittel der Politik": SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil. (Foto: Tobias Koch)

Will "80 Jahre deutscher Zurückhaltung" beenden, Deutschland zur "Führungsmacht" aufrüsten und sieht militärische Gewalt als "legitimes Mittel der Politik": SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil. (Foto: Tobias Koch)
Presseerklärung der VVN-BdA zu den Äußerungen von Lars Klingbeil

Zum 81. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion soll Deutschland neue „Führungsmacht“ werden

Einen Tag vor dem 81. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, dem bis zum Kriegsende 27 Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind, spricht der …

Weiterlesen

Günter Pohl über die Außenpolitik der SPD

Wildwestbindung

Nils Schmid ist Außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In einem Interview mit der Zeitschrift „IPG – Internationale Politik und Gesellschaft“ der Friedrich-Ebert-Stiftung versucht er, „klare Kante gegen …

Weiterlesen

Im Vorfeld der Vereinigung von KPD und SPD tobte der Klassenkampf

Die Einheit der Arbeiterklasse ist notwendig

Am 20. und 21. Dezember 1945 versammelten sich in Berlin Vertreter der KPD und der SPD zur ersten „Sechziger-Konferenz“, um den Zusammenschluss der beiden Arbeiterparteien vorzubereiten. …

Weiterlesen

„In eins nun die Hände“: Wilhelm Pieck (KPD) und Otto Grotewohl (SPD) auf dem Vereinigungsparteitag im April 1946 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-W0910–305 / CC-BY-SA 3.0)
Die SPD wurde gespalten, um die Einheit der Arbeiterbewegung zu verhindern

Durch Aktionseinheit in eine friedliche Zukunft

Im ersten Teil unserer Serie zur Vereinigung von KPD und SPD zur SED beschäftigte sich Anton Latzo mit den Anfängen der Aktionseinheitspolitik der Arbeiterparteien. Aus …

Weiterlesen

Über solch späten Ruhm lacht Franz Müntefering, der von 2005 bis 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales war. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Linkspartei stellt Entwurf ihres Wahlprogramms vor. Es wurde fast mit dem der SPD verwechselt

Münteferings Erben

Für Wahlprogramme von Bürger- und sozialdemokratischen Parteien gilt der Satz Franz Münteferings von 2005: Es sei unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen. Aus zwei …

Weiterlesen