SPD

260301 Tarif - Tariffluchthelfer - SPD - SPD
Protest von Beschäftigten vor der Gesundheitsministerkonferenz in Hannover am 10. Juni 2026 (Foto: © Ingo Müller / r-mediabase.eu)

Protest von Beschäftigten vor der Gesundheitsministerkonferenz in Hannover am 10. Juni 2026 (Foto: © Ingo Müller / r-mediabase.eu)

Mit der GKV-Reform werden geltende Tarifabschlüsse in Frage gestellt

Tariffluchthelfer

„Tariflöhne müssen wieder die Regel werden und dürfen nicht die Ausnahme bleiben“, hieß es noch vollmundig bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags der schwarz-roten Bundesregierung im …

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210801 Nordhausen - Die Nordhäuser Sanktionsmaschine - SPD - SPD
Der Vollzugsdienst in Nordhausen ist unter anderem zuständig für Abschiebungen, Fahrkartenkontrollen und die Schikanierung junger Arbeitsloser. (Foto: © Landratsamt Nordhausen | Nicole Mattern)

Der Vollzugsdienst in Nordhausen ist unter anderem zuständig für Abschiebungen, Fahrkartenkontrollen und die Schikanierung junger Arbeitsloser. (Foto: © Landratsamt Nordhausen | Nicole Mattern)

Mit Handschellen und Arbeitszwang: SPD-Landrat schickt Vollzugsdienst zu jungen Arbeitslosen, um 1-Euro-Jobs durchzusetzen

Die Nordhäuser Sanktionsmaschine

Matthias Jendricke (SPD), Landrat des Landkreises Nordhausen, hat es geschafft. Innerhalb kürzester Zeit ist der Lokalpolitiker zum bundesweit zitierten Stichwortgeber der unsozialsten Rechtsausleger aufgestiegen. „Wir …

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Ampel-Anklänge: Schwarz-Rot im Kreislauf von Krieg und Kahlschlag verheddert. SPD sucht Flucht nach vorn

Ohne Angebote

Ein Jahr nach Übernahme der Regierungsgeschäfte ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) der unbeliebteste Bundeskanzler der Geschichte. In aktuellen Erhebungen unterbietet er sogar noch den zuvor …

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Vor 80 Jahren wurde die SED gegründet

Brüder, in eins nun die Hände

In diesem Jahr begehen wir den 80. Jahrestag der Vereinigung von KPD und SPD und der Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Das erfolgte unter …

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Vor 80 Jahren wurde die SED gegründet

Brüder, in eins nun die Hände

Mit dem ehemaligen Sozialdemokraten Otto Grotewohl, dessen Handschlag mit dem Kommunisten Wilhelm Pieck beim Gründungsparteitag am 21. April 1946 die Vereinigung von KPD und SPD besiegelte, …

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Ein Schlaglicht auf die SPD und die Kommunalwahlen im sozialdemokratischen Interregnum

Politische Konkursverschleppung

Heinz Schneider ist 1995 nach der Wahl Oskar Lafontaines zum Parteivorsitzenden in die SPD eingetreten. Er ist bei DL 21 und in der Marx-Engels-Stiftung engagiert. …

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040201 - Wer mehr erbt, zahlt weniger - SPD - SPD
Erben kann teuer werden. Außer, man ist sehr reich. (Foto: freepik.com)

Erben kann teuer werden. Außer, man ist sehr reich. (Foto: freepik.com)

SPD will große Erbschaften besteuern. Klare Absage von Bundeskanzler Merz

Wer mehr erbt, zahlt weniger

„Deutsche Arbeiter! Die SPD will euch eure Villen im Tessin wegnehmen.“ Wie Wirtschaftsverbände und Union auf die jüngst von der SPD geäußerten Pläne reagieren, die …

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040501 Entwicklungshilfe - Ehrlicher ausbeuten - SPD - SPD
Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan will „klarer über Interessen sprechen“. (Foto: Tilo Strauss / photothek)

Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan will „klarer über Interessen sprechen“. (Foto: Tilo Strauss / photothek)

Bundesministerin stellt neue „Entwicklungshilfe“-Strategie vor

Ehrlicher ausbeuten

„Ich möchte, dass wir klarer über Inte­ressen sprechen.“ Mit diesen Worten hat Reem Alabali Radovan (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, am Montag vergangener …

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Die Kampagne zur Enteignung der Fürsten 1926

14 Millionen Schweinehunde

Am 25. Januar 1926 betraten der bürgerliche Ökonom Robert René Kuczynski, der KPD-Vorsitzende Ernst Thälmann und der SPD-Vorsitzende Otto Wels gemeinsam das Reichsministerium des Inneren in …

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020501 Polizeigesetz Berlin - Polizeistadt Berlin - SPD - SPD
Hochgerüstete Polizisten gegen Demonstranten – die Art von Stadtbild, die dem Senat und der Bundesregierung gefällt. (Foto: Montecruz Foto)

Hochgerüstete Polizisten gegen Demonstranten – die Art von Stadtbild, die dem Senat und der Bundesregierung gefällt. (Foto: Montecruz Foto)

Überwachung und Spionage mit KI: Die Novelle der Berliner Polizeigesetze hat es in sich

Polizeistadt Berlin

Linksliberalen galt Berlin als ein eher freiheitsliebendes Biotop, auch in Bezug auf die Polizei- und Ordnungsgesetze. Richtig ist, dass die Vorreiter der reaktionärsten und repressivsten …

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Unsere Zeit