Ein „Faktenchecker“ von t-online befand am 29. Januar: „Schwesig hat ein Nord-Stream-2-Geheimnis und traf sich mit Schröder“. Am 31. Januar schwor Lars Klingbeil verschiedene SPD-Politiker auf die …
Nils Schmid ist Außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In einem Interview mit der Zeitschrift „IPG – Internationale Politik und Gesellschaft“ der Friedrich-Ebert-Stiftung versucht er, „klare Kante gegen …
Bisher habe die SPD-Parteispitze „links“ gestanden, schreckte Redakteur Konrad Schuller die Leser der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) auf. Der Sensation ließ er aber Beruhigendes folgen: …
Jetzt müssen einmal alle ganz stark sein: Es ist denkbar, dass die DKP die Wahlen nicht gewinnt. Daher wird es bestenfalls eine Regierung des geringeren …
Am 20. und 21. Dezember 1945 versammelten sich in Berlin Vertreter der KPD und der SPD zur ersten „Sechziger-Konferenz“, um den Zusammenschluss der beiden Arbeiterparteien vorzubereiten. …
„Vernünftig, ausgewogen und deshalb auch zulässig“ befand der heutige SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz 2003 die rot-grüne Agenda-Politik. Im neuen SPD-Wahlprogramm versucht man jetzt in guter alter …
„In eins nun die Hände“: Wilhelm Pieck (KPD) und Otto Grotewohl (SPD) auf dem Vereinigungsparteitag im April 1946 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-W0910–305 / CC-BY-SA 3.0)
Im ersten Teil unserer Serie zur Vereinigung von KPD und SPD zur SED beschäftigte sich Anton Latzo mit den Anfängen der Aktionseinheitspolitik der Arbeiterparteien. Aus …
Über solch späten Ruhm lacht Franz Müntefering, der von 2005 bis 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales war. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Für Wahlprogramme von Bürger- und sozialdemokratischen Parteien gilt der Satz Franz Münteferings von 2005: Es sei unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen. Aus zwei …
Zuerst der Spoiler, der keine Überraschung ist: die SPD ist umgefallen. Sie gab beim „Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzes“ klein bei. Dafür bekam sie von …
Kevin Kühnert will vorzeitig den Juso-Vorsitz abgeben, um für den Bundestag zu kandidieren. Das Zeug dazu hat er. Mindestens so gekonnt wie seine Vorgänger Andrea …
Die ehemalige „linke“ Hoffnung der Jusos, die ehemalige Generalsekretärin der SPD, die ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, die ehemalige Bundesministerin für Arbeit und Soziales oder kurz …
Das Verteidigungsministerium plant die Anschaffung neuer Atombomber. Ab 2025 soll das bisherige Trägersystem für die in Büchel stationierten Atombomben, der Tornado, ersetzt werden. Die Entscheidung …
Nach dem Parteitag geht der Abbau der SPD weiter. (foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr.com / CC BY 2.0)
Ein einigermaßen schlagfertiger Sozialdemokrat würde einer Kommunistin oder einem Mitglied der Partei „Die Linke“, die ihn auf den Niedergang der SPD hinweisen, vielleicht mit dem …
Das Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zeigt, dass eine Mehrheit der aktiven SPD-Mitglieder dem bisherigen Partei-Establishment nicht zutraut, die SPD aus der Krise …
Innenpolitisch nannte der SPD-Parteitag vor allem zwei Ziele: Investitionen und Mindestlohn rauf. Alles andere wurde so formuliert, dass es in Kompromissen versacken kann. Beispiel Vermögensteuer, …
