Ab jetzt mit Gefühl
Nur einen Tag nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) seine weiche Seite entdeckt. In der CDU-Pressekonferenz am Montag zeigte der knallharte …
Staatliche Krokodilstränen
Beim gegenwärtigen Zustand der Thüringer Regierungskoalition wäre eher zu erwarten, dass sie sich mit Personalfragen, aber nicht mit Inhalten beschäftigt. Im Schatten dieser Debatte legten …
Wegbereiter
Während eine SPD-Bauministerin vorschlägt, das Wohngeld um 2 Milliarden Euro zu senken und damit zu 70 Prozent armen Familien oder Alleinerziehenden mit Kindern ins schmale Portemonnaie greift, …
„Wieder will die Regierung die Jugend für den Krieg vorbereiten“
Der Essener Kommunist Paul Schnittker trat 1949 der FDJ bei, und Anfang 1952 der KPD. Beide Organisationen wurden von der Bundesregierung verboten – weil sie gegen …
Ohne Informationsfreiheit sind Medien ganz auf Whistleblower angewiesen. Die müssen ihre Spuren verwischen – etwa durch sicher verschlüsselte Kommunikation. (Foto: Sebaso / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)
Ohne Informationsfreiheit sind Medien ganz auf Whistleblower angewiesen. Die müssen ihre Spuren verwischen – etwa durch sicher verschlüsselte Kommunikation. (Foto: Sebaso / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)
Im Dunkeln ist besser munkeln
Die Pressefreiheit in Deutschland steht unter starkem Beschuss – erinnert sei etwa an die rechtswidrigen EU-Sanktionen gegen den Berliner Journalisten Hüseyin Doğru, die auf die …
Tariffluchthelfer
„Tariflöhne müssen wieder die Regel werden und dürfen nicht die Ausnahme bleiben“, hieß es noch vollmundig bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags der schwarz-roten Bundesregierung im …
Die Nordhäuser Sanktionsmaschine
Matthias Jendricke (SPD), Landrat des Landkreises Nordhausen, hat es geschafft. Innerhalb kürzester Zeit ist der Lokalpolitiker zum bundesweit zitierten Stichwortgeber der unsozialsten Rechtsausleger aufgestiegen. „Wir …
Guck mal, wer da winkt: Ruckelkönig und Altkanzler Olaf Scholz. (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Guck mal, wer da winkt: Ruckelkönig und Altkanzler Olaf Scholz. (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Ohne Angebote
Ein Jahr nach Übernahme der Regierungsgeschäfte ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) der unbeliebteste Bundeskanzler der Geschichte. In aktuellen Erhebungen unterbietet er sogar noch den zuvor …
Noch ein Jahr Merz?
Die Frage, die zu normalen Zeiten über das Wohl und Wehe von Regierungen entscheidet, ist recht einfach. Sie lautet: Geht es mir heute besser oder …
Historischer Händedruck: Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl, rechts daneben Walter Ulbricht (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-W0910-305 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Historischer Händedruck: Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl, rechts daneben Walter Ulbricht (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-W0910-305 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Brüder, in eins nun die Hände
In diesem Jahr begehen wir den 80. Jahrestag der Vereinigung von KPD und SPD und der Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Das erfolgte unter …
Historischer Händedruck: Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl, rechts daneben Walter Ulbricht (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-W0910-305 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Historischer Händedruck: Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl, rechts daneben Walter Ulbricht (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-W0910-305 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Brüder, in eins nun die Hände
Mit dem ehemaligen Sozialdemokraten Otto Grotewohl, dessen Handschlag mit dem Kommunisten Wilhelm Pieck beim Gründungsparteitag am 21. April 1946 die Vereinigung von KPD und SPD besiegelte, …
(Foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr / CC BY 2.0 / Collage: UZ)
(Foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr / CC BY 2.0 / Collage: UZ)
Augen zu und durch
Nach der Klatsche in Baden-Württemberg nun die nächste: Nur noch ein Viertel der Wählerinnen und Wähler gaben der SPD in Rheinland-Pfalz ihre Stimme. Fast 10 …
Auf dem Papier
Der DGB spricht von einem Meilenstein für faire Löhne. Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Oliver Zander tobt: „Das Gesetz ist völlig impraktikabel, verlangsamt und verteuert Vergaben zulasten der Steuerzahler.“ …
Großbuchstaben mit schwerem Erbe und einer ungewissen Zukunft (Foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Großbuchstaben mit schwerem Erbe und einer ungewissen Zukunft (Foto: SPD Schleswig-Holstein / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Politische Konkursverschleppung
Heinz Schneider ist 1995 nach der Wahl Oskar Lafontaines zum Parteivorsitzenden in die SPD eingetreten. Er ist bei DL 21 und in der Marx-Engels-Stiftung engagiert. …
(Foto: Saeima / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Saeima / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Armut für alle!
Die alte Tante SPD hat es immer noch drauf. Gerade noch hat sich der sogenannte „Wirtschaftsflügel“ der CDU bei dem Versuch, das Recht auf Teilzeit …