Ermittlungen abgelehnt

Der Internationale Strafgerichtshof hat Ermittlungen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Afghanistan abgelehnt. Eine Untersuchung würde der Gerechtigkeit zur Zeit nicht dienen, erklärte das Gericht am Freitag vergangener Woche.

Im November 2017 hatte die Chefanklägerin Fatou Bensouda ein Ermittlungsverfahren beantragt. Dabei ging es um mögliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Afghanistan seit 2003. Beschuldigt wurden auch US-Soldaten und Mitarbeiter der CIA.

Das Gericht erklärte, die Basis für Ermittlungen sei zwar ausreichend, es sei aber seither zu viel Zeit verstrichen sei und es kaum Aussicht auf eine Kooperation Afghanistans. gebe Die Aussichten für erfolgreiche Ermittlungen seien daher sehr gering.

Wegen des drohenden Verfahrens hatte die Regierung von USA-Präsident Donald Trump Mitarbeitern und Richtern des Weltstrafgerichts mit Sanktionen gedroht.

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"Ermittlungen abgelehnt", UZ vom 18. April 2019



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