Esken macht den Weg frei

„Nun ist es an der Zeit, der SPD Raum für Erneuerung zu geben“, verkündete die langjährige SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Sonntag in der ARD. Vorweg ging eine skurrile Diskussion. Die krachende Niederlage von Olaf Scholz (SPD) und seiner Ampel-Koalition wurde der Parteichefin in die Schuhe geschoben. Dabei hatte sie ihre Partei des Öfteren kritisiert. Die Agenda 2010 bezeichnete sie etwa als Sündenfall, für den die SPD weiterhin die Rechnung zahle.

Solche Töne scheint der frischgebackene Vizekanzler nicht gebrauchen zu können. Deshalb setzt Eskens Ko-Vorsitzender Lars Klingbeil auf Erneuerung. Die Wahlschlappe will er überwinden, indem die SPD jünger und weiblicher aussieht. Ausnahmen: Klingbeil selbst, Kriegsminister Boris Pistorius und Bärbel Bas.

Letztere löst Hubertus Heil (SPD) ab, der sich einen neuen Namen für Hartz IV ausdenken durfte und die Sanktionen etwas lockerte. Bas polterte dagegen als erste Amtshandlung los: „Grundsicherung beziehen und schwarzarbeiten – da werde ich richtig reingehen.“ Verbunden mit der Ankündigung, die Grundsicherung so weit zu streichen, wie es die Gerichte eben noch zulassen. Kurz vor ihrer Ankündigung, als Nachfolgerin von Esken zu kandidieren, schlug Bas eine Rentenreform vor. Zukünftig sollen auch Beamte in die Rentenkasse einzahlen. Die CDU wies das umgehend zurück. Damit dürfte das Thema vom Tisch sein.

Gute Chancen werden Bas dennoch eingeräumt. Ähnlich wie Esken hat sie eine Aufstiegsbiografie, die die SPD mal Arbeiterkindern versprochen hatte. Zudem wird sie zu den Linken gezählt.

Diese freuen sich über den „echten Aufbruch“. Neben Bas hätten es drei junge Frauen aus ihrem Kreis in die Regierung geschafft. Mit Matthias Miersch steht ein Mitglied der „Parlamentarischen Linken“ an der Spitze der SPD-Fraktion. Einer der Sprecher der Gruppe, Tim Klüssendorf, ist neuer Generalsekretär. Laut „tagesschau.de“ hat er „mit seiner Vision, dass die SPD wieder cool werden muss“, überzeugt. Aufgefallen ist er bisher damit, dass er eine einmalige Vermögensabgabe fordert. Als Mitglied der Atlantik-Brücke und Teilnehmer am Young-Leaders-Programm ist zumindest seine außenpolitische Ausrichtung vorhersehbar.

Ein anderes „linkes“ Urgestein windet sich dagegen am Talkshow-Pranger. Nachdem „Kontraste“ und „Zeit“ bekannt machten, dass sich Ralf Stegner (SPD) im April mit russischen Politikern getroffen hatte, ist er zum Abschuss freigegeben. Bei „hart aber fair“ prügelten kriegsgeile Politiker und Journalisten plus Moderator auf Stegner ein. In die Ecke getrieben, verteidigte sich der SPD-Politiker: er sei dabei geblieben, dass Russland einen Angriffskrieg führe, wolle aber wissen, „was die andere Seite denkt“. Die anderen träumten von der Isolierung Russlands.

Ob Fraktionschef Miersch sich danach traut, seine Forderungen nach Gesprächen mit Russland zu wiederholen?