Solidarität mit Venezuela
Während der Vorstandstagung der DKP am letzten Wochenende befasste sich die Parteiführung mit der angespannten Situation in Venezuela. Sie beschloss, das Solidaritätsspendenkonto für Venezuela wieder …
70 000 für Klimaschutz
In Belgien haben erneut zahlreiche Menschen für besseren Klimaschutz demonstriert. Nach Schätzungen der Polizei beteiligten sich am Sonntag rund 70000 Bürger an einem „Marsch für …
Antwort an die EU
Die venezolanische Regierung hat am Sonntag offiziell auf die ultimative Aufforderung der Europäischen Union vom Wochenende geantwortet, innerhalb einer Woche Wahlen einzuberufen: „Die Bolivarische Republik …
Dorn im Auge
Am 17. Januar befasste sich der Bundestag mit dem Antrag der CDU/CSU/SPD-Koalition „Friedensprozess zwischen Äthiopien und Eritrea unterstützen – Zusammenarbeit ausbauen“. Dem ist zuzustimmen, wenn auch damit …
„Effizientere“ Polizeiarbeit
Partei der Arbeit, Alternative Liste, Jusos, Demokratische JuristInnen und Nichtsesshaftenorganisationen haben ein Referendum gegen das massiv gegen Grundrechte verstoßende neue Polizeigesetz des Kantons Bern ergriffen. …
Mit allen, zum Wohl aller
60 Jahre nach dem Sieg der Revolution schenkt sich das sozialistische Kuba eine neue Verfassung. Warum Notwendigkeit und die Voraussetzungen für diesen Schritt herangereift sind, …
![Der 65-jährige Andrés Manuel López Obrador hat im vergangenen Jahr die Präsidentschaftswahlen in Mexiko mit 53 Prozent der Stimmen gewonnen. Am 1. Dezember 2018 hat er sein Amt angetreten. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/99479626@N00/7289949154]Eneas De Troya[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/abkehr-vom-neoliberalismus.jpg "Abkehr vom Neoliberalismus - Internationales - Internationales")
Abkehr vom Neoliberalismus
Die Person Andrés Manuel López Obrador, kurz „AMLO“ „dominiert die politische Diskussion in Mexiko seit seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl. Das stellt eine ideologische Herausforderung für …
Bomben gegen Syrien und Russland
Zweimal innerhalb von 24 Stunden griff das israelische Militär am 20. und 21. Januar Ziele in Damaskus an. Der erste Angriff war erfolglos – alle angreifenden Raketen …
Erst Putsch, dann Invasion?
Seit sie 2015 auf demokratischem Weg die Mehrheit der Mandate in der Nationalversammlung erringen konnte, versucht Venezuelas Opposition, diese Machtposition für einen Staatsstreich gegen Präsident …
Prügelstrafe für die Pädagogen
Vielleicht sollten die politischen Auguren von Athen eine Anleihe in der Antike wagen und das Orakel von Delphi nach dem Namen und der Partei des …
AKP im Sinkflug
Ende März gibt es in der Türkei Kommunalwahlen. Wirtschaftlich steht das Land am Bosporus schlecht da. Die Währung verfällt, die Arbeitslosenzahlen steigen, Lebensmittelpreise und Energiepreise …
Neuer Präsident für DR Kongo
Trotz ernstzunehmender Wahlbetrugsvorwürfe wird Félix Tshisekedi neuer Präsident der Demokratischen Republik Kongo. Das Verfassungsgericht wies am Sonntag Beschwerden gegen das amtliche Wahlergebnis zurück. Der unterlegene …
Bomben auf Syrien
Israelische Kampfflugzeuge haben zum Wochenbeginn wieder Ziele in Syrien angegriffen. Die israelische Armeeführung gab an, iranische Waffendepots und Ausbildungslager zerstört zu haben. In der Nacht …
Bis auf Weiteres geschlossen
Mehr als vier Wochen nach Beginn des „Shutdown“ in den USA hat auch ein neues Angebot von Präsident Trump an die Opposition keinen Durchbruch in …
Anschlag in Kolumbien
In einem Brief an den Präsidenten Kolumbiens, Iván Duque, warnte der Vorsitzende der ehemaligen Guerilla und heutigen Partei FARC, dass die Entscheidung, den Verhandlungstisch mit …