Venezuela verteidigt sich
Der 1. Mai war kurz für Juan Guaidó. Am frühen Dienstagmorgen hatte der Möchtegernpräsident zum bewaffneten Staatsstreich aufgerufen und vollmundig verkündet: „Der 1. Mai beginnt …
Kuba-Konferenz
„60 Jahre Cubanische Revolution – Fidels Ideen leben weiter“, unter diesem Motto lädt das Netzwerk Cuba, der Zusummenschluss von 37 Kuba-Solidaritätsorganisationen zu einer Konferenz am 18. Mai …
Tote bei Auszählung
Bei der Auszählung der Wahlergebnisse in Indonesien sind seit Mitte April mehr als 300 Menschen gestorben. Die Wahlkommission berichtete von mindestens 287 Todesfällen unter Wahlhelfern. …
Nazi-Partei nicht verboten
Nach einem knapp zwei Jahre dauernden Verfahren hat das Oberste Gericht der Slowakei entschieden, die im Parlament vertretene „Volkspartei Unsere Slowakei“ nicht zu verbieten. Es …
Kandidaten ausgeschlossen
Die spanische Wahlkommission hat den früheren katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont sowie dessen frühere Berater Antoni Comín und Clara Ponsatí von der Kandidatur für die Wahl …
13 Milliarden für Krieg
Das EU-Parlament hat Pläne für den milliardenschweren Rüstungsfonds der Europäischen Union gebilligt. Am Donnerstag vergangener Woche votierten 328 Abgeordnete für den Fonds zur Förderung von …
Gesetz gegen Russland
Der lettische Ministerpräsident Krisjanis Karins fordert ein schärferes Vorgehen der EU „gegen russische Propaganda in sozialen Medien“. Statt freiwilliger Maßnahmen der Online-Plattformen solle die EU …
Massenproteste gehen weiter
Die Massenproteste gegen Algeriens politische Führung sind in der neunten Woche weitergegangen. In der Hauptstadt Algier und in anderen Orten zogen Zehntausende auf die Straße. …
Spionagevorwurf
Ecuadors Präsident Lenín Moreno hat Wikileaks-Gründer Julian Assange vorgeworfen, in der Londoner Botschaft des Landes ein „Zentrum der Spionage“ betrieben zu haben. „Mit der Erlaubnis …
Notstand verhängt
Nach den Anschlägen in Sri Lanka verhängte Staatspräsident Maithripala Sirisena den öffentlichen Notstand. Damit erhalten Sicherheitskräfte erweiterte Befugnisse, etwa für Durchsuchungen und zur Festnahme von …
Verschärfte Blockade
Die US-Regierung verschärft ihre Blockadepolitik gegen Kuba. US-Außenminister Mike Pompeo kündigte vergangene Woche in Washington an, Bürger der USA bekämen ab dem 2. Mai die Möglichkeit, …
Druck erhöht
Die Führungscliquen mehrerer lateinamerikanischer Staaten erneuern den Druck, um Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro aus dem Amt zu drängen. Die sogenannte Lima-Gruppe hat die UNO aufgerufen, …
Kommunisten fürchten Manipulation
Sitaram Yechury, der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Indiens (Marxisten) (CPI-M), warnte am 14. April: „Wenn die Wahlmanipulation so weitergeht wie in der ersten Phase der Wahlen, …
Wie gehabt
In der Stichwahl der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine hat der Schauspieler und Komiker Wladimir Selenskij gegen den amtierenden Präsidenten Pjotr Poroschenko gewonnen. Er erhielt gut …
Weder Slawe noch Gewohnheitsverbrecher
Am 6. April 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht gemeinsam mit Truppen aus Italien und Ungarn das Königreich Jugoslawien. Es folgte ein brutales Besatzungsregime mit unzähligen Massakern …