Putschisten zu Oppositionellen
Knapp zwei Wochen nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei, ist die Bilanz wie folgt: Über 13000 verhaftete Militärs, Juristen und Polizisten, davon allein 8838 …
Kein Zeichen der Stärke
Auszüge aus der Erklärung der Kommunistischen Partei (Türkei) zu den politischen Konsequenzen des Putschversuches Die These, dass Erdogan aus diesem Putschversuch stärker hervorgeht, reflektiert nur …
Präsident Macri setzt auf Repression
Die Repression gegen Argentiniens gesellschaftliche Bewegungen hat sich mit der Festnahme von vier Aktivisten der Organisation „Tupac Amaru“ in der Provinz Jujuy verschärft. Die Festgenommenen …
Zerbricht Labour?
In hartem Ton wird die Auseinandersetzung innerhalb der britischen Labour-Partei, einer der ältesten sozialdemokratischen Parteien Europas, geführt. Das Ganze wird nicht nur verbal ausgetragen. Zerbrochene …
Dritte Wahl
Bis zum 2. August hat sich der amtierende Ministerpräsident Spaniens, Mario Rajoy, Zeit gegeben, um eine Debatte über über seine Kandidatur zum Regierungschef im Parlament abzuhalten. …
Hoffnung statt Totsparen
Infolge der Parlamentswahlen vom Oktober 2014 ist in Portugal eine von der Sozialistischen Partei (PS) gestellte Regierung zustande gekommen, die sich auf eine prinzipielle parlamentarische …
Strukturell destruktiv
Seit der Niederlage des Sozialismus in Europa und in verstärktem Maße seit 2001 führen die USA als „Einzige Weltmacht“ wieder unumschränkt imperialistische Kriege. Zentraler Kriegsschauplatz …
Regionale Stabilität zerstört
Gemeinsame Interessen
Worin sich alle einig sind: Der Putsch nutzt dem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Er wird das Land weiter nach seinen Vorstellungen umbauen. Eine zentrale Idee …
Massaker am Nationalfeiertag
„Gemeinsam werden wir die blinde Gewalt, Hass und Angst überwinden“ Der Nationalsekretär der Kommunistischen Partei Frankreichs und Vorsitzende der Europäischen Linkspartei, Pierre Laurent, erklärte unter …
Ein Putsch für Erdogan
In Istanbul ( Mark Ahsmann, wikimedia, CC BY-SA 3.0) Wann hat es das schon einmal gegeben? Da putscht eine Handvoll Militärs gegen die Regierung, der …
Gefechte in Kundus
In der Provinz Kundus im Norden Afghanistans haben sich Sicherheitskräfte am Montag schwere Gefechte mit den Taliban geliefert. Rund 100 Taliban-Kämpfer hätten am Morgen das …
Griechenland soll Arbeitslosigkeit erhöhen
EU-Währungskommissar Pierre Moscovici hat Griechenland zur Liberalisierung des Arbeitsmarktes aufgefordert. Als eine Voraussetzung für weitere „Hilfsgelder“ verlangte er unter anderem, dass größere Betriebe einfacher Entlassungen …
Wenig Zustimmung für Brasiliens Regierung
Die brasilianische Übergangsregierung ist extrem unbeliebt bei der Bevölkerung. Nur 14 Prozent der Wahlberechtigten bescheinigen Interimspräsident Michel Temer gute Amtsführung. Dennoch sprachen sich die Hälfte …
Proteste in Argentinien
Nach Preiserhöhungen im öffentlichen Sektor haben in Argentinien Tausende Menschen mit Demonstrationen und „Cacerolazos“ (Kochtopfschlagen) gegen die Politik von Präsident Mauricio Macri protestiert. Bei etwa …