Den Kommunisten werden vielfach Hemmnisse in den Weg gelegt
Am 16. Juli fand in Donezk, der Hauptstadt der DVR, der 3. Parteitag der KP der DVR statt, auf dem die DKP mit einer Beobachterin vertreten …
Die Glaubenskriegerin
„Warum wir Hillary Clinton feiern sollten“, erklärt uns eine Anett Meiritz im „Spiegel“ und nörgelt „Die Euphorie von damals“ (bei Obama 2008) fehle bei ihr …
Pläne für militärische Zusammenarbeit in Syrien
Ende Juni berichtete die „Washington Post“ über Pläne der US-Regierung für eine militärische Zusammenarbeit mit Russland im Kampf gegen IS. Diese Zusammenarbeit – „in einem noch …
Machtkampf in Südsudan entschieden?
China investiert
China werde zum wichtigsten Partner Argentiniens in Energiefragen, sagte der argentinische Botschafter in Peking, Diego Guela. Chinesische Investitionen im Umfang von 25 Milliarden US-Dollar sind …
Regierungsbildung in Spanien
König Felipe VI. hat den geschäftsführenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit der Bildung einer neuen Regierung in Spanien beauftragt. „Ich habe dem König gesagt, dass …
Japan: Kein Votum fürs Kriegführen
Die Kommunistische Partei Japans (KPJ) sieht das Ergebnis der am 10. Juli abgehaltenen Wahl zum Oberhaus nicht als Freibrief für die Koalition des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo …
Nepal: Premier tritt zurück
Der Premierminister Nepals, Khadga Prasad Sharma Oli, hat am vergangenen Sonntag seinen Rücktritt erklärt. Damit stellte er sich nicht einem Misstrauensvotum, dass die „Vereinigte Kommunistische …
IWF-Chefin muss vor Gericht
IWF-Chefin Christine Lagarde muss in Frankreich vor Gericht erscheinen. Es geht um den Verdacht, Lagarde könne in ihrer Zeit in der Regierung in Paris (2007–2011) …
Putschisten zu Oppositionellen
Knapp zwei Wochen nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei, ist die Bilanz wie folgt: Über 13000 verhaftete Militärs, Juristen und Polizisten, davon allein 8838 …
Kein Zeichen der Stärke
Auszüge aus der Erklärung der Kommunistischen Partei (Türkei) zu den politischen Konsequenzen des Putschversuches Die These, dass Erdogan aus diesem Putschversuch stärker hervorgeht, reflektiert nur …
Präsident Macri setzt auf Repression
Die Repression gegen Argentiniens gesellschaftliche Bewegungen hat sich mit der Festnahme von vier Aktivisten der Organisation „Tupac Amaru“ in der Provinz Jujuy verschärft. Die Festgenommenen …
Zerbricht Labour?
In hartem Ton wird die Auseinandersetzung innerhalb der britischen Labour-Partei, einer der ältesten sozialdemokratischen Parteien Europas, geführt. Das Ganze wird nicht nur verbal ausgetragen. Zerbrochene …
Dritte Wahl
Bis zum 2. August hat sich der amtierende Ministerpräsident Spaniens, Mario Rajoy, Zeit gegeben, um eine Debatte über über seine Kandidatur zum Regierungschef im Parlament abzuhalten. …
Gefechte in Kundus
In der Provinz Kundus im Norden Afghanistans haben sich Sicherheitskräfte am Montag schwere Gefechte mit den Taliban geliefert. Rund 100 Taliban-Kämpfer hätten am Morgen das …