SYRIZA-Chef wiedergewählt
Die griechische Regierungspartei SYRIZA hat erwartungsgemäß mit 92,39 Prozent der Stimmen der Delegierten Alexis Tsipras an der Parteispitze bestätigt. Tsipras war der einzige Kandidat. Für …
Zerstörerische Wirkung
Schon seit 1979 ist Syrien Sanktionen insbesondere der USA ausgesetzt – mal mehr, mal weniger. Im April 2011 verschärfte US-Präsident Obama unter dem Vorwand der Proteste …
Internationales Klassenkämpfertreffen
( WFTU) Der Gewerkschaftsverband COSATU, der Teil des Regierungsbündnisses in Südafrika ist, hat sich selbst mit der Ausrichtung des 17. Kongresses des Weltgewerkschaftsbundes (WGB) ein …
Linke Alternative zum ANC?
Mitglieder der EFF bei der Vereidigung im Parlament. ( GCIS) Julius Malema scheint es zu gelingen, seine vor drei Jahren gegründete Partei, die Economic Freedom …
Hände weg von der Wohnbeihilfe
Über 1000 Menschen demonstrierten am 12. Oktober in Graz gegen die Abschaffung der Wohnbeihilfe in der Steiermark. Zum 1. September war sie von den Landesregierern SPÖ und …
Katastrophe und Befreiung
„Washington hat Aleppo aufgegeben. Die Schlacht von Aleppo entscheidet aber über die Zukunft Syriens“ Das schreibt die FAZ in ihrer Ausgabe vom letzten Sonntag. Monatelang …
Rotstift-Politik in Belgien
Belgien steht vor weiteren Haushaltskürzungen. Ministerpräsident Charles Michel kündigte letzten Sonntag in einer Regierungserklärung sieben Maßnahmen an, darunter „Reformen“ der Renten- und Gesundheitssysteme sowie eine …
Ungarn ändert Verfassung
Nach dem umstrittenen Referendum Anfang Oktober, das die Aufnahme von Flüchtlingen entsprechend der in der EU vereinbarten Kontingente in Ungarn in Frage stellte, begann am …
Kommandeur ermordet
In Donezk wurde der Kommandeur der Volksmiliz, Arsenij Pawlow (Motorola), ermordet. Pawlow und einer seiner Leibwächter starben bei einer Explosion eines Sprengsatzes. Alexander Sachartschenko, Präsident …
Reale Angriffe – Gefühlte Bedrohung
Am 1. Oktober griffen Truppen der Ansarollah (Huthi) bzw. der mit ihnen verbündeten jemenitischen Armee ein Schiff der Arabischen Emirate an. Das Schiff war Teil des …
Libyen findet keine Ruhe
Freitagabend letzter Woche ereignete sich in Tripolis ein Putschversuch. Der ehemalige islamistische Regierungschef der „Regierung des Nationalwohles“ Khalifa al-Gheweil und Mitglieder seiner Regierung besetzten Regierungsgebäude …
Putin in Istanbul bei Weltenergiekongress
Der russische Präsident Putin stattete der Türkei Anfang der Woche einen Besuch ab. Er nahm dort am Weltenergiekongreß teil. Auch ein Treffen mit dem türkischen …
Über zehn Millionen in Armut
Am 2. Oktober 2016 beging die Tudeh-Partei des Iran den 75. Jahrestag ihrer Gründung. In einem Communiqué des Zentralkomitees heißt es: „Die Parteigründung jährt sich nun …
Saudi-Arabien erreicht Kriegsziele nicht
Mehr als 150 Menschen wurden bei einem Luftangriff Saudi-Arabiens auf eine Trauerfeier in Sanaa getötet. Der Angriff wurde international verurteilt, die Verurteilung dürfte aber für …
Mossul: IS außer Konkurrenz
Ministerpräsident Haider al-Abadi hat die Türkei aufgefordert, ihre Soldaten aus dem Norden des Irak abzuziehen. Er drohte öffentlich – wenn auch nicht wirklich glaubhaft – mit einem …