Maduro geht in die Offensive
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat auf der Großkundgebung zum 1. Mai in Caracas die Einberufung einer Nationalen Verfassunggebenden Versammlung angekündigt. In seiner Ansprache im Zentrum der …
![Die OSZE auf Überwachungsmission im Osten der Ukraine (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/osce_smmu/30244099996/in/album-72157671620859224/]OSCE/Evgeniy Maloletka[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/toedliche-provokationen.jpg "Tödliche Provokationen - Internationales - Internationales")
Die OSZE auf Überwachungsmission im Osten der Ukraine
(Foto: OSCE/Evgeniy Maloletka / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0)
Die OSZE auf Überwachungsmission im Osten der Ukraine (Foto: OSCE/Evgeniy Maloletka / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0)
Tödliche Provokationen
Am 23. April fuhr ein Fahrzeug der OSZE-Beobachtermission in der Lugansker Volksrepublik (LVR) bei Prischib in der Nähe der Front auf eine Mine. Ein US-amerikanischer OSZE-Beobachter …
Tschechische Regierung tritt zurück
Wegen des Vorwurfs des Steuerbetrugs gegen den tschechischen Finanzminister Andrej Babis hat Ministerpräsident Bohuslav Sobotka seinen Rücktritt angekündigt. Neuwahlen zum Parlament sollen demnach am 20. …
Rücktritte in Kabul
US-Kriegsminister James Mattis ist zu seinem ersten Besuch in Afghanistan eingetroffen. Der unangekündigte Aufenthalt am Montag erfolgte nur wenige Tage nach dem Angriff von Taliban …
Mord an PSUV-Politikerin
Venezolanische Behörden untersuchen nach Angaben der Nachrichtenportals „venezuelaanalysis.com“ den Mord an Jacqueline Josefina Ortega, Führungsmitglied der „Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas“ (PSUV) im Bundesstaat Miranda. Ortega, …
Nothilfe statt Waffen
Vor der Geberkonferenz für den Jemen ruft die Entwicklungsorganisation Oxfam Regierungen zu deutlich mehr Spenden auf. Mehr als sieben Millionen Menschen seien akut von Hunger …
Lawrow fordert Aufklärung
Der Tod eines OSZE-Mitarbeiters im Donbass hat den ersten Besuch der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in Russland in ein „Krisentreffen über den Ukraine-Konflikt“ verwandelt. Mogherini forderte …
Rekordzahl an Kampfjet-Einsätzen
Kampfflugzeuge der NATO haben 2016 so viele Alarmstarts durchgeführt wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Von europäischen NATO-Militärbasen aus seien im vergangenen Jahr rund …
Hunderte Milliarden für Rüstung
Die USA haben 2016 – noch unter Präsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama – wieder mehr Geld für Rüstung ausgegeben. Die Ausgaben stiegen um 1,7 Prozent auf 611 …
Mitverwalten ist keine Option
Über den 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), der vom 30. März bis zum 2. April stattfand, berichteten KKE-Vertreter beim Treffen der Internationalen Kommission (IK) der …
Falschmeldungen über Syrien
Ostern 2017: Durch einen Bombenanschlag westlich von Aleppo wurden 130 Menschen getötet. Auch nach sechs Jahren Krieg war dies ein außergewöhnliches Gemetzel. Die UN und …
Feinde des Sozialstaats
Mélenchon, Le Pen oder Hamon zu wählen bedeutet Ruin, Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung“, warnte der Chef des Unternehmerverbandes Medef noch am 9. April in der Zeitung „Le …
Widerstand statt Scheindebatten
Murat Çakir ist Mitarbeiter der Rosa- Luxemburg-Stiftung Hessen Mittels massiver Wahlmanipulation konnte das AKP-Regime das Verfassungsreferendum am 16. April 2017 für sich entscheiden. Dennoch: Das Regime …
Stabilität? Reform? Austerität.
Am vergangenen Freitag hat das portugiesische Parlament zwei wichtige Vorschläge der Minderheitsregierung der sozialistischen Partei (PS) passieren lassen: Das „Stabilitätsprogramm 2017–2021“ sowie eine Aktualisierung des …
Im Takt der Kreditgeber
Der Kapitalismus in Griechenland ist teuer. Im Jahr 2015 wurden ihm von der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB), dem Europäischen Rettungsschirm (ESM) und dem Internationalen …