Rekordzahl an Kampfjet-Einsätzen
Kampfflugzeuge der NATO haben 2016 so viele Alarmstarts durchgeführt wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Von europäischen NATO-Militärbasen aus seien im vergangenen Jahr rund …
Hunderte Milliarden für Rüstung
Die USA haben 2016 – noch unter Präsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama – wieder mehr Geld für Rüstung ausgegeben. Die Ausgaben stiegen um 1,7 Prozent auf 611 …
Mitverwalten ist keine Option
Über den 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), der vom 30. März bis zum 2. April stattfand, berichteten KKE-Vertreter beim Treffen der Internationalen Kommission (IK) der …
Falschmeldungen über Syrien
Ostern 2017: Durch einen Bombenanschlag westlich von Aleppo wurden 130 Menschen getötet. Auch nach sechs Jahren Krieg war dies ein außergewöhnliches Gemetzel. Die UN und …
Feinde des Sozialstaats
Mélenchon, Le Pen oder Hamon zu wählen bedeutet Ruin, Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung“, warnte der Chef des Unternehmerverbandes Medef noch am 9. April in der Zeitung „Le …
Widerstand statt Scheindebatten
Murat Çakir ist Mitarbeiter der Rosa- Luxemburg-Stiftung Hessen Mittels massiver Wahlmanipulation konnte das AKP-Regime das Verfassungsreferendum am 16. April 2017 für sich entscheiden. Dennoch: Das Regime …
Stabilität? Reform? Austerität.
Am vergangenen Freitag hat das portugiesische Parlament zwei wichtige Vorschläge der Minderheitsregierung der sozialistischen Partei (PS) passieren lassen: Das „Stabilitätsprogramm 2017–2021“ sowie eine Aktualisierung des …
Trump setzt auf Regime-Change
Nach dem Angriff der USA auf eine syrische Luftwaffenbasis bei Homs hat die russische Föderation angekündigt, ihre Luftabwehr in Syrien zu stärken, auch die syrische …
Alles oder Nichts?
„Nordkorea ist auf Ärger aus“, twitterte der US-Präsident am 11. April, „wenn China sich entscheidet zu helfen, wäre das großartig. Wenn nicht, werden wir das Problem …
Neuwahlen in Großbritannien
Die britische Premierministerin Theresa May hat für den 8. Juni Neuwahlen angekündigt. Der Labour-Chef und Kandidat für das Amt des Premierministers Jeremy Corbyn begrüßte die Entscheidung …
Duda begrüßt NATO-Soldaten
Polens Präsident Andrzej Duda hat kurz vor dem Beginn des Osterfestes das multinationale NATO-Bataillon zur „Stärkung der Ostflanke“ willkommen geheißen. Es sei ein „historischer Moment …
Frankreich vor der Wahl
Gut eine Woche vor der Präsidentenwahl in Frankreich ist fast ein Drittel der Wähler noch unentschlossen. 32 Prozent der Franzosen, die zur Wahl gehen wollen, …
Kein fairer Wahlkampf
Sechs Parteien in Luxemburg unterzeichneten vergangene Woche ein „Abkommen für einen fairen Wahlkampf“. Die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) unterzeichnete das Abkommen nicht, das ihrer Auffassung …
Türkei: Keine Legitimation
Die Ergebnisse des Referendums, die durch Tyrannei, Betrug und Diebstahl geschaffen wurden, haben keine Legitimität. Wer versucht, dieses Ergebnis zu feiern, beleidigt das Volk. (…) …
Das schwere Erbe
Die potentiellen Nachfolger für das Präsidentenamt in Südafrika stehen schon in den Startlöchern. Zu denen, die bereits mit den Hufen scharren, gehören Innerhalb des regierenden …