Regierung in Kiew wirft antifaschistischer Karawane vor, Terroristen im Donbass zu unterstützen

Solidarität unter Beschuss

Von Renate Koppe

Die antifaschistische Karawane

Alles, was wir sehen, tritt in unsere Leben und bleibt in unserem Innern und es kommt nur schwer wieder heraus – als ob etwas sehr persönlich wäre. Später, weil es so sein muss, kommt es hoch und wir beginnen zu erzählen. Donbass, Front des Kampfes gegen den Nazismus, 2017.

Es erscheint unglaublich und merkwürdig, dass gerade jetzt, drei Flugstunden von Rom, ein Volk gegen eine Nazi-Regierung kämpft, eine Regierung, die auch noch Wirtschaftshilfe von den europäischen Regierungen erhält, die vor Jahren gegen die Nazis gekämpft haben.

Wie auf den früheren Reisen trug jeder von uns 23 Kilo Hilfsgüter im Koffer, 23 Kilo internationale Solidarität: Spiele für Kinder, Medikamente. Wir haben Waisenhäuser mit Kindern besucht, die ihre Eltern verloren haben. Wir haben ein Krankenhaus besucht und Hilfe für verwundete Soldaten gebracht. Wir haben Hilfsgüter an den Bürgermeister von Stachanow übergeben, an das Volk der Kosaken.

Wir haben einige Familien aus Gorlovka besucht, einem Ort, der jeden Tag bombardiert wurde. Die Frauen und Kinder empfingen uns weinend. Sie erzählten uns von den Bomben, die täglich neben den Häusern einschlugen. Die Augen der Kinder werden für immer bei uns bleiben. Dies ist die Reise der „Carovana Antifascista“ (antifaschistischen Karawane) von „Banda Bassotti“.

Es gibt keine Möglichkeit wegzusehen. Die Arbeit der Kommunisten ist es, die Kommunisten, die Antifaschisten überall zu unterstützen – der Bevölkerung des Donbass, Syriens, Venezuelas, zu zeigen, dass sie nicht allein sind. Es gibt Tausende und Abertausende von Menschen, die bei ihnen sind.

Wir wissen, dass sehr viele Genossen sich gerne mit uns vereint hätten, aber es aus Mangel an Arbeit, an Geld, nicht konnten. Jeder von ihnen hat uns ein Spielzeug, Aspirin, ein Medikament, etwas Geld mitgegeben. Diese dritte „Carovana Antifascista“ hatte die Möglichkeit, die Regierung der LVR zu treffen, und dies war ein wichtiger Schritt für uns. In der „Carovana Antifascista“ trafen wir auch die Kommunistische Partei der LVR und der DVR. Es waren fünf intensive Tage, die sehr schnell vergingen, wie es sein musste.

Wir haben die „Carovana Antifascista“ nach dem Massaker von Odessa am 2. Mai 2014 gestartet und wir werden ohne Zweifel auch weiterhin den antifaschistischen Donbass unterstützen. Wir kämpfen gegen Falschinformationen und eine falsche Linke, die die falschen Informationen aus dem Fernsehen schluckt.

Banda Bassotti

Die italienische Band „Banda Bassotti“ gehört zu den ersten, die die antifaschistische Solidarität mit dem Donbass aufgebaut haben. Sie haben die antifaschistische Karawane initiiert, die bereits mehrfach im Donbass war und dort politische und humanitäre Unterstützung leistet. Vor wenigen Wochen waren „Banda Bassotti“ und die antifaschistische Karawane mit Teilnehmern aus etwa zehn Ländern im Mai dieses Jahres im Donbass. Mit dabei waren Mitglieder der Rifondazione Comunista, unter anderem die EU-Abgeordnete Eleonora Forenza. In der LVR waren die Treffen vor allem von der Gewerkschaftsföderation der LVR organisiert, die Mitglied im Weltgewerkschaftsbund ist.

Diese internationale Solidarität rief von Seiten der ukrainischen Regierung heftige Reaktionen hervor. Bereits vor dem Besuch der antifaschistischen Karawane in diesem Jahr verlangte die ukrainische Regierung erfolglos von der italienischen, sie solle die Reise verhindern.

Nach dem Besuch von „Banda Bassotti“ und der antifaschistischen Karawane mit fast 50 Teilnehmern verlangte Kiew die Auslieferung der EU-Abgeordneten Eleonora Forenza und weiterer Teilnehmer der Karawane wegen Unterstützung von Terroristen. Die EU-Abgeordnete Forenza hatte angekündigt, die Anerkennung der Volksrepubliken im EU-Parlament zur Sprache bringen zu wollen.

Wenn es um Solidarität mit dem Donbass geht, redet die ukrainische Regierung gerne von „Unterstützung des Terrorismus“. So auch beim Besuch der Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrcke und André Hunko in der Donezker Volksrepublik (DVR), die mit vier Kleinlastern humanitärer Hilfsgüter nach Donezk reisten. Die ukrainische Regierung protestierte beim Auswärtigen Amt, neben dem Vorwurf der Unterstützung des Terrorismus wurde die Verletzung der ukrainischen Grenzgesetzgebung als Grund angeführt. Letzteres, weil die Einreise natürlich über Russland erfolgte, anders ist dies wegen der Blockade von Seiten der ukrainischen Regierung auch gar nicht möglich.

Vor allem aber ist es die russische Linke, besonders die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF), die seit Beginn des Widerstands im Donbass gegen den ukrainischen Faschismus und Nationalismus und seit dem Krieg des Kiewer Regimes gegen den Donbass politische und materielle Unterstützung leistet. Dagegen hat sich die Solidarität in Deutschland nur sehr langsam entwickelt.

Neben Hunko und Gehrcke gibt es von der Partei „Die Linke“ vereinzelt politische Unterstützung, zu nennen ist hier der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Martin Dolzer. Die DKP hat Kontakte zu den Kommunistischen Parteien in beiden Volksrepubliken, die beide den Aufbau der Republiken unterstützen. In einzelnen Kreisorganisationen und über die „Alternative Presseschau“ wird über die tatsächliche Lage im Donbass informiert und in kleinem Rahmen materielle Hilfe geleistet.

In einigen anderen Ländern der EU ist die Solidarität mit dem Donbass weiter entwickelt. Kommunistische Abgeordnete aus der Tschechischen Republik haben die DVR besucht. In Österreich hat der gewerkschaftliche Linksblock gute Kontakte zur Gewerkschaftsföderation der Lugansker Volksrepublik (LVR), es gab gegenseitige Besuche. Überhaupt sind die Gewerkschaften der LVR international sehr aktiv, es gibt auch Kontakte zur linken Basisgewerkschaft USB in Italien und zu einigen Regionalorganisationen der CGT in Frankreich. In beiden Volksrepubliken wird die internationale Unterstützung, gerade auch aus EU-Ländern, deren Regierungen die Kie­wer Junta unterstützen, sehr positiv aufgenommen.

Die Solidarität mit dem antifaschistischen Kampf des Donbass muss bei uns in Deutschland gestärkt werden. Wir leben in einem Land, dessen Regierung und Medien die Ukraine mehr oder weniger bedingungslos politisch, finanziell und militärisch unterstützen. Notwendig ist die uneingeschränkte Solidarität mit denen, die gegen das nationalistische Regime in Kiew kämpfen, das sich der Strukturen faschistischer Gruppierungen bedient, um mit terroristischen Mitteln nicht nur den Krieg gegen den Donbass zu führen. sondern auch im eigenen Land jeden Widerstand unterdrückt.

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"Solidarität unter Beschuss", UZ vom 9. Juni 2017



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