Russlands Stärke in der syrischen Tragödie
„Geopolitisches Tschernobyl“
Als der damalige UN-Sondervermittler Kofi Annan im Juni 2012 das Genfer Abkommen für eine Lösung des blutigen Konflikts in Syrien vorlegte, erklärten sich die Außenminister …
Alle reden über Orbán – kaum jemand über den Kapitalismus
Nur ein Symbol
Die Politik, die Nachrichten der Medien bis zu den Stammtischen – alle sprechen über die „Flüchtlingskrise“. Aber wer stellt die Frage, ob diese Erscheinungen nicht Bestandteil …
Mörder
Eine Tonne Milch für Flüchtlinge, brennende EU-Fahnen vor der EU-Vertretung in Athen, Sprechchöre „Mörder, Mörder“: In der vergangenen Woche demonstrierte die griechische Gewerkschaftsfront PAME ihre …
Unrealistisch
Der Internationale Währungsfonds (IWF) dürfte die Wachstumsprognose für die Weltwirtschaft nach Einschätzung der Präsidentin Christine Lagarde erneut senken. Die zuletzt prognostizierte Wachstumsrate von 3,3 Prozent für …
Investieren in der EU
Als erstes Land außerhalb Europas will China zum EU-Topf zur Förderung von Investitionen in der EU beitragen. Das habe der chinesische Vize-Ministerpräsident Ma Kai während …
Waffen für Litauen
Litauen kauft von der BRD 21 Panzerhaubitzen aus Beständen der Bundeswehr sowie 26 Gefechtsstandfahrzeuge und sechs Bergepanzer für insgesamt 16,2 Millionen Euro.
Abgezahlt
Am 26. September 2015 ist das Abkommen zwischen Rumänien und dem IWF ausgelaufen. Rumänien habe keine Schulden mehr beim IWF und werde kein neues Schuldenabkommen mit …
Katalonien: Befürworter der Unabhängigkeit gewinnen Wahl – aber nicht die absolute Mehrheit der Stimmen
Regierung für die Unabhängigkeit
Die Regionalwahlen vom vergangenen Sonntag waren eine historische Abstimmung: Die Wahlbeteiligung war höher als je zuvor, mehr als 77 Prozent der Wählerinnen und Wähler gaben ihre …
Der Vorstand der ELP tagte in Wien
Größer werden – aber für welche Politik?
Vom 25. bis 27. September tagten in Wien Vorsitzende und Vorstand der Europäischen Linkspartei (ELP). Zudem wurde durch eine separate Arbeitsgruppe die dritte Mittelmeerkonferenz, eine Tagung arabischer …
Dauerhafte Lager
Jenseits der Maßnahmen zur EU-Grenzabschottung unternimmt die Bundesregierung neue Schritte, die darauf abzielen, Flüchtlinge schon in ihren Herkunftsregionen festzusetzen. Ein erster Ansatzpunkt sind neue Finanzspritzen …
Jemen: Fluchtursachen schaffen, an der Abschottung verdienen
Fluchtkapital
Mit deutschen Waffen starten enge arabische Verbündete der Bundesrepublik eine mörderische Offensive auf die Hauptstadt des Jemen. Saudi-Arabien führt seit knapp einem halben Jahr in …
Dänemark: 34. Parteitag der DKP
Einheit der Kommunisten?
Am vergangenen Wochenende hielt „Danmarks Kommunistiske Parti“ (DKP) in Aarhus ihren 34. Parteitag ab. Der Vorsitzende Henrik Stamer Hedin begrüßte einige Dutzend Delegierte und Gäste; …
Kriegsgesetze
Mit einer Serie von Misstrauensanträgen hat die japanische Opposition am Freitag einen von der Regierung geplanten Bruch mit der pazifistischen Verfassung des Landes weiter blockiert. …
Ein Traum von Schuldenerlass
Das ukrainische Parlament hat am Donnerstag grünes Licht für ein Abkommen zum Schuldenerlass mit seinen Privatgläubigern gegeben. Ziel ist es, das Land vor einer unkontrollierten …
Mehrheit für Unabhängigkeit?
Bei der Parlamentswahl in Katalonien in einer Woche können die Parteien, die für eine Abtrennung der Region von Spanien kämpfen, laut einer Umfrage mit einer …