Privatisierung
Die chinesische Regierung plant weitere Privatisierungen. Das meldet die Nachrichtenagentur Xinhua. Ein größere Zahl Staatsunternehmen soll in gemischte Unternehmen umgewandelt oder vollständig verkauft werden, einige …
Russische Basis im Pazifik
Russland prüft den Bau eines Militärstützpunkts auf der Inselgruppe der Kurilen im Pazifikraum. Marineexperten würden von April an drei Monate lang den Archipel zwischen der …
Bedingung: Ohne Kurden
Der „Hohe Verhandlungsrat“ der syrischen Opposition (HNC) fordert, die syrischen Kurden von den Friedensgesprächen in Genf weiterhin auszuschließen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow kritisierte am …
PAME für Flüchtlinge
Nach offiziellen Angaben sitzen seit Montag über 50 000 Flüchtlinge in Griechenland fest. Die Gewerkschaftsfront PAME organisiert Solidarität. Sie hatte die griechischen Gewerkschaften und Massenorganisationen …
Keinen Putsch
„Não vai ter golpe“, es wird keinen Putsch geben, rief der frühere brasilianische Präsident Lula da Silva seinen Anhängern zu. Mehr als eine Million von …
Armut und Lohnsenkungen
Die Zahl der russischen Bürger, die in Armut leben, ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. 2015 lebten 19,2 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze, das sind …
Verstöße gegen Waffenruhe
Russland droht mit neuen Angriffen in Syrien. Grund dafür seien andauernde Verstöße gegen die Waffenruhe. Das russische Außenministerium teilte mit, die russischen Streitkräfte seien bereit, …
Langer Krieg
Eine bewaffnete Miliz in Libyen hat mit einem „langen Krieg“ gegen die von der UNO vermittelte „Einheitsregierung“ gedroht, die in den kommenden Tagen ihre Arbeit …
Die EU auf dem Weg zum Suprastaat
„Die EU hat nichts mit Europa zu tun“ Das internationale Groß- und Finanzkapital bemüht sich darum, die politische, wirtschaftliche und institutionelle Entwicklung der EU in …
Ein schändlicher Pakt
Die EU hat einen „schändlichen Pakt“ mit dem Despoten Erdogan geschlossen, so Sevim Dagdelen (MdB, „Die Linke“) am 19. März. EU und Türkei einigten sich bekanntlich …
Kriegsvorbereitung in Ostasien
Kurz vor Joachim Gaucks mit Pomp veranstalteten ersten offiziellen Besuchs in der Volksrepublik China hat die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) eine Analyse veröffentlicht, die …
Antifaschisten unerwünscht
Bevor am 16. März in der lettischen Hauptstadt Riga 1 500 rechte Demonstranten der Nazikollaborateure der „Lettischen Legion“ gedachten, bekundete der lettische Präsident Andris Berzins ihnen …
Stolz auf Molenbeek
Tony Busselen ist Mitglied der internationalen Abteilung beim Nationalrat der belgischen Partei der Arbeit (PTB-PvdA). Grauen in Brüssel Unmittelbar nach den Terroranschlägen in Brüssel am …
Wie Kuba einen US-Präsidenten empfängt
Mit großem medialen Getöse reiste US-Präsident Barack Obama samt Familie und als Kopf einer vierzigköpfigen Delegation nach Havanna. Es handelt sich um den zweiten Besuch …
Kinder des kurdischen Volkes
Leyla Imret war bis 2015 Bürgermeisterin von Cizre. Die türkischen Behörden haben sie abgesetzt und angeklagt. UZ: Sie leben in Cizre, Sie waren auch während …