Warum wir jetzt über Sozialismus nachdenken müssen – ein Denkanstoß

Kapitalismus, Krieg und beider Überwindung

Das allgemeine Verhältnis des Kapitals mit sich selbst, die Konkurrenz der einzelnen Kapitale untereinander, spitzt sich erneut zu einem großen Krieg zu. Die freischaffenden Kapitale der Blütephase des Kapitalismus bildeten konkurrenzbedingt schon bald nationale Monopole. Das in diesem Prozess entstehende und verwobene Finanzkapital erhielt dabei strukturell die Entscheidungsmacht darüber, welche Kapitale wie mit welchen anderen verschmolzen werden. Das geschah zunächst national, bald auch, aus strategischen ökonomischen Gründen, international. So gingen und gehen nationale Monopole finanzkapitalgesteuert mit ausländischen Monopolen strategische Bündnisse ein, immer mit dem Interesse, darin den Ton anzugeben. Soweit es strategisch Sinn ergibt, wird versucht, andere Monopolzusammenschlüsse zu integrieren, um noch größeren Profit zu machen. Die Monopolisierung ist in der Regel ein feindlicher, auf Konkurrenz beruhender Akt. Sie wirkt auf alles andere ein: auf die Entwicklung der Produktivkräfte, auf die Produktionsverhältnisse, auf die Verfasstheit der Arbeiterklasse. Von Anfang an forciert der Staat, in seiner Rolle als allgemeiner Kapitalist, durch Außenhandelsverträge, Sanktionen und anderes diese Entwicklung. Die im Monopolisieren erfolgreichste Nation schwingt sich zum Hegemon auf – und realisiert dadurch Gewinnvorteile, indem etwa die eigene Währung zur Leitwährung wird. Die hegemoniale Macht muss ständig darauf achten, dass ihre untergeordneten „Verbündeten“ ihr nicht die Sonderstellung abspenstig machen. Länder, die Monopolisierungen und damit der hegemonialen Machtentfaltung im Wege stehen, werden in letzter Konsequenz mit Krieg überzogen.

Faulender Kapitalismus

Die aufs Äußerste zugespitzte Konkurrenz und die damit verbundene Notwendigkeit, immer höhere Profite zu machen, zwingt die imperialistischen Nationen, alle anderen Bereiche des gesellschaftlichen Lebens auszuplündern, sie ihres ursprünglichen Sinns zu entleeren und gleichzeitig die gesamte Gesellschaft zur Durchsetzung der Monopolinteressen zu formieren. Alles konzentriert sich auf die Grundfunktion des Kapitals: die Akkumulation von Kapital und die Schaffung von dafür optimalen Bedingungen. Das Kapital sorgt nur noch für sich selbst – und selbst das kann es seit den 1870er-Jahren nur noch im Krisenmodus. Alle imperialistischen Länder befinden sich aktuell in einer oder am Rande einer von Inflation begleiteten Rezession – und beziehen alle anderen Ländern in ihr Debakel ein. Das ganze System verfault.

Die Resultate: nicht mehr abreißende Umweltkatastrophen durch Erderwärmung, begleitet von Waldbränden, Wüstenbildung, Artensterben, Hungersnöten, Fluchtbewegungen und Pandemien. Es herrschen Trinkwassermangel, Armut, medizinische Unterversorgung, Wohnungsnot, Bildungsmisere, Irrationalismus. Summa summarum: Die ökonomischen Schäden durch die auf den Gipfel getriebene Kapitalakkumulation sind größer als die erzielten Monopolgewinne. Der Kapitalismus steht vor seinem Ende. Weil er sich damit nicht abfinden kann, strebt er nach Krieg.

Widerstand entsteht

Die mehrwertschaffende Bevölkerung merkt das unmittelbar. Sie will – von sich aus – nicht in Not leben und nicht im Krieg sterben. Es entsteht spontan eine diffuse Wut, die keine politische Richtung hat, sondern eine solche annimmt. So versuchten Rechte, Proteste während der Corona-Pandemie für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.
Darüber hinaus – da in allen gesellschaftlichen Bereichen sichtbare Not herrscht – entstehen überall auch bewusster geführte Proteste gegen Klimakatastrophen, Energiekonzerne, Miethaie, Pflegenotstand, Erziehungsmisere, Demokratieabbau, Überwachung. Ihre Schwachpunkte sind die Anfälligkeit für Manipulation durch die herrschende Politik und vor allem die Einseitigkeit ihrer Politik. Sie sehen die Kapitalismusverfaulung nicht als einen Gesamtprozess, sondern verstehen sie zunächst nur aus ihrer einen Perspektive. So sind Ein-Punkt-Bewegungen für eine dauernde und umfassende Verbesserung der Lebensqualität zu schwach. Sie haben aber das Potenzial, in eine umfassende Bewegung für den Übergang in eine sozialistische Gesellschaft integriert zu werden. Nicht selten sind jetzt schon von ihnen in verschiedenen Ländern Rufe nach einem Systemwechsel hin zum Sozialismus zu hören.

Auch die Arbeitskämpfe in Deutschland werden in manchen gesellschaftlichen Bereichen energischer geführt. Dies wird häufig von den unteren Gewerkschaftsebenen gefördert. Aber auch gebremst, sobald die sozialpartnerschaftlich orientierten Vorstände die Interessen des Kapitals gefährdet sehen beziehungsweise dessen Druck nachgeben.

Die Rolle der Kommunistischen Partei

Die alle zusammenführende Kraft ist die Kommunistische Partei der Arbeiterklasse, die den Gesamtzusammenhang der Welt als eben solchen begreift und die Hebel einer grundlegenden gesellschaftlichen Veränderung erkennen und sie in Bewegung setzen kann. Dieser Typus eines Zusammenschlusses von Unterdrückten ist seit seinem Ursprung im Jahr 1848 eine theoretisch-praktische Organisation internationalen Charakters mit nationalen Strukturen: Es wurde von Marx und Engels theoretisch dargelegt, warum Unterdrückung existiert und dass die Arbeiterklasse diese durch Revolutionen auflösen kann, um in einer klassenlosen Gesellschaft zu leben. Und die Partei war zugleich ein praktischer Zusammenschluss von Handwerkern, Arbeitern und Intellektuellen, welche die von Marx und Engels entwickelten Erkenntnisse aufgriffen und den „Bund der Kommunisten“ gründeten. Entsprechend bildet die Kommunistische Partei eine theoretisch-praktische Einheit zum Zwecke des Erreichens des Kommunismus. Das ist ihre einzige Lebensberechtigung. Auch wenn über Sozialismus nachgedacht wird, passiert dies aus der Perspektive des Zwecks der Partei. Kein Gedanke, keine Tat, der/die nicht vom Ziel durchdrungen ist.

Die DKP kann momentan mit der spontanen Wut in der Bevölkerung nicht umgehen. In verschiedenen Ein-Punkt-Bewegungen machen Genossinnen und Genossen an vielen Orten mit. In Gewerkschaften arbeiten sie gut mit, haben aber wenig Durchsetzungskraft. Die DKP hat innere Probleme, die aus der Zeit der Konterrevolution herrühren und große theoretische Verunsicherungen zur Folge hatten. Glücklicherweise hat sich aufgrund ihres Klasseninstinkts die Mehrheit der Partei auf marxistisch-leninistischem Kurs gehalten. Aber Instinkt reicht nicht.

In dieser theoriearmen Situation ist die Aufgabe der Partei, sich ihrer selbst zu vergewissern durch die Analyse der gegenwärtigen, vom Imperialismus heruntergewirtschafteten ökologischen, ökonomischen, sozialen, politischen und ideologischen Verfasstheit der Welt. Dies geschieht mit Hilfe des Vorwissens der Klassiker und anderer relevanter marxistischer Wissenschaftler, um sich den eigenen Standort in der Welt wieder klar vor Augen zu führen, das kommunistische Ziel von dort aus zu bestimmen und einen Weg dorthin zu konstruieren. Sie muss zum Beispiel wissen, in welchem Ausmaß weltweit welche erderwärmenden Gase in die Atmosphäre treten und wie die Natur darauf im Wasser, an Land und in der Luft reagiert. Sie muss die allgemeine Entwicklung der Produktivkräfte erfassen, die unter dem Stichwort Digitalisierung diskutiert wird. Wie sind heutzutage die Monopole strukturiert? Welche Kapitalfraktionen haben das Sagen? Wer sind die Kriegstreiber? Wie bewegt sich die Weltwirtschaft (Transportsysteme, Decoupling, China/USA/EU, Nord-Süd-Entwicklung)? Wie entwickelt sich international die Arbeiterklasse: quantitativ (Arbeitslosigkeit, Vollbeschäftigung), qualitativ (Bildung, Interessenkämpfe), sozial (Wanderströme)? In welchem Maße verschärft sich die Ausbeutung? Mit welchen politischen Strategien werden die nationalen Bevölkerungen, vor allem die Arbeiterklasse, in die Profitlogik integriert (Sozialpartnerschaft, Feindbilder, Krieg)? Wie gehen Gewerkschaftsführungen und die „Zivilgesellschaft“ damit um? Welche Irrationalismen (rechte Kapitalismuskritik, bürgerliche Affirmation) entstehen deswegen? Wie wird sich gegen all dieses gewehrt? Erst das Erfassen der großen Bewegungen erlaubt es, nationale Zustände und daraus resultierende Aufgaben richtig zu erkennen. Wie ein hochkomplexes Räderwerk kann man sich diese Gesamtbewegung vorstellen, in dem jede Nation nur ein ähnlich komplexes Zusammenspiel von Rädern ist. Das nationale Räderwerk wird vom großen in Schwung gebracht und gehalten – und jenes treibt dieses verändernd mit an.

Darin zeigen sich der kommunistischen Partei viele imperialistische Widersprüche als Ausfaltungen des Hauptwiderspruchs. In ihnen blitzen die Möglichkeiten für eine andere Wirklichkeit auf. Anders gesagt: Es zeigen sich im verfaulenden Kapitalismus Chancen zur Überwindung desselben. Marxistisches Denken ist daher veränderndes Denken aus der Sicht der Arbeiterklasse auf dem Weg zur klassenlosen Gesellschaft. Sie entwickelt ein Modell vom aktuellen Zustand der Welt, wie sie ist und wie sie sein soll.

Sozialismus – bis wann?

Mit der Machbarkeit kommt die Dauer bis zur Erreichung des kommunistischen Ziels in den Blick. Wie viele Jahre bleiben, um in halbwegs menschenwürdigen sozialistischen und später kommunistischen Verhältnissen zu leben? Man könnte sich das Erreichen eines Klimaziels auf die Fahne schreiben, denn davon sind die Grundlagen menschlicher Existenz betroffen. Um die Erderwärmung nicht über 1,5 Grad zu treiben, müssten Produktion und Reproduktion der Weltbevölkerung in spätestens 20 Jahren klimaneutral umgestellt werden – unter Inkaufnahme häufigerer und intensiverer Naturkatastrophen. So gesehen, müsste sich also die Menschheit in zwei Jahrzehnten auf einem unumkehrbaren Weg zum Sozialismus befinden.

Konkret aber wird diese Einschätzung von der imperialistischen Notwendigkeit, den großen Krieg gegen Russland und China zu führen, torpediert. Die Umwandlung des geplanten und seit vielen Jahren vorbereiteten großen Krieges in den Kampf für den Sozialismus als Zwischenschritt zum Kommunismus, das Räderwerk radikal in eine sozialistische Laufrichtung zu bringen, das ist die aktuelle und gemeinsame Aufgabe der kommunistischen Parteien – in der Tradition der im Krieg Deutschlands gegen Frankreich entstandenen Pariser Kommune, der Oktoberrevolution gegen Ende des Ersten Weltkriegs und – nach der Zerschlagung des Faschismus – der sozialistischen und antikolonialen Bewegungen nach dem Zweiten Weltkrieg. Im großen Krieg werden alle menschlichen Bedürfnisse mehr noch als jetzt schon missachtet; alle gesellschaftlichen Verhältnisse – selbstredend auch das Verhältnis zur Natur – werden ihm und dem vermeintlichen Sieg untergeordnet. Dieser Krieg ist die konkrete allgemeine Bewegung, die dazu zwingt, den Weg zum Sozialismus einzuschlagen.

Die kommunistischen Parteien haben keine Zeit zu verlieren. Es ist ein schwerwiegender Trugschluss zu meinen, dass man in Kriegszeiten sich darauf beschränken müsse, unter Hintanstellung des kommunistischen Ziels ein breites Friedensbündnis zu schmieden. Vielmehr ist es genau umgekehrt: Die kapitalistischen Widersprüche haben sich so zugespitzt, dass sozialistische Möglichkeiten überall durchscheinen.

Sie müssen von den kommunistischen Parteien begriffen und praktisch eingreifend durch die Bevölkerungsmehrheit verwirklicht werden. Voraussetzung dafür ist, dass die kommunistischen Parteien sich der allgemeinen Weltbewegung, des eigenen Standpunkts und des (immer wieder zu überdenkenden) Weges zum Ziel vergewissert haben.
Das revolutionäre Konzept kann nicht von einer Person formuliert werden. Was Lenin 1916 für den ökonomischen und politischen Bereich für Europa alleine schaffte, braucht heute ein Team von Expertinnen und Experten, das vom Parteivorstand geleitet wird. Auch dann ist es ein sehr ambitioniertes, aber überlebensnotwendiges Unternehmen. Die Zeit dafür ist knapp.

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"Kapitalismus, Krieg und beider Überwindung", UZ vom 15. Juli 2022



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