Keine Aliens

Kolumne von Georg Fülberth

Georg Fülberth

Georg Fülberth

Seit Jahren fordert der Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman eine Umverteilung von oben nach unten, nicht aus Menschenfreundlichkeit, sondern um den Kapitalismus in Schwung zu bringen. Der Staat solle die Reichen hoch besteuern und diese Einnahmen dann in die Infrastruktur stecken. Das bringe Beschäftigung, Nachfrage und letztlich sogar wieder Profite.

Inzwischen kommt er sich wie ein Prediger in einer menschenleeren Wüste vor. 2011 entfuhr ihm ein verzweifelter Vorschlag: Vielleicht seien die Reichen nur zum Umverteilen zu bewegen, wenn man ihnen glaubhaft vormache, die Welt werde durch eine Invasion von Außerirdischen (Aliens) bedroht. Dann würden wohl schnell die nötigen Mittel aufgebracht, um den Kampf gegen die Eindringlinge zu führen. So war es in den beiden Weltkriegen des 20. Jahrhunderts. Der französische Ökonom Piketty hat gezeigt, dass der außerökonomische Schock, den sie darstellten, für einige Jahrzehnte für mehr Gleichheit sorgte – doch um welchen Preis!

Heute ist die Ungleichheit fast wieder so hoch wie 1913. Waren, die auf dem Binnenmarkt der kapitalistischen Metropolen nicht mehr genug Absatz finden, werden ausgeführt und mit exportiertem Kapital (Krediten) bezahlt. Die Folge: Elend, Staaten kollabieren, Kriege. Vor ihnen fliehen immer mehr Menschen nach Europa, zurzeit vor allem nach Deutschland. Das sind keine Aliens, sondern sehr Irdische, die Wohnungen, Arbeit und Unterricht brauchen. Auch hierzulande leben Menschen, die eine Besserung ihrer Lage benötigen. Schon vor der jetzigen Massenankunft von Flüchtlingen fehlte es an bezahlbarem Wohnraum, an genügend Infrastruktur für die Bildung und an ausreichender menschenwürdiger Altenpflege.

Es wäre dumm, diese beiden Bedarfe – von Flüchtlingen und Einheimischen – gegeneinander auszuspielen. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch hat ausgerechnet, dass noch nicht einmal Schäubles schwarze Null in Gefahr wäre, wenn die so dringend nötigen Ausgaben getätigt werden. Voraussetzung wäre eine neue Steuerpolitik.

Krugman fürchtet, dazu müsse erst ein Notstand her. Den hat gerade der bayerische Ministerpräsident Seehofer ausgerufen. Seine Konsequenzen: die Grenzen dicht machen. Auch das kostet: Geld für Stacheldraht und Subsidien für Regierungen des Südens, dass sie dem Norden die Flüchtlinge fernhalten. Das geknebelte Griechenland soll den Hilfsbullen machen. Krugmans Aliens sind noch nicht da.

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"Keine Aliens", UZ vom 6. November 2015



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