Konsequent auf stadteigene Wohnbaugesellschaften setzen
In den bundesdeutschen Großstädten explodieren die Mieten. Über Gegenkonzepte sprachen wir mit Peter Feldmann. Peter Feldmann war von 2012 bis 2022 Oberbürgermeister von Frankfurt am Main. …
Lübecker Leerstände
Die Hansestadt Lübeck hat das ehemalige Karstadt-Gebäude „Am Schrangen“ gekauft. „Neben zusätzlichen Schulräumen für die Innenstadt-Gymnasien“, so hieß es auf „HLlive“, „sollen sowohl Pop-up-Geschäfte, Start-ups …
ÖPNV hält nicht Schritt
Wir sehen in Wuppertal jeden Tag und fast an jedem Ort die Folgen einer falschen Verkehrspolitik: Die Mobilität der Zukunft kann nicht im Individualverkehr liegen, …
Die Themen liegen auf der Straße
Die DKP in Siegen unternimmt wieder verstärkt Schritte in Richtung Kommunalpolitik. In der Öffentlichkeitsarbeit ist die Parteigruppe da schon etwas weiter, nach drei Ausgaben im …
Die Welt in einer Nussschale
Welche Bedeutung hat Kommunalpolitik für die DKP? Was unterscheidet unsere Kommunalpolitik von der anderer Parteien? Wie findet man als Neuling in die Kommunalpolitik hinein? Diese …
Gegen Rechtsbruch agieren
Das Grundgesetz schützt den Sonntag als Tag der Arbeitsruhe und der „seelischen Erhebung“. Was etwas religiös angestaubt klingt, ist ein Stück Arbeitsschutz gegen das Kapitalinteresse, …
Selbstverwaltung wird ausgehöhlt
In der bürgerlichen Vorstellungswelt ist die kommunale Selbstverwaltung eine feine Sache. Die Menschen entscheiden selbst über ihr unmittelbares Umfeld, gestalten die eigenen Lebens- und Arbeitsbedingungen …
Beratung in Präsenz
Am 21. Januar 2023 findet in Leverkusen erstmals „live“ der Kommunalpolitische Ratschlag der UZ-Redaktion statt. Dieses Angebot richtet sich gleichermaßen an erfahrene Kommunalpolitikerinnen und -politiker …
Gewerbesteuer erhöhen
Auf der letzten ihrer monatlichen Mitgliederversammlungen der DKP Heidenheim befassten sich die anwesenden Genossinnen und Genossen mit der derzeitigen Haushaltsberatung der Stadt. Der Vorsitzende, Wilhelm …
Krieg den Kommunen
Am 20. Oktober dieses Jahres leisteten sich die Bürgerschaft in Stralsund und die Stadtverordnetenversammlung in Königs Wusterhausen etwas Unerhörtes: eine abweichende Haltung zur deutschen Kriegspolitik. Nun …
Der Markt regelt nichts im Interesse der Mieter
Wohnraum der privaten Vermarktung entziehen. Darüber waren sich alle Teilnehmer des Kommunalpolitischen Ratschlags der UZ-Redaktion am 12. Oktober einig. Aber der Teufel steckt offensichtlich nicht nur …
Fetisch „Schwarze Null“
Ob im Bund, im Land oder in der Kommune: Die „Schwarze Null“ ist der Fetisch der bürgerlichen Finanzpolitik. Natürlich gibt es Ausnahmen: Für Aufrüstung und …
Aus Kleinzeitungen der DKP
Bauplatz-Verkauf mit Kriterien Viele rühmen zuweilen die „Reinheimer Bodenpolitik“. Ältere Kommunalpolitiker erinnern sich noch gut, dass bestimmte Personen zwei städtische Grundstücke bekamen, auch manchmal richtig …
Für was steht eigentlich das „E“?
Knapp 60 Prozent der Berlinerinnen und Berliner hatten am 26. September 2021 für den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ (DWE) gestimmt. Oder, um es genau …
Das „Neue kommunale Finanzmanagement“
Wer sich zum ersten Mal mit einem kommunalen Haushaltsplan beschäftigt, droht einen Schock zu erleben. Statt säuberlich geordneter Einnahmen und Ausgaben, die genau anzeigen, welche …