Mehr Kooperation bei Militärindustrie

Die EU-Kommission will zivile und militärische Industrie sowie die Raumfahrtindustrie enger miteinander verzahnen. Ein von EU-Vizekommissionspräsidentin Margrethe Vestager und Binnenmarktkommissar Thierry Breton vorgestellter Aktionsplan sieht unter anderem elf Punkte vor, mit denen etwa Synergien zwischen den Branchen geschaffen werden sollen. Dazu zählen eine bessere Koordinierung von EU-Förderprogrammen und die Schaffung eines „Kompetenzzentrums für Cybersicherheit“ ab Juni dieses Jahres.

Von Seiten der EU-Kommission hieß es, der Plan bedeute nicht, dass Mittel für die zivile Forschung „zu Verteidigungszwecken umgeleitet“ werden. Angesichts der aktuellen geopolitischen Situation sei es aber sinnvoll, zivile und militärische Industrie besser zu vernetzten. Unter anderem sollen Forschungsergebnisse der zivilen Industrie und zivil ausgerichteter Innovationen besser für den Militärbereich genutzt werden können.