Parteitag beendet

Der 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ist am letzten Samstag in Peking zu Ende gegangen. Tags darauf wurde Xi Jinping auf der ersten Plenartagung des 20. Zentralkomitees der KPCh erneut zum Generalsekretär des ZK sowie zum Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission der KPCh gewählt. Damit ist der Weg für eine dritte Amtszeit Xis als Staatspräsident Chinas frei. Darüber wird im März entschieden.

Die Mitglieder und Kandidaten des ZK wählten Xi Jinping, Li Qiang, Zhao Leji, Wang Huning, Cai Qi, Ding Xuexiang und Li Xi in den Ständigen Ausschuss des Politbüros des ZK. Li Qiang, bisheriger Sekretär der KPCh Shanghai, wird als wahrscheinlicher Nachfolger des amtierenden Premierministers Li Keqiang gehandelt.

Der Parteitag nahm „gemeinsamen Wohlstand“ als Ziel in das Statut auf, um den Reichtum Chinas gerechter zu verteilen und innere Wirtschaftskreisläufe zu stärken. „Entschlossen „einer Unabhängigkeit Taiwans entgegenzutreten“, fand ebenfalls Eingang in das Statut der Partei.

In seiner Abschlussrede forderte Xi die 2.300 Delegierten auf, sich an die ursprünglichen Zielvorstellungen der Partei zu erinnern und ihre Ideale und Überzeugungen zu stärken.

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"Parteitag beendet", UZ vom 28. Oktober 2022



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