Symbol einer vergehenden Zeit: die Merkel-Raute, hier in Wachs bei Madame Tussauds‘. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Madame_Tussauds_Amsterdam_-_Angela_Merkel.jpg?uselang=de]Busspotter[/url])

Symbol einer vergehenden Zeit: die Merkel-Raute, hier in Wachs bei Madame Tussauds‘. (Foto: Busspotter / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Was wir von der Zeit nach Merkel zu erwarten haben

Freilich dreht das Rad sich weiter

Olaf MatthesPolitik | UZ vom 2. November 2018

Die Landtagswahl in Hessen hat gezeigt, dass sich das Parteiensystem neu sortiert – und damit die Art und Weise, wie die verschiedenen Parteien des Kapitals dessen …

Subbotnik in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen

Noch Helfer und Helferinnen gesucht

UZPolitik | UZ vom 26. Oktober 2018

Der DKP-Parteivorstand als Trägerin der Karl-Liebknecht-Schule (KLS) und die Kulturvereinigung Leverkusen als Eigentümerin des Hauses haben die Sanierung der KLS beschlossen. Die UZ hat darüber …

Wie die DKP mit einem Aktionswochenende der Novemberrevolution gedenkt

Revolution als Friedensbewegung

Günter PohlPolitik | UZ vom 26. Oktober 2018

Wenn am ersten Novemberwochenende die DKP in Kiel an die Ereignisse vor hundert Jahren erinnert und als Teil eines lokalen Bündnisses die aufständischen Matrosen ehrt, …

Naziopfer geehrt

UZPolitik | UZ vom 26. Oktober 2018

In Bremen-Blumenthal wurden die nach den ermordeten Widerstandskämpfern Leo Drabent und Hans Neumann benannten Wege offiziell eingeweiht. Nach langem Hin und Her im Bezirksbeirat darum, …

„Heute vor 74 Jahren starb Erwin Rommel, von den Nazis zum Selbstmord gezwungen“, twitterte Peter Tauber, CDU, parlamentarischer Staatssekretär beim Verteidigungsministerium, fröhlich seine Heldenverehrung für …

Krieg mit McKinsey

UZPolitik | UZ vom 26. Oktober 2018

Wegen umstrittener Beraterverträge stehen Ursula von der Leyen und ihr Ministerium in der Kritik. 70 Millionen Euro gibt das Verteidigungsministerium jährlich für externe Berater aus. …

Kriegsspiele

UZPolitik | UZ vom 26. Oktober 2018

Mit „Trident Juncture“ begann am 25. Oktober in und um Norwegen das größte NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges. Trainiert wird für den sogenannten Bündnisfall. Natürlich …

Die nächste Krise – der nächste Krieg – die nächste Revolution

Sozialismus oder Barbarei

UZPolitik | UZ vom 26. Oktober 2018

Das LLL-Wochende am 12. und 13. Januar in Berlin sollte in den Fokus aller linken, fortschrittlichen und demokratischen Menschen geraten. Angesichts einer Weltlage, die von Krisen …

DKP Bottrop: Im Rat und auf der Straße gegen Höcke

Gegen das rechte Netz

Michael GerberPolitik | UZ vom 26. Oktober 2018

„Höcke hat in Bottrop nichts zu suchen“ – die DKP Bottrop bereitet sich darauf vor, gegen einen geplanten Auftritt des nationalistischen AfD-Scharfmachers Björn Höcke zu protestieren. …

Die CSU will mit „Freien Wählern“ regieren

Freibierpartei

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 26. Oktober 2018

Wer sind die „Freien Wähler“ (FW), mit denen die CSU über eine gemeinsame Landesregierung verhandelt? Der Landesvorsitzende Hubert Aiwanger beschrieb sie beim Wahlkampfabschluss in München …

Finanzminister fordert EU-Arbeitslosenversicherung

Wie Scholz die EU stabilisieren will

Nina HagerPolitik | UZ vom 26. Oktober 2018

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat in der vorigen Woche einen Plan für eine EU-Arbeitslosenversicherung vorgelegt. Der Vorstoß ist Teil einer deutsch-französischen Initiative für Maßnahmen zur …

Auch Fußballfans Gingen Gegen Das Verschärfte Polizeigesetz In Nordrhein Westfalen Auf Die Straße. (foto: Reiner Engels/r Mediabase.eu)

PAG-Blaupause geplant, Berliner Polizei soll Taser bekommen

Die Lücken fest geschlossen

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 26. Oktober 2018

Unter dem Motto „Unheimlich sicher“ wollen Bürgerrechtler und Datenschützer am 24. November in Magdeburg gegen die Politik der deutschen Innenminister protestieren. Dort werden sich Bundesinnenminister Horst …

Regierung plant Aufrüstung – Friedensbewegung plant Aktionen in 30 Städten

Den Irrsinn bewusst machen

UZPolitik | UZ vom 26. Oktober 2018

Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen dazu auf, vom 1. bis zum 4. November Aktionen im Rahmen der Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ …

Wie die DKP mit einem Aktionswochenende der Novemberrevolution gedenkt

Revolution als Friedensbewegung

Günter PohlPolitik | UZ vom 26. Oktober 2018

Wenn am ersten Novemberwochenende die DKP in Kiel an die Ereignisse vor hundert Jahren erinnert und als Teil eines lokalen Bündnisses die aufständischen Matrosen ehrt, …

Das Gespenst Rot-Rot-Grün und Rückhalt für Merkel – vor den Landtagswahlen in Hessen

Ein bisschen albern

Olaf MatthesPolitik | UZ vom 26. Oktober 2018

Wie kann ein schwarzer Ministerpräsident seine bisherigen Wähler davon abhalten, zur AfD zu wechseln? Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) versucht es – wie bei den …

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