Schluss mit der Aggression
Der Angriff der drei imperialistischen Groß- und Atommächte auf den bereits stark durch Krieg und Bürgerkrieg zerstörten souveränen Staat und UN-Mitglied Syrien ist ein krasser …
Verbot von Glyphosat?
Die Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) äußerte in einem Interview Bedenken, ob ein Verbot des Pflanzenschutzmittels Glyphosat umzusetzen ist. Als Beispiel führte die Ministerin das Glyphosat-Verbot …
… und zum Zweiten
Der Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten, Alexander Dobrindt, hat der Schwesterpartei CDU vorgeworfen, ihre konservative Wurzel vernachlässigt zu haben. „Auch die CDU weiß, dass die Unionsparteien auf …
Dobrindt zum Ersten …
Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert, Hartz-IV-Leistungen für abgelehnte Asylbewerber einzuschränken. „Bei abgelehnten Asylbewerbern sollten wir stärker auf Sachleistungen umstellen.“ Im Koalitionsvertrag …
Familiennachzug
Der von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erarbeitete Gesetzentwurf für die Neuregelung des Familiennachzugs wird noch einmal verändert. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel am Sonntag“, die …
Neue Karriere?
Am Montag startete Sigmar Gabriels nebenberufliche Universitätskarriere. An der Uni Bonn hielt er eine erste Vorlesung zum Thema „Deutschland in einer unbequemen Welt“. Auf „Spiegel-Online“ …
Stärker kontrollieren
Die Linksfraktion fordert dringend eine Parlamentsreform, um die Rolle des Bundestages zu stärken und die Regierung effektiver zu kontrollieren. Der Geschäftsführer der Fraktion, Jan Korte, …
Martin Löwenberg ist tot
Eine bittere Lehre, die wir Überlebende der faschistischen Barbarei nach der Befreiung ziehen mussten, war die Erkenntnis, dass Nazismus, Völkermord und Krieg hätten verhindert werden …
Alles offen
Zwei Tage lang wollte die GroKo in der vorigen Woche im Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg (Brandenburg) ihr Arbeitsprogramm für die kommenden Monate abstecken. „Wir …
![Trotz Rekordüberschüssen veröden in Deutschland ganze Ortschaften. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Spenrath_03.jpg]Andreas Fragel/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/zahlenzauber.jpg "Zahlenzauber - Politik - Politik")
Trotz Rekordüberschüssen veröden in Deutschland ganze Ortschaften.
(Foto: Andreas Fragel/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 2.0 DE)
Trotz Rekordüberschüssen veröden in Deutschland ganze Ortschaften. (Foto: Andreas Fragel/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 2.0 DE)
Zahlenzauber
Der deutsche Staat konnte 2017 einen Rekordüberschuss verbuchen. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung nahmen laut Statistischem Bundesamt 61,9 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben. …
Von Reisen abgeraten
Am 13. April wurde der in Köln lebende Journalist und Sozialwissenschaftler Adil Demirci in Istanbul während eines Urlaubsaufenthaltes von türkischen Polizeieinheiten verhaftet. In der gleichen Nacht …
Happy Birthday, SDAJ!
Wer weiterfeiern möchte, sei auf die „Marx hat Zukunft“-Konferenz am 4. bis 6. Mai 2018 in Trier hingewiesen. Gemeinsam feiern dort Karl Marx (200 Jahre) und …
Daten für alle
Ab 1.1.2019 müssen nach dem „e-health“-Gesetz alle Daten von Psychotherapeuten zwingend an die Krankenkassen gehen. Jetzt wehren sich Psychotherapeuten vom Arbeitskreis Psychotherapie Schwalm-Eder dagegen und …
Performance ist alles
Olaf Scholz (SPD) hat den Goldman-Sachs-Manager Jörg Kukies zum Staatssekretär im Finanzministerium gemacht. Mit Jens Spahn (CDU) wurde gleich ein Pharma-Lobbiest zum Gesundheitsminister gekürt. Im …
Ausbau der Abschottungspolitik
Seit einigen Jahren bietet Deutschland – wie auch einige andere EU-Staaten – abgelehnten Asylsuchenden, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren eine „Rückkehrprämie“. Allerdings galt und gilt das …