Weg mit dem Berufsverbot
Bayerische Behörden in preußischer Tradition – der Verfassungsschutz blockiert die Einstellung des DKP-Mitglieds Kerem Schamberger an der Münchener Uni. Das faktische Berufsverbot steht in einer langen …
Münchner Uni will DKP-Mitglied einstellen, Verfassungsschutz blockiert
Berufsverbot 2016
„Es ist beschämend, dass die Universität, deren Professor Michael Meyen dich gerne als Doktorand an seinem Lehrstuhl haben würde, vorab beim Verfassungsschutz um Genehmigung nachfragen …
DKP-Mitglieder diskutieren über Wahlkampf
Mehrheiten und Macherstimmung
Macherstimmung“ – so fasst ein Mitglied der Münchener DKP die Landesmitgliederversammlung zusammen, auf der die DKP-Bezirke Nord- und Südbayern am vergangenen Sonntag ihre Kandidatinnen und Kandidaten …
Kommunisten bereiten sich auf Bundestagswahlkampf vor
Sieben DKP-Landeslisten gewählt
In bisher sieben Bundesländern hat die DKP ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Am vergangenen Wochenende wählten die DKP-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen, Bayern und …
Warum Bernd Bückings Karikaturen nicht mehr erscheinen
Es ist wie in anderen Zeitungen auch in der UZ nicht üblich, die Leser darüber zu informieren, wenn die Zusammenarbeit mit einem Autor oder, wie …
Erdogans Kriegsverbrechen verurteilen
Anlässlich der Bombardierung und Tötung von mehr als 200 Kurden durch die türkische Luftwaffe in Syrien müsse die Bundesregierung „dieses Kriegsverbrechen unmissverständlich verurteilen, die Bundeswehr …
Branchentreff Gesundheitswesen
Der Personalmangel in den Krankenhäusern ist eklatant. Die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft ver.di haben es durch eine Vielzahl kreativer Aktionen wie den Nachtdienstcheck und „162 000 …
Gesinnungsurteil
Am vergangenen Donnerstag endete der §-129b-Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Ali Özel. Das Oberlandesgericht Stuttgart verhängte eine Haftstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten – obwohl …
Erinnern an Burak
Antifaschistische Organisationen rufen für Samstag, den 29. Oktober zu einer Kundgebung am Krankenhaus in Berlin-Neukölln auf. Im vergangenen Jahr waren dort NPD-Anhänger und Neonazis aufmarschiert. Anlass …
„junge Welt“ in Gefahr
Die Existenz der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung „junge Welt“ ist gefährdet. Zwar konnte die Zeitung die verkaufte Auflage in den letzten fünf Jahren von …
Rechter Straftäter in Haft
Nachdem es in den letzten Wochen in Dortmund wieder verstärkt zu gewalttätigen Übergriffen von Neonazis kam, die sich unter anderem auch gegen die örtliche DKP …
Neuwahl in Sachsen?
Mehrere Experten fordern Neuwahlen in Sachsen. Sie bemängeln, dass die Landtagswahl vor zwei Jahren ungültig gewesen sei, da die AfD einen umstrittenen Kandidaten unzulässigerweise von …
Inszenierter Flügelkampf in Baden-Württemberg nutzt der AfD
Die Sagbarkeitsgrenzen verschieben
Nach den Wahlerfolgen der „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei den Landtagswahlen im März und ihrem Programmparteitag richteten sich einige Hoffnungen und Befürchtungen derer, die diese …
Hamburger Gericht gegen Volksentscheid
Heilige Parteiendemokratie
Die Richter am Hamburgischen Verfassungsgericht haben den Anhängern der direkten Demokratie einen K. O.-Schlag verpasst. Das Volksbegehren „Rettet den Volksentscheid“ darf nicht stattfinden. Das verkündete das …
Berlin: Keine Zählgemeinschaften gegen „Linke“-Bürgermeister
Rot-Rot-Grüne Bezirke
Während die Parteien über eine Berliner Koalition verhandeln, ist die Entscheidung über die insgesamt 12 Bezirksbürgermeister offenbar gefallen. In dieser Woche geht es mit den …