Silvia Gingold klagt
Am Dienstag, dem 19. September, findet der Prozess der Antifaschistin Silvia Gingold gegen das Land Hessen vor dem Verwaltungsgericht Kassel statt. Gingold setzt sich vor Gericht …
Am Dienstag, dem 19. September, findet der Prozess der Antifaschistin Silvia Gingold gegen das Land Hessen vor dem Verwaltungsgericht Kassel statt. Gingold setzt sich vor Gericht …
Die Forderungen lauten: 1. Neue Wohnungsgemeinnützigkeit Wir fordern die Einführung einer neuen Wohnungsgemeinnützigkeit als Alternative zur renditeorientierten Wohnungswirtschaft. 2. Mietenanstieg stoppen Wir fordern eine wirksame, …
Karikatur der SP der Schweiz – 19. Jahrhundert Die Schere zwischen Arm und Reich klafft nunmehr schon seit Jahren immer weiter auseinander. Während die reichsten …
Im Bundestagswahljahr 1953 war dem DGB klar: „Die Millionen Stimmen der Arbeiter, Angestellten, Beamten und Rentner können die Millionen Wahlgelder der Unternehmer mit einem Schlage …
Für Bildung ist scheinbar nicht genug Geld da. Jeder, der Kinder oder Enkelkinder in einer Schule hat, kennt das: Schimmelnde Wände, kaputte Toiletten oder ganz …
Das neue Schuljahr hat begonnen. In den Ferien wurde an vielen Schulen gearbeitet, nötige Reparaturen wurden ausgeführt. Neue Lehrer und Erzieher wurden eingestellt. Das reicht …
Die über den Justizapparat vorgetragene Entwicklung nach rechts und der „Dieselskandal“ waren Themen der 10. Parteivorstandstagung der DKP am vergangenen Wochenende in Essen. „Der staatsmonopolistische …
Teilnehmer der Debatte sind die Mitglieder und Strukturen der DKP. Nur in Ausnahmefällen werden Beiträge – aber dann auch nur von nicht-anonymisierten Autoren – außerhalb der DKP …
Der Satiriker Jan Böhmermann droht der Bundeskanzlerin eine Klage an. In einem Schreiben seines Rechtsanwalts an das Bundeskanzleramt wirft Böhmermann Angelika Merkel vor, sie habe …
Am Samstag, dem 9. September, findet ein großes Grundrechte-Fest mit Demonstration in Berlin statt. Fast 50 Organisationen rufen zu dem Protest gegen Überwachung auf. Das Fest …
Für den 16. September mobilisieren christliche Fundamentalisten, Rechtskonservative und Antifeministen erneut zu einem sogenannten „Marsch für das Leben“ nach Berlin. Unter dem Motto „Die Schwächsten schützen: …
Über eine viertel Million Asylanträge sind noch unerledigt, dennoch möchte Jutta Cordt, die Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beim Personal für die …
Die Arbeiterlieder-Ultras der SDAJ in Stukenbrock ( Jochen Vogler, r-mediabase.eu) UZ: 50 Jahre „Blumen für Stukenbrock“. Was ist deine Bilanz? Elfriede Haug: Was ist in …
![Und steigen und steigen - Politik - Politik Kein Trick: Der Finanzminister und die Kanzlerin diskutieren, wie sie von deutschen Kapitalisten möglichst wenig Steuern nehmen, um ihnen dann möglichst viel als Subventionen zukommen zu lassen. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Angela_Merkel,_Wolfgang_Sch%C3%A4uble_(Tobias_Koch)_1.jpg]Tobias Koch/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/und-steigen-und-steigen.jpg)
Kein Trick: Der Finanzminister und die Kanzlerin diskutieren, wie sie von deutschen Kapitalisten möglichst wenig Steuern nehmen, um ihnen dann möglichst viel als Subventionen zukommen zu lassen. (Foto: Tobias Koch/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Voller Stolz vermeldet das Bundesfinanzministerium, dass die Steuereinnahmen von Bund und Ländern im ersten Halbjahr 2017 gegenüber dem Vergleichszeitraum 2016 um 3 Prozent gestiegen seien. …
Über eine Stunde vor Demobeginn und weiter als zwei Kilometer vom Auftakt entfernt gerät Stanislaw B. in eine Polizeikontrolle. Die Polizisten, die ihn kontrollieren, finden …