Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Rehabilitierung von Homosexuellen vorsieht, die nach dem früheren Strafrechtsparagraphen 175 verurteilt worden waren. Zur Erinnerung: Schwule Männer …
Auf dem AfD-Landesparteitag in Sachsen musste Frauke Petry, die Vorsitzende der Partei, harte Kritik einstecken. Sie sei eine Fehlbesetzung. Sie gehe diktatorisch gegen parteiinterne Gegner …
In der UZ vom 24. März ist uns auf Seite 9 im Beitrag zum 80. Geburtstag von Egon Krenz leider ein Malheur passiert. Den Schreibfehler hat …
Das Resultat der Landtagswahlen im Saarland sorgt derzeit sicher nicht nur bei den Spitzenpolitikern der Grünen für Unruhe. Ist dieses Ergebnis nur den „regionalen Besonderheiten“ …
Die Wahl fand in einem Klima anhaltenden Drucks von rechts statt, u. a. geprägt durch den Ausbau des Überwachungsstaates, durch den Abbau demokratischer Rechte, durch Abschottung …
In Dülmen, bisher eher bekannt durch seine Wildpferde, sind die Friedenstauben wieder im Kommen und die „große Politik“ wird wieder Stadtgespräch. Am 22. März hatten DGB-Ortsverband …
Der Parteivorstand der DKP befasste sich am vergangenen Wochenende in Essen vor allem mit der Ausrichtung des 22. Parteitags. Dieser wurde für den 2. bis …
![Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Merkel-Raute#/media/File:Angela_Merkel_Juli_2010_-_3zu4.jpg]Armin Linnartz[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/stabile-verhaeltnisse.jpg "Stabile Verhältnisse - Politik - Politik")
Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor. (Foto: Armin Linnartz / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Vor einer Woche, am Freitag vor der Landtagswahl im Saarland, beschloss der Bundestag das Gesetz zur Pkw-Maut. Die Mehrheit war sicher. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) …
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP Am 22. Januar 1917 hielt W. I. Lenin in seinem Exilort Zürich vor jungen schweizerischen Arbeitern einen „Vortrag über die …
( Gustl Ballin) Die UZ war auch in diesem Jahr wieder auf der Leipziger Buchmesse mit einem Stand vertreten. An vier Tagen konnten fast 6 …
Nun erlebt der deutsche Imperialismus hautnah, wie sich Widersprüche und Koalitionen zwischen führenden Imperialismen und Staaten auswirken, die Ansprüche als Regionalmächte stellen. Die Bundesregierung lässt …
Am Mittwoch, dem 12. April, stehen die „Düsseldorf stellt sich Quer (DSSQ)“-Aktivisten Torsten Nagel und Mischa Aschmoneit vor dem Düsseldorfer Amtsgericht. Ihnen wird vorgeworfen, zum zivilen …
Bezüglich des Attentäters von Berlin, Anis Amri, ergeben sich immer mehr offene Fragen. Amri war Mitte Dezember des letzten Jahres mit einem LKW in den …
Die Rückführung von Migranten ohne Bleiberecht läuft schwierig. Mehrere Länder weigern sich ihre eigenen Staatsbürger zurückzunehmen. Der Bundesinnenminister will jetzt durchgreifen. Und drohte, dass die …
Für den 1. April plant die DKP Nürnberger Land einen Info-Stand auf dem Marktplatz der Kreisstadt Lauf an der Pegnitz. Das ist der erste Infostand dort …
