Alte Nazis
Das Bundesjustizministerium übernahm nach Gründung der Bundesrepublik eine Vielzahl ehemaliger Nazi-Juristen. Bis 1973 gab es im Bonner Ministerium insgesamt 170 Abteilungs-, Unterabteilungs- und Referatsleiter; 53 …
Ehrung
Die Stiftung Auschwitz-Komitee vergibt den diesjährigen Hans-Frankenthal-Preis neben einer Hamburger Initiative auch an die Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektas für den …
Repression
Am 12. Oktober (8 Uhr) findet vor dem Freiburger Amtsgericht ein Gerichtsverfahren gegen einen Freiburger Antifaschisten statt. Dessen Beteiligung an Sitzblockaden gegen den alljährlichen „Marsch für das …
Integrationsfeindlich
„Die neuen Wohnsitzauflagen treffen gerade jene Flüchtlinge hart, die im Vertrauen auf die alte Rechtslage bereits eine Wohnung bezogen haben, die nun außerhalb des ihnen …
Nazi-Überfall in Dortmund
Am vergangenen Freitag überfielen Dortmunder Neonazis einen Info-Stand der DKP Dortmund am Wilhelmplatz in Dorstfeld. Dabei wurden der Vorsitzende der DKP Dortmund, Wolfgang Richter, sowie …
Die Waffen nieder!
Mit Entsetzen und Abscheu verfolgt die Friedensbewegung seit fünf Jahren den Krieg in und gegen Syrien. Hundertausende Tote und Millionen auf der Flucht sind das …
Bundespräsident/in gesucht
Vier Monate vor der Bundespräsidentenwahl wird immer noch über mögliche Kandidatinnen und Kandidaten diskutiert. Spekuliert wurde und wird u. a. über Schäuble, Steinmeier, Kretschmann, von der …
Neofaschistische Gewaltexplosion
Rund um die von der etablierten Politik ausgerufenen diesjährigen Feierlichkeiten anlässlich des sogenannten „Tages der deutschen Einheit“ ist es in Dresden zu einer Reihe verschiedener …
Eine außerparlamentarische Bewegung von Rechts
Kerstin Heimann ist Sprecherin des „Duisburger Netzwerks gegen Rechts“ http://netzwerk-gegen-rechts.org UZ: Am vergangenen Montag feierte das offizielle Deutschland zum 26. Mal den sogenannten „Tag der …
Jetzt gemeinsam handeln und nicht getrennt abwarten!
„Aus unserer Sicht stehen wir zwar vor der Gefahr eines Rechtsschwenks der Republik, aber unterhalb der Qualität einer faschistischen Entwicklung. Wäre dies anders, müssten wir …
In wichtigen Fragen gibt es (noch?) Uneinigkeit
DKP Berlin zu den Berliner Wahlen Ergebnis gehalten – auf zur Bundestagswahl! Der Landesvorstand der DKP Berlin erklärte zum Ausgang der Wahlen vom 18. September: „3 467 …
Politische Bankrotterklärung mit katastrophalen Folgen
UZ: Schon seit Wochen kommt es in Bochum und anderen Städten des Ruhrgebietes zu Protesten von Flüchtlingen. Was sind die Kernforderungen der Geflüchteten? Amid Rabieh …
Biedermänner als Brandstifter
Die „Bild“-Zeitung berichtete in der vergangenen Woche unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung, dass etwa 550 000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland leben (Stand: Ende Juni). …
Neuerlicher Anschlag
Am vergangenen Wochenende wurde das Bürgerbüro von Susanne Schaper, Landtagsabgeordnete der sächsischen Linkspartei, in Chemnitz zum wiederholten Mal Ziel eines Übergriffs. Unbekannte Täter sprühten in …
Alternative Einheitsfeier
Berlin. Das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden e. V. (OKV) lädt für den 3. Oktober zu seiner traditionellen Protestveranstaltung „wider die offiziellen Jubelfeiern (10 bis 12 Uhr). Unter …