Keine Rehabilitierung von Berufsverbote-Betroffenen
Auch zum Ende ihrer Amtszeit hat sich die grün-rote Landesregierung und die sie tragende Parlamentsmehrheit nicht dazu durchringen können, die Menschen zu rehabilitieren, die als …
Einziehung von Geldern unverhältnismäßig
„Auch wenn das Gesetz die Einbehaltung einer präventiven Sicherheitsleistung zur Begleichung eventueller Verfahrenskosten oder Strafen ermöglicht, erscheint dieses Vorgehen der Polizei äußerst fragwürdig“, erklärt Ulla …
Plattitüden statt Fakten
Nicht nur in Sachsen ist rechte Gewalt derzeit auf dem Vormarsch. Jedoch sorgt kaum ein Bundesland bezüglich rassistischer Massenaufmärsche und Gewalttaten derart kontinuierlich für Negativschlagzeilen …
Deutschland im Krieg
Die geplanten Proteste Über hundert Organisationen und Einzelpersonen haben den Aufruf zu den Protesten gegen die Siko unterschrieben. Bundesweit mobilisieren viele Organisationen und Initiativen darauf …
Das muss kochen
In der letzten Silvesternacht hat sich mehr gewendet als das alte auf das neue Jahr. Die Vorfälle rund um den Kölner Hauptbahnhof – in erster Linie …
Mehr Transparenz gefordert
Es ist ein lang gehegter Glaube, der Verbraucher könne allein mit der Entscheidung, dieses oder jenes Produkt zu kaufen, die Welt ein Stück weit zum …
Die Fäulnis des Imperialismus und die Philosophie
Noch ist die Alternative für Deutschland (AfD) ein versprengter Haufen reaktionärer Kräfte, der vor allem durch die Angst vor dem sozialen Abstieg und die Wut …
Die gerufenen Geister
„Seit Merkels ‚Wir schaffen das‘ kann man CDU nicht mehr wählen“, gestand mir ein Wähler der Partei, um gleich die Hoffnung auf Einsicht zu zerstören: …
Frieden, Solidarität, gleiche Rechte
Die Föderation der demokratischen Arbeitervereine (DIDF) feierte vom 22. bis 24. Januar in Köln ihr 35-jähriges Bestehen und diskutierte auf ihrer 19. Bundesversammlung ihre Arbeit und …
DKP und PAME
In einer Reihe von Städten (unser Foto zeigt Nürnberg) fanden zu Beginn des Jahres Veranstaltungen der DKP mit Dimos Koubouris von der griechischen PAME statt. …
„Menschen- und Grundrechte kennen keine Obergrenzen“
UZ: Seit den offenbar mehrheitlich von Migranten und Flüchtlingen begangenen sexuellen Übergriffen und Diebstählen in der Silvesternacht in Köln tobt bundesweit eine teils deutlich rassistisch aufgeladene …
Der große Schlamassel
Drei SPD-Ortvereine im Essener Norden kündigen eine Demonstration gegen die Unterbringung weiterer Flüchtlinge unter dem Motto „Der Norden ist voll“ an. Die Kreiskonferenz der DKP …
Die roten Anker lichten!
Vor vollem Saal des Magda-Thürey-Zentrums fand am vergangenen Wochenende der Jahresauftakt der DKP Hamburg statt. Der Bezirksvorsitzende Michael Götze ging einleitend noch einmal auf die …
Der Mob ist los
In Deutschland tobt der Mob. Nein, nicht der „arabische Sex-Mob“, der nach zahlreichen Fällen sexueller Männergewalt durch migrantische Täter in der Kölner Silvesternacht von einschlägigen …