Demonstration gegen NATO-Kriegsplanungen in Essen
Vom 23. bis 25. November 2015 lädt die NATO-Einrichtung „Joint Air PowerCompetence Centre (JAPCC)“ zu einer Konferenz „Luftwaffe und strategische Kommunikation“ in die Messe Essen ein. Die …
Dieser Prozess ist wichtig
UZ: Die brutalen Übergriffe der Polizei gegen Gegnerinnen und Gegner des Bahnprojektes „Stuttgart 21“ im Stuttgarter Schlossgarten jährten sich kürzlich zum fünften Mal. Sieben Opfer der …
Keine Aliens
Georg Fülberth Seit Jahren fordert der Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman eine Umverteilung von oben nach unten, nicht aus Menschenfreundlichkeit, sondern um den Kapitalismus in Schwung zu …
Das europäische Gespenst
Frau Merkel hat in den letzten Wochen einiges Richtige gesagt. Ihr Satz „Dann ist das nicht mehr mein Land“ hat eine klare Linie gegenüber den …
Abschreckung statt Hilfe
CDU und CSU sind wieder versöhnt. Nach 12 Stunden zäher Verhandlung einigte man sich am vergangenen Sonntag auf ein „Positionspapier“: Es gehe darum, die „Zahl der …
Recht(s)-Staatliche Pleite
Die staatsanwaltlich seit fast elf Jahren aufrechterhaltene Zweckhypothese einer suizidalen „Selbstentzündung“ im Fall Oury Jalloh, in eng fixierten Ankettungen eines Polizeiknasts binnen 30 Minuten zur …
Zwei-Klassen-Asylrecht
Bei manchen führenden Politikern drängt sich der Eindruck auf, sie hätten zu viel schwarzer Afghane geraucht. Anders sind jedenfalls solche Sätze nicht zu erklären: „Deutsche …
Diesel dürfen weiter stinken
Auch nach dem VW-Skandal sorgt die Bundesregierung dafür, dass hiesige Autokonzerne nicht so genau auf die Abgaswerte schauen müssen. Letzten Mittwoch hatten sich die EU-Staaten …
Auf dem Durchmarsch
Die sozialchauvinistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) lässt nach und nach alle Hüllen fallen. Versuchte sich die rechtspopulistische Partei bis vor kurzem zumindest noch in der …
Netanjahu, Pirinçci und die Political Correctness
Es gibt sympathischere Zeitgenossen als Akif Pirinçci und Benjamin Netanjahu. Und durchaus zu Recht haben der rechtsradikale Autor und der zionistische Ministerpräsident momentan eine schlechte …
Breite gesellschaftliche Debatte erforderlich
In vielen Notunterkünften, Hallen, Zelten und Fluren müssen Frauen und Kinder sowie Minderjährige allein reisende männliche Flüchtlinge monatelang neben fremden Männern schlafen. Duschräume und Toiletten …
Kein großer Wurf
Bei den Klimaverhandlungen in Bonn haben sich jetzt Diplomaten aus 196 Ländern auf einen Vertragsentwurf für die Weltklimakonferenz in Paris geeinigt. Der große Wurf ist …
Anhaltende Hass-Offensive
Bereits seit Monaten kommt es im gesamten Bundesgebiet zu Massenaufmärschen von extremen Rechten und Rassisten. Alleine in der vergangenen Woche gingen erneut Tausende Rechte auf …
DFG-VK fordert Gabriels Rücktritt
Der 20. Bundeskongress der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), der am letzten Wochenende in Mannheim stattfand, forderte in seiner Abschlussresolution den Rücktritt von Bundesminister Sigmar Gabriel. …
Kriminalisierung geht weiter
Am 21. Oktober 2015 wurden die Räumlichkeiten des Deutsch-Kurdischen Freundschaftsvereins, vier Privatwohnungen und das Ladenlokal eines kurdischen Geschäftsmanns in Dresden, sowie eine Privatwohnung in Hannover von …