Sternmarsch gegen neue Tagebaue
Atterwasch. Kerkwitz. Grabko. Drei Dörfer in der Lausitz wehren sich gegen ihre Abbaggerung. Am 3. Januar nahmen rund 800 Einwohner und Mitglieder von Umweltgruppen trotz klirrender …
„Beeskow gegen Rassismus“
Jubel brandet auf, als der Versammlungsleiter der Kundgebung „Beeskow gegen Rassismus“, Christopher Voß, gegen 16 Uhr ans Mikrofon tritt und mitteilt, dass die rechte Gruppierung …
Erinnerungsarbeit
Zur Vorbereitung der außerordentlichen Bundeskonferenz der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (Bochum, Jahrhunderthaus der IG Metall, 27.–29. Mai 2016) hat der Landesausschuss der nordrhein-westfälischen …
Nicht auf Kosten der Rechtsstaatlichkeit
„Der aktuelle Gefährder-Begriff ist hochproblematisch. Denn diese Einstufung beruht auf weitgehend willkürlichen Einstufungen örtlicher Polizeidienststellen, die schon rein fachlich oftmals damit überfordert sein dürften. Die …
Neonazis drängen auf die Straße
In Thüringen fand im Jahr 2015 an jedem dritten Tag mindestens eine öffentliche Aktion mit mehr als zehn Personen statt, die von Neonazis organisiert wurde …
Der heutige Kampf ist das Entscheidende
UZ: Jedes Jahr am zweiten Sonntag im Januar gehen seit vielen Jahrzehnten Zentausende nach Friedrichsfelde, um Rosa Luxemburgs, Karl Liebknechts und anderer ermordeter Revolutionäre zu gedenken. …
Täuschung der Verbraucher eingeschränkt
Verbraucher über den Inhalt oder die Zusammensetzung der Lebensmittel zu täuschen ist ein gängiges Mittel der Lebensmittelkonzerne, Profite einzufahren. Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) …
Widersprüchliche Flüchtlingspolitik von Bodo Ramelow
Als sich im September 2015 die Flüchtlinge nicht mehr von Grenzen, Zäunen und Schikanen abhalten ließen, und sich zu Fuß aus dem Balkan in Richtung …
Offener Straßenterror
Sibyllinisch könnte man den Ausspruch des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung zu den Ereignissen des 12. Dezember in Leipzig nennen: „Das ist offener Straßenterror.“ Zu seinen Opfern …
„Führender Kopf der Kommunisten im Allgäu“
Am Samstag, 28. 11. 15, wurde in Kempten auf Initiative des Vereins „Stolpersteine Kempten und Umgebung“ an dem Hause Hohe Gasse 19 eine Gedenktafel für …
Als besetzt markiert
In der Nacht vom 17. auf den 18. 12.wurden diverse leerstehende Gebäude in Hamburg als besetzt markiert. Dies betrifft folgende, größtenteils der öffentlichen Hand gehörenden …
Strafanzeige
Hans Hoyer und Isa Paape aus Erlangen erstatteten beim Generalbundesanwalt Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen MdB …
Turbo-Asyl
„Das Modellprojekt des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge verspricht Asyl im Schnellverfahren. Ob jedoch ein einziger Tag wirklich genug ist, um einzelfallorientiert und gewissenhaft über …
Stop Wars!
BRD im Jahr 2015: Deutschland will zunehmend eine aktive Rolle bei den Konflikten der Welt spielen, um die politische Landschaft stärker nach den eigenen Interessen …