Kriegsverursacher bekämpfen!
Fluchtursachen bekämpfen und nicht die Flüchtlinge! Richtig – eigentlich. Ich stelle mir vor, Gauck nimmt das ernst und Merkel schreitet zur Tat. Von der Leyen hat …
Jobcenter Gießen verkündet sozialen Frieden
Etwa 4.5 Millionen Menschen müssen in der BRD von den völlig unzureichenden Sätzen des Arbeitslosengeldes 2 bzw. Hartz IV leben: 399 Euro für Alleinstehende, 360 Euro für den …
Was dem Willkommen folgt
Der Begriff „Flüchtlingskrise“ kennzeichnet die momentane Situation in Deutschland nicht zutreffend. Zum einen befinden sich zur Zeit kaum mehr Flüchtlinge – um die eine Mio. Menschen – …
St. Pauli heißt Flüchtlinge willkommen
Alle reden von Krise. Wir nicht. Wir reden von Nachbarschaft. So ungefähr ließe sich die Reaktion im Hamburger Stadtteil St. Pauli auf die Unterbringung von …
Unterprägnante Überpräsenz
Dieser Tage verstellen in Köln Wahlplakate den Blick. Massiert hängen sie an den stauträchtigen Straßen dieser von Staurekorden geplagten Stadt. Ihr politischer Informationsgehalt dagegen bleibt …
An die Kette gelegt
Am 5. September haben zahlreiche Menschen den Bundesnachrichtendienst (BND) vor seiner neuen Zentrale an der Berliner Chausseestraße symbolisch an die Kette gelegt. Die Menschenkette zog mit …
Versagen stärkt Nazis
„Inzwischen scheint auch bei Verfassungsschutzchef Maaßen der Ernst der Lage angekommen zu sein: Das Versagen der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik stärkt den rechten Mob und …
Countdown für Bürgerinitiative
Die Mobilisierung für die Demonstration am 10. Oktober in Berlin „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ kommt in Schwung. Nur noch wenige Wochen läuft …
Immer die Hand aufgehalten
Die CSU hat sich über die Medien nach langer Zeit mal wieder in Szene setzen können. Es war etwas still geworden um die bayerische Volkspartei. …
Krieg fällt nicht vom Himmel
Vor der Gedenkveranstaltung auf dem Sowjetischen Ehrenfriedhof in Stukenbrock-Senne gab es am vergangenen Samstag – wie viele Jahre zuvor – einen informativen Rundgang vorbei an langen Gräberreihen …
Sonderzug für Hilfsgüter
Tüten packen, Hilfe organisieren Matthias S. hat sich daran beteiligt, am vergangenen Samstag am Frankfurter Hauptbahnhof Solidarität mit Flüchtlingen zu organisieren. UZ: Du bist an der …
Aus dem Referat von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, in der AG 1
(…) Ich mache jetzt einen zeitlichen Sprung zur Programmatik der DKP. Allerdings findet sich diese Herangehensweise auch in der Programmatik der KPD nach der Befreiung …
Alte Normalität
Seit einem Jahr sprechen der chinesische Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang davon, dass die chinesische Wirtschaft in einer „neuen Normalität“ angekommen sei: Von …