Klare Kante gegen Rassismus und Neonazis zeigen
UZ: Am vergangenen Montag beging das rassistische „Pegida“-Netzwerk in Dresden seinen ersten Jahrestag. Wie bewerten Sie den Aufmarsch der Rechten? Volker Külow ist Vorsitzender der Linkspartei …
Wendt will die Notbremse ziehen
Nina Hager, Chefredakteurin der UZ Am 18. Oktober – nur wenige Stunden nach dem Mordanschlag auf die parteilose Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt in Köln, Reker, die als …
Willkommens-Kultur braucht Willkommens-Struktur
Arno Grieger ist Stadtverordneter in Reinheim (DKP-Fraktion) und Abgeordneter im Kreistag Darmstadt-Dieburg (Fraktion „Die Linke“). Begrüßenswert und unterstützenswert ist die Willkommens-Kultur im ganzen Land. Auch …
Geistig-moralische Wende 2.0
Für CSU-Chef Horst Seehofer war es laut eigenem Bekunden ein „Genuss“. PEGIDA hingegen dürfte die letzte Woche Freitag vom Bundesrat beschlossene Änderung des Asylrechts, die …
Der Kreis schließt sich
Bei „Dr. Oetker“ denken alle an Süßspeisen. Weit gefehlt: Schon in den 1970er Jahren war das ostwestfälische Pudding-Imperium so weit diversifiziert, dass die Aufzählung der …
Und wie das geht!
Das waren noch Zeiten, als „wir“ die naiven, armen, aber immerhin anständigen Schweine waren. Beinahe preußisch-korrekt. Ständig von gerissenen ausländischen Finsterlingen bedroht und an der …
Was dem Willkommen folgt
Nuri ist seit einigen Wochen in Köln, ein Jeside, kürzlich noch Student an der Universität in Mossul. Unmittelbar vor der Ankunft der IS-Banden wurden die …
„TTIP & CETA stoppen!“
„Es war ein großartiges Bild: 250 000 Menschen aus Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbänden, aus entwicklungspolitischen und globalisierungskritischen Organisationen forderten die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu stoppen. Mit …
Demontage ihrer Kanzlerin
Die Bundeskanzlerin ist mit ihrer Haltung zu den Flüchtlingen auf ein unterschiedliches Echo gestoßen. Sie heißt diese Willkommen und einen Aufnahmestopp soll es nicht geben. …
Vorrang für Erdkabel
Die Bundesregierung hat beschlossen, dass neue Stromtrassen künftig vor allem unterirdisch verlegt werden sollen. Indem Erdkabeln Vorrang gegenüber Freileitungen gegeben wird, soll die Akzeptanz unter …
Aufmarsch der Hassprediger
Wieder einmal ist es am vergangenen Sonntag in Stuttgart zu einem Aufmarsch christlicher Fundamentalisten, Anhängern von Junger Union, CDU/CSU, AfD und anderen rechten Organisationen gekommen. …
Kriminalisierung
Am Dienstag, den 20. Oktober 2015 (9.30 Uhr) findet im Amtsgericht Berlin-Moabit, (Raum 3007) die öffentliche Hauptverhandlung gegen die langjährige Moderatorin der Berliner Friedenskoordination, Laura von Wimmersperg, …
Gewalt und Hass ohne Ende
Auch in der letzten Woche ist es in verschiedenen bundesdeutschen Städten erneut zu Großaufmärschen von Rassisten und Neonazis sowie zu Gewaltausbrüchen und Anschlägen gekommen, die …
Tostedter Nazi-Internetshop reaktiviert
„Streetwear Tostedt“, der Name steht für einen Treffpunkt gewaltbereiter Neonazis in der Nordheide, ein Ladengeschäft, in dem Poster, Aufnäher, Nazi-Klamotten – u. a. Thor-Steiner-Sweatshirts –, Rechtsrock CDs …
Grundrechte verteidigt
Bereits am 24. Juli 2015 fällte das Bundesverfassungsgericht einen vor wenigen Tagen veröffentlichten Beschluss, mit dem das Engagement für Bürgerrechte bei Demonstrationen gestärkt wird. Dem Gericht …