Konstituierende Sitzung
Am 12./13. Dezember 2015 fand in Essen die 1. (konstituierende) Parteivorstandstagung der DKP nach ihrem 21. Parteitag statt. Nach dem einleitenden Referat durch den Parteivorsitzenden Patrik Köbele …
Beeindruckende Spendenbereitschaft
Spenden für das UZ-Pressefest – Volksfest der DKP bitte auf folgendes Konto des DKP-Parteivorstands bei der Sparkasse Essen überweisen. Kontodaten BIC: SPESDE3EXXX, IBAN: DE21 3605 0105 0003 …
Wir stehen vor riesigen Herausforderungen
UZ: Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat endlich beschlossen, das Hauptsacheverfahren über die Anträge des Bundesrates zum Verbot der NPD durchzuführen. Die VVN-BdA hat das in einer Erklärung …
Unsere Willkommenskultur heißt gemeinsam kämpfen!
Patrik Köbele Am vergangenen Wochenende fand der Kasseler Friedensratschlag statt. Es war gut, dass mit Roman Zitzelsberger, dem Bezirksleiter der IG Metall aus Stuttgart, auch …
Parteitage gegen die Mehrheit und die Demokratie
Ulrich Sander un hatten wir einmal etwas Neues: Den GroKo-Einheitsparteitag in zwei Teilen. Trotz Gegrummels bei der CDU vor und Aufgeregtheit bei der SPD während …
SPD-Parteitag – Durchmarsch der Totengräber
Minutenlange Standing Ovations für Gerhard Schröder auf dem SPD-Parteitag. Spätestens an diesem Punkt gilt Dantes Satz aus dem Inferno: „Lasst, die ihr hier eintretet, alle …
Finanziert vom Pentagon
Die Erforschung der Hirnstruktur der Heuschrecke an der Philipps-Universität in Marburg oder die des Spinnenetzes am Lehrstuhl für Biomaterialien der Universität Bayreuth klingt erst einmal …
„Rettet Niederberg!“
Der Vorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) für den Bezirk Rheinland-Westfalen hat auf seiner Sitzung am Sonntag, 13. Dezember, seine Solidarität mit dem Bürgerbegehren zum Erhalt …
„Falsche Syrer“
„Nachdem nun schwarz auf weiß feststeht, dass die Behauptungen des Bundesinnenministers zu den angeblich 30 Prozent ‚falschen Syrern‘ schlichtweg falsch sind, versucht sich die Bundesregierung …
Kurzer Aufzug
Gerade einmal 150 Neonazis sind am Samstag durch Leipzig marschiert – ihre „Querfront“-Strategie ging nicht auf. „Connewitz, wir sind da – eure Anti-Antifa“, skandierten die militanten Rechtsextremisten …
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Kein Beitrag zur Aufklärung
Die vielerorts mit Spannung erwartete Aussage von Beate Zschäpe, der mutmaßlichen Terroristin des neofaschistischen Netzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU), hat keine ernstzunehmenden Erkenntnisse bezüglich des mörderischen …
Allein 65 „Gotteskrieger“ aus Hamburg
Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat die beiden Deutsch-Tunesier Ayoub B. (27) und Ebrahim H. B. (26) zu Haftstrafen von vier Jahren und drei Monaten sowie …
Schlappe für NPD
Am Montag hat der 10. Zivilsenat des Berliner Kammergerichts dem selbsternannten „Heimführungsbeauftragten“ der neofaschistischen NPD, Jan Sturm, untersagt, wörtlich oder sinngemäß im Bezug auf die …