Zynisch, heuchlerisch, inhuman
Die Flüchtlingsfrage rückt in bisher nicht gekanntem Ausmaß objektiv vom Rand ins Zentrum der Politik. Die ersten Ursachen dafür sind die Jahrzehnte des Neoliberalismus und …
Jeder Tag Weltflüchtlingstag
Zunehmend wird die etablierte Politik auch in Deutschland selbst mit den Folgen ihrer verbrecherischen Politik konfrontiert. So gingen am vergangenen Wochenende gleich mehrere Tausend Menschen …
Ein guter Tag für uns
20. Juni 2015 – der Tag, an dem der sogenannte „Widerstand Ost-West“ es in Frankfurt den Antifaschisten so richtig zeigen wollte! Die Vorbereitung der Gegenaktionen von Seiten …
Schludrig • Lasch • Laschet
Die CDU Nordrhein-Westfalen hat am 13. Juni in Essen ein Grundsatzprogramm „Aufstieg, Sicherheit, Perspektive“ beschlossen. Sie beansprucht, in der Vergangenheit programmatische Impulse gesetzt zu haben, und …
Mehr Schnüffelei wagen
Hinter verschlossenen Türen, im Geheimen, unter Ausschluss der Medien, beriet die SPD am 20. Juni im Willy-Brandt-Haus über die Vorratsdatenspeicherung. Informationen über Verlauf der Debatten und …
Hoffnungen, Ernüchterung und Messlatten
Die Beschlüsse der G7-Staaten im bayrischen Elmau wurden von Umweltorganisationen begeistert aufgenommen. Erstmals haben sieben führende Industriestaaten angekündigt, bis zum Ende des Jahrhunderts komplett aus …
Nazis auch gewöhnliche Kriminelle
Neofaschisten begehen immer häufiger auch Straftaten, die nicht im Zusammenhang mit ihrer Gesinnung stehen. So registrierte die nordrhein-westfälische Polizei im vergangenen Jahr insgesamt 374 Verdächtige …
Gegen Extremismustheorie
Die „Berliner Register“ lehnen den Vorschlag der CDU Treptow-Köpenick ab, Register gegen „Linksextremismus“ und „religiösen Extremismus“ einzurichten. Der entsprechende Antrag beim Landesparteitag der CDU wurde …
Sonnenwende mit NS-Liedgut
In Jamel feierten über 150 Neonazis mit ihren Familien – am Abend wurde zu einem Pflichtlied der „Hitlerjugend“ angestimmt. Kleine und größere Kinder hielten ihre brennenden …
Gräber vor dem Reichstag
Während Bundespräsident Gauck vor den Landsmannschaften am 20. Juni am sogenannten Weltflüchtlingstag vom Flüchtlingselend schwafelt, wurden von Aktivisten Vorbereitungen getroffen, um am nächsten Tag Gräber für …
Angriff aus dem Netz
Das Computernetzwerk des Bundestages ist von Unbekannten angegriffen worden. Während viele Abgeordnete noch verunsichert sind, weil niemand genau sagen kann, welche Daten die Hacker abgegriffen …
Für linke Gegenkultur
Am 9.6.2015 durchsuchte die Polizei, durch einen entsprechenden Durchsuchungsbeschluss gedeckt, das Linke Zentrum „Adelante“ in Freiburg (die UZ berichtete darüber). Zur Begründung herhalten musste der …
„Flüchtlingsinhaftierungsprogramm“
„Offenbar will die Koalition den Gesetzentwurf zur Asylrechtsverschärfung in einer Hauruckaktion noch in dieser Woche im Bundestag durchwinken. Das Gesetz ist eine regelrechte Inhaftierungsvorlage für …
Nicht nur die Musik war grauenhaft
Die Bundeswehr hat Nachwuchsprobleme und muss für Akzeptanz in der Bevölkerung werben. Dies wurde auch bei der gestrigen Werbeveranstaltung in Fritzlar deutlich. Die Besucherzahl blieb …
Bernd Bücking
( Bernd Bücking)