„Friedenspreis“
Dem ehemaligen Hochschullehrer Karl Schlögel ist der „Friedenspreis“ des Deutschen Buchhandels verliehen worden. Er gehöre einer Generation an, „die nun sich unerhört schwertut, Abschied zu …
Hybride Aktion
Die CDU will im „Nationalen Sicherheitsrat“ einen Aktionsplan gegen „hybride Gefahren“ beschließen lassen. Das berichtete „table.media“ auf Grundlage eines Dokuments des CDU-Bundesvorstands. Unter anderem soll …
Selbst Michael O’Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, kritisiert die Bundesregierung wegen exzessiver Polizeigewalt gegen Demonstranten. (Foto: Arno Mikkor, Aron Urb / Wikimedia Commons / CC BY 2.0)
Selbst Michael O’Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, kritisiert die Bundesregierung wegen exzessiver Polizeigewalt gegen Demonstranten. (Foto: Arno Mikkor, Aron Urb / Wikimedia Commons / CC BY 2.0)
Internationale Kritik an anti-palästinensischer Repression in Deutschland wächst
Seit mehr als zwei Jahren ist die Palästina-Solidaritätsbewegung in Deutschland massiven Repressionen ausgesetzt. Insbesondere die enthemmte Gewalt der Berliner Polizei gegen pro-palästinensische Demonstrationen ist zum …
Palästina braucht unsere Solidarität
Die DKP begrüßte in einer Erklärung vom 13. Oktober den Waffenstillstand im Gazastreifen, der bis zum Redaktionsschluss von UZ weitgehend anhielt. In der Erklärung heißt es: …
Kein Grund zum Feiern
Am 9. Oktober hat in Leipzig das jährliche Lichtfest stattgefunden – ein Fest, um die „Wiedervereinigung“ zu feiern. In diesem Jahr gab es ein weiteres Highlight: Es …
Brandmauer für Völkermord
Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag setzt seit dem 7. Oktober mit der Ausstellung „Krieg und Frieden“ mit Werken von Hans und Lea Grundig ein Zeichen gegen …
Von der Drohne zum „Extremisten“
Immer wenn der äußere Feind heraufbeschworen wird, ist es für die Herrschenden ein guter Zeitpunkt, eine Gesetzesverschärfung aus dem Hut zu zaubern. Da kommt die …
Gegen Kriminalisierung
Der Freundeskreis Ernst Thälmann Ziegenhals-Berlin und das Comité Internationaliste pour la Solidarité de Classe (C. I. S. C., „Internationalistisches Komitee für Klassensolidarität“) wenden sich in einem gemeinsamen Appell …
Kasernen vom Fließband
Im Bendlerblock hat die „Dritte Fachkonferenz Infrastruktur“ mit Kriegsminister Boris Pistorius stattgefunden. Wie sein Ministerium mitteilte, seien „Fortschritte bei der Beschleunigung des militärischen Bundesbaus“ aufgezeigt …
Saubären
Richard Arnold (CDU), Oberbürgermeister von Schwäbisch Gmünd in Baden-Württemberg, möchte Schülerinnen und Schüler zu Reinigungsarbeiten in den Klassenzimmern heranziehen. „Das würde uns finanziell entlasten und …
Geheimdienste kriegsbereit
Die Chefs der drei deutschen Geheimdienste haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu raschen Gesetzesreformen aufgerufen, um „bessere rechtliche Rahmenbedingungen für die Nachrichtendienste“ zu schaffen. Um …
Welt in (Liefer-)Ketten
Die Lieferketten der großen Konzerne erstrecken sich über den gesamten Erdball. Während die höchsten Wertschöpfungsanteile bei den letzten Gliedern in den kapitalistischen Zentren verbleiben, kommt …
Merz will Kriegsgemeinschaft
Groß war es angekündigt: Am „Tag der Deutschen Einheit“ wollte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine „Ruck“-Rede halten. Und tatsächlich: Der Kanzler sprach von „Aufbruch“, ruckelte …
_Michael_O%27Flaherty_(35715448476).jpg?uselang=de){kind=link}
Beschleunigte Mobilmachung
Am Freitag berät der Bundestag in erster Lesung den Entwurf für ein „Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz“ (BwPBBG). Eckpunkte sind: Militärspezifische Aufträge können vergeben werden, „ohne dass …
Die verschwiegene Geschichte: 1989 demonstrierten Tausende „für den Erhalt der Souveränität der DDR, gegen Ausverkauf und Wiedervereinigung“ – hier am 19. Dezember in Berlin. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1989-1219-036 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Die verschwiegene Geschichte: 1989 demonstrierten Tausende „für den Erhalt der Souveränität der DDR, gegen Ausverkauf und Wiedervereinigung“ – hier am 19. Dezember in Berlin. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1989-1219-036 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Friedensstaat verteidigen
Am 9. Oktober gehen Vertreter von DKP, Kommunistischer Organisation (KO) und der Friedensbewegung gegen die Diffamierung der DDR und die Grundsteinlegung für ein antikommunistisches Denkmal auf …