Militärfestspiele
Am vergangenen Sonntag fand in Hamburg der von der Bundesregierung erdachte und vom grün-rosa geführten Senat geplante „Veteranentag“ zur feierlichen Beförderung der rund 400 „neuen“ …
„Wir haben einen Haufen zu bieten“
Nicht nur in Hamburg, auch in vielen anderen Städten gab es am vergangenen Sonntag Veranstaltungen, Gegenproteste und Repressionen zum „Nationalen Veteranentag“ der Bundeswehr. In Berlin …
Staatsfeindliche Solidarität
Im „Verfassungsschutzbericht 2024“ wird erstmals auch der Verein „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ als „gesichert extremistisch“ eingestuft. Ein Grund dafür ist die Unterstützung …
Freibrief
Der sächsische Landesparteitag der „Linken“ hat seiner Landtagsfraktion empfohlen, dem von der schwarz-roten Minderheitsregierung vorgelegten Landeshaushalt unter Bedingungen zuzustimmen. Die Zustimmung soll erfolgen, wenn der …
Prinzip Hoffnung
Der Bundesrat hat sich zurückhaltend zum von der Bundesregierung geplanten „Investitionsbooster“ geäußert. Die Länder fordern einen Ausgleich für die erwarteten Einnahmeverluste. Mit milliardenschweren Steuergeschenken an …
Pistorius greift an
Das Lager der Falken in der SPD um Kriegsminister Boris Pistorius plant offenbar, auf dem kommenden Parteitag einen Beschluss gegen das von SPD-„Friedenskreisen“ verfasste Manifest …
Minister mangelhaft
Sein Mentor und Förderer, der frühere CSU-Chef Horst Seehofer, hielt schon 2013 große Stücke auf ihn: „Ein Alexander Dobrindt scheitert nicht“, ein Satz, den Seehofer …
Das bisschen Leben
Für ein paar Wochen sah es so aus, als befände sich die deutsche Kriegspropaganda in einer Sinnkrise. Das lag nicht nur daran, dass man in …
Protestnote
Die Botschaft der Russischen Föderation in Deutschland hat dem Auswärtigen Amt nach eigenen Angaben eine Protestnote zugeleitet, in der sie der Leitung der Gedenkstätte Dachau …
Das Pi-mal-Daumen-Verfahren
Im Zusammenhang mit dem „Antifa Ost“-Verfahren klagt die Bundesanwaltschaft jetzt noch einmal sieben weitere Personen an. Sie sollen dem politischen Umfeld der inhaftierten Antifaschistin Lina …
Gegen Militarismus, Gesinnungsjustiz und Zensur
Am letzten Mai-Wochenende tagten die Delegierten des Freidenker-Verbandes in Bad Frankenhausen. Der Tagungsort wurde wegen eines Revolutions-Jahrestages gewählt: „Thomas Müntzer: 1489 – 27. Mai 1525 – und 500 Jahre …
Erst schuften, dann schießen?
Wenige Wochen nach dem Antritt wirkt die schwarz-rote Koalition immer mehr wie eine von böswilligen Karikaturisten geschaffene Provokation. Große Versprechen hat sie nicht zu bieten. …
Feiert schön!
Während wir in der ersten Etage in der Essener Hoffnungstraße am Dienstag über die Schlagzeile und den Bildkommentar auf Seite 9 grübeln und die letzten Fehler …
Alles Terror, oder was?
Genau eine Woche nachdem die Europäische Union in ihrem 17. Sanktionspaket Einzelpersonen, die durch „russlandfreundliche“ Kommentare in den sozialen Medien aufgefallen waren, unter Kuratel (Anm.: …
Raubzug gestartet
Schon nach wenigen Tagen im Amt zeigt der neue Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) das Potential, eine noch konzernfreundlichere Politik umzusetzen als sein gescheiterter Vorgänger Christian …