Mit Links?
Am vorletzten Freitag stimmte der Bundestag mit Zustimmung der Fraktionen AfD, SPD, Grüne, Union und FDP über die ersten Artikelgesetze zur Zeitenwende ab. Es handelt …
„Zivile Verteidigung“
Am Dienstag hat der Deutsche Landkreistag eine Veranstaltung mit dem Titel „Zivile Verteidigung und Operationsplan Deutschland“ durchgeführt. Wie der Landkreistag auf X mitteilte, nahmen 120 Personen …
Nicht freiwillig
Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, Kommandeur des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen der Bundeswehr, hat die Freistellung von Reservisten zur Teilnahme an Wehrübungen gefordert. Gegenüber der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ beklagte …
Nicht legal
Der Versuch, Abtreibungen in den ersten zwölf Wochen einer Schwangerschaft zu legalisieren, ist vorerst gescheitert. Eine entsprechende Initiative wird vor der Wahl nicht mehr im …
VVN-Führung lehnt Berliner Appell ab
Die Friedensbewegung sammelt Unterschriften unter den Berliner Appell „Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt“. Mehr als 33.000 Menschen haben damit bisher ihre Sorge vor …
Schrille Worte, krasse Taten
Es ist ein Wahlkampf zum Mitmachen. Selbst die Geister der Vergangenheit, namentlich die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), melden sich aus der Versenkung, damit anschließend …
Schuldkult
Die Bundestagsdebatte der vergangenen Woche ist angesichts der Probleme in diesem Land unerträglich. Putin oder den Flüchtlingen wird die Schuld in die Schuhe geschoben – …
Raketen in Karlsruhe
Deutsche Kriegspolitik steht vor Gericht. Der Vorsitzende und die Stellvertretende Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele und Wera Richter, sowie der Jurist Ralf Hohmann legen Verfassungsbeschwerde …
Kriegsgeheul in München
Wenn es um schönfärberische Sprache geht, dann macht der NATO so schnell keiner was vor. Das beginnt schon mit den Namen des Kriegstreibertreffens, das vom …
Keine Freiheit im Freistaat
Der „Münchner Merkur“ porträtierte im Jahr 2016 eine weltoffene Abiturientin. Aus dem bayerischen Kleinod Murnau zog es die damals 19-Jährige in die weite Welt, genauer …
Berliner Appell als Mittel der Aufklärung
Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in Leverkusen. Im Mittelpunkt der Beratung stand die weitere Vorbereitung des 26. Parteitages, der vom 20. bis 22. Juni in …
Gegen Waffen und Repression
Vom 24. bis zum 26. Januar hat das zweite Präsenztreffen des Kufiya-Netzwerks in Leipzig stattgefunden. Insgesamt nahmen 54 Delegierte von 30 Organisationen teil, auch die DKP war …
Kampfeinsätze verlängert
Im Schatten der Migrationsdebatte hat der Bundestag die Fortführung von vier Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Verlängert wurde der Kampfeinsatz „Eunavfor Aspides“ für bis zu 700 Soldaten …
Mehr Minderjährige
Die Zahl der minderjährigen Rekruten bei der Bundeswehr hat im vergangenen Jahr einen neuen Rekordstand erreicht. 2.203 Soldatinnen und Soldaten waren bei Dienstantritt erst 17 Jahre alt. …
JA aufgelöst
Auf ihrem Bundeskongress am vergangenen Wochenende in Apolda hat sich die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative (JA), aufgelöst. Hintergrund des Schritts ist ein Beschluss, …