Kommunistin bleibt ausgeladen
Die Ausstellung „Gegen das Vergessen – Widerstand und Verfolgung in Mülheim an der Ruhr 1933 bis 1945“ der VVN-BdA Mülheim sollte eigentlich in einer der örtlichen …
Kein Stolperstein für Kommunisten
Im sächsischen Limbach-Oberfrohna verweigert der Stadtrat Stolpersteine für die zwei ermordeten Kommunisten Max Tennler und Arno Förster zu verlegen. „Diese Personen waren der Demokratie nicht …
Proteste gegen AfD
Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ ruft für den 8. Oktober zu Protesten gegen die von der AfD in Berlin geplanten Demonstration „Unser Land zuerst“ auf. Anlässlich …
Dortmund: Demo gegen Polizeigewalt
Das Bündnis „Solidaritätskreis Mouhamed“ ruft für den 19. November zu einer Demonstration unter dem Motto „Es gibt 1.000 Mouhameds – Sie verdienen Gerechtigkeit“ in Dortmund auf. Nach …
Putsch in Burkina Faso
Nach einem Militärputsch in Burkina Faso hat der gestürzte Präsident Paul-Henri Damiba auf sein Amt verzichtet. Er wolle so Zusammenstöße vermeiden. Dafür habe ihm der …
EU-Botschafterin ausgewiesen
Nicaraguas Außenminister Denis Moncada hat die Botschafterin der EU in Managua, Bettina Muscheidt, zur Persona non grata erklärt und ausgewiesen. Der spanischen Nachrichtenagentur Efe zufolge …
Absurde Privatisierung
Die FAZ berichtet von einem „zähen Ringen“ um einen neuen Zukunftsvertrag für das privatisierte Uniklinikum Gießen und Marburg (UKGM). Der Marburger Oberbürgermeister Thomas Spies (SPD) …
Erzwungen frieren
Der Mieterbund NRW kritisiert Vermieter, die ihre Heizanlagen noch abgeschaltet lassen. Unter anderem das Gelsenkirchener Unternehmen VIVAWEST falle dadurch auf, dass es trotz herbstlich gefallener …
Dramatischer Mangel
Die EVG kritisiert die Personalsituation bei der Deutschen Bahn. Die aktuellen Probleme im Schienenverkehr seien nicht nur bei der maroden Infrastruktur zu suchen. Dies hatte …
Kein neuer Blick
Am 3. Oktober feiern die Herrschenden die Annexion der DDR als „Tag der deutschen Einheit“. 32 Jahre real existierender Kapitalismus auf dem Gebiet des einstigen ersten …
Hausdurchsuchung bei Polizisten
Im Rahmen der Ermittlungen infolge des Polizeimords an dem 16-jährigen Geflüchteten Mouhamed Dramé in Dortmund (UZ vom 19. und 26. August und 23. September) hat die Polizei …
Rüstungsausschuss
ohne „Linke“
Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Partei „Die Linke“) scheiterte bei der Wahl der Mitglieder für das neue Bundestags-Gremium „Sondervermögen Bundeswehr“. 369 Abgeordnete stimmten gegen sie (314 …
Armes Deutschland
Jedes fünfte Kind in Deutschland ist arm oder von Armut bedroht. Kinder gelten als armutsgefährdet, wenn sie in Haushalten leben, die – gerechnet auf die Gesamtbevölkerung – …
Krankenhäuser machen Miese
Die Rekordinflation und die hohen Energiepreise machen den Krankenhäusern zu schaffen. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) beklagt, dass die Kliniken die gestiegenen Kosten nicht weitergeben können. …
Gewerkschaftstag der IG BAU
Vom 26. bis 29. September wird der Gewerkschaftstag der IG BAU in Kassel stattfinden. Es steht neben anderen Wahlen auch die Wahl des Bundesvorsitzenden auf dem …